Helmut Fohringer/APA

Randnotiz

Die tiefen Wurzeln von Rot-Schwarz

Meinung / von Moritz Moser / 09.08.2016

Der wiedergewählte ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz wollte einst unbedingt den Bürochef von Claudia Schmied (SPÖ) zu seinem machen, sein unterlegener Herausforderer Richard Grasl hat sich offenbar 2002 beim damaligen Innenminister Ernst Strasser (ÖVP) für einen Job beim Landesstudio Niederösterreich bedankt. Im 71. Jahr nach der Gründung der Zweiten Republik teilen sich Rot und Schwarz trotz schrumpfender Legitimation nach wie vor die Macht im Land.

Fast 6,4 Millionen Österreicher hätten bei der Nationalratswahl 2013 ihre Stimmen abgeben können, davon stimmten am Ende gerade einmal 37,4 Prozent für SPÖ und ÖVP. Die niedrige Wahlbeteiligung brachte den Parteien die knappste Mehrheit im Parlament seit der ersten Wahl der Republik im Jahr 1919. Die derzeitige Regierung stützt ihr Mandat auf 50,08 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen.


Credits: Eine frühere Grafik gab den Wert im Stiftungsrat mit 77,1% an. Mitlerweile ist der ÖVP Freundeskreis jedoch um eine Person geschrumpft.

Das schmälert freilich nicht den Einfluss der beiden ehemaligen Großparteien im Staatsgefüge. Ihre jahrzehntelange Herrschaft hat ihre Vormachtstellung zementiert. Immerhin stellt man noch alle Landeshauptmänner, dominiert die Kammern und besetzt leitende Verwaltungsfunktionen nach Parteibuch.

Je tiefer der Staat wird, desto vorherrschender sind die rot-schwarzen Strukturen. Alle Richter am Verfassungsgerichtshof verdanken, bei aller Unabhängigkeit, ihre Funktion dem Wohlwollen einer der beiden Parteien. Den Sitz des Rechnungshofpräsidenten hat sich die ÖVP kürzlich zurückgeholt.

Wenn wir jetzt nicht kapiert haben, dass das unsere letzte Chance ist, dann werden die beiden Großparteien und diese Regierung von der Bildfläche verschwinden. Und wahrscheinlich völlig zu Recht.

Christian Kern vor seiner Amtseinführung

Die protokollarisch höchsten Ämter, die nicht SPÖ oder ÖVP zuzuordnen sind, werden von Norbert Hofer und Volksanwalt Peter Fichtenbauer bekleidet. Danach kommen schon die Landeshauptmannstellvertreter von Grünen und Freiheitlichen.

Dass es auch im Hintergrund der Wahl des ORF-Generaldirektors um Machtspielchen der Koalition ging, überraschte wirklich niemanden. Diesmal hat das Rennen der Rote gemacht, à la longue werden beide Parteien verlieren. Der Bundeskanzler kennt das Problem und hat es vor seinem Amtsantritt prominent angesprochen. Ändern wird sich wohl trotzdem nichts. Manchmal sind die Wurzeln stärker als der Stamm, auch wenn sie ohne ihn nicht lange überleben können.