Die Woche im Parlament: Bundesrat, Oberwart, ÖVP-Party

von Moritz Gottsauner / 03.02.2015

Im Nationalrat und seinen Ausschüssen ist diese Woche sitzungsfrei. Dementsprechend dürftig sieht der Terminkalender aus. Das ist aber nicht weiter schlimm, es gibt noch über den Hypo-Ausschuss zu berichten und ab Mitte der Woche arbeiten wir uns wieder am Klubzwang ab. Die eine oder andere bemerkenswerte Veranstaltung findet natürlich trotzdem statt. Und ja, auch eine Bundesratssitzung.

Dienstag. Im Abgeordneten-Sprechzimmer findet anlässlich des 20. Jahrestags des Bombenanschlags in Oberwart um 18 Uhr die Präsentation des Buches „Das Attentat von Oberwart – Terror, Schock und Wendepunkt“ der Herausgeber Erich Schneller und Annemarie Klinger statt. Das Buch sammelt Zeitzeugenberichte und Texte von Autoren wie Karl-Markus Gauß, Marlene Streeruwitz, Doron Rabinovici, Peter Wagner oder Armin Thurnher.

Mittwoch. Die Niederösterreicher feiern die Übernahme des Vorsitzes im Bundesrat mit einem Fest im Abgeordneten-Sprechzimmer. Ein Streichquartett des Tonkünstler-Orchesters Niederösterreich wird die Party veredeln.

Donnerstag. Der Bundesrat tagt und hat die kürzlich im Nationalrat beschlossenen, Gesetze entweder abzusegnen oder zurückzuschicken. Zur Debatte stehen Fortpflanzungsmedizin, Heilmasseure und Beamtenbesoldung. Außerdem wird Finanzminister Hans-Jörg Schelling vorbeischauen und eine Erklärung zum Finanzausgleich abgeben. Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter wird in einer Aktuellen Stunde zu Themen seines Ressorts diskutieren.