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Gerichtsreportage

Die wunderliche Frau Rathgeber

von Christoph Zotter / 06.02.2016

Sie ist vermutlich die bekannteste Ex-Beamtin des Landes, diese Woche musste sie vor den Richter. Zehn Stunden mit Monika Rathgeber, die zwölf Millionen Euro stahl, ohne auch nur einen Cent davon zu behalten. 

Es ist ein eisiger Morgen, an dem Monika Rathgeber über den Gehsteig stapft, um sich ihrer Vergangenheit zu stellen. Auf den Salzburger Bergen ist Schnee gefallen, die Luft schmeckt sauber, die Sonne verbirgt sich hinter dicken Wolken.

Im Landesgericht gleich neben dem Bahnhof warten sie schon auf sie. Saal E17, Furnierholztische, an der hinteren Wand der Bundesadler. Eine Minute vor neun tritt die Oberösterreicherin ein, schwarze Hose, beige Stiefel, braune Wollweste. Ihre lockigen Haare trägt sie heute offen. Die Kameras klicken in die angespannte Stille.

Monika Rathgeber im Gerichtssaal E17
Credits: APA

Monika Rathgeber, 44 Jahre alt, geboren in Braunau am Inn. Fast ihr gesamtes Leben konnte sie ihren Namen laut aussprechen, ohne dass andere ihm viel Bedeutung beigemessen hätten. Sie arbeitete 80 Stunden in der Woche, hatte wenig Freunde, verbrachte ihre Zeit mit Beamtenkollegen.

Heute steht der Name Monika Rathgeber für vieles, das schiefgeht in diesem Land: Korruption, Misswirtschaft, ein altes System, in dem sich keiner mehr auskennt und niemand mehr das Richtige tut.

Deswegen ist sie heute hier. Deswegen sind auch die Richter hier, die Anwälte und die vielen Fotografen. Monika Rathgeber ist angeklagt, weil sie 96 Urkunden gefälscht und den Staat um rund zwölf Millionen Euro betrogen haben soll.

Die einzigartige Frau Rathgeber

Um 9.13 Uhr zeigt der Staatsanwalt die erste PowerPoint-Folie. Klick für Klick erklärt er, was passiert ist, woran es keinen Zweifel gibt. Die Angeklagte habe die Unterschrift ihres Kollegen M. ausgeschnitten und mit einem Fotokopierer auf andere Dokumente kopiert, um etliche Bankgeschäfte abzuschließen.

Der Staatsanwalt Gregor Adamovic
Credits: APA

Das ist das eine, die Fälschung. Sie habe aber auch über vier Jahre hinweg insgesamt zwölf Millionen Euro aus dem Katastrophenfonds des Bundes gestohlen. Dazu habe sie Schäden einfach erfunden (161 Mal), die Schadensbeträge erhöht (457 Mal) und Meldungen gefälscht, um Geld zu bekommen, das den Gemeinden normalerweise nicht zugestanden wäre (19 Mal).

Der Staatsanwalt lächelt. Er sagt, dass die Beweise so eindeutig seien, dass es nicht um die Schuldfrage gehe, sondern nur noch um eines: Warum? Denn Monika Rathgeber hat nicht einen Cent eingesteckt. Die ganzen zwölf Millionen Euro flossen an Salzburger Gemeinden und das Land selbst.

„Ich habe viele Kollegen befragt, und niemandem ist auch nur ein einziger Fall bekannt, in dem eine Bereicherung nicht in die eigene Tasche gegangen ist, sondern an eine Gebietskörperschaft“, sagt der Staatsanwalt.

Mit anderen Worten: Monika Rathgeber hat für Salzburg betrogen, nicht für sich selbst. Warum macht sie das? Wer hat sie auf die Idee gebracht? Weshalb riskiert sie alles, um Gemeinden zu helfen, in denen sie niemanden kennt?

Es sind diese Fragen, die den ganzen Tag lang im Saal E17 gestellt werden. Die Monika Rathgeber an den Kopf geworfen werden, vom Staatsanwalt, den beiden Richtern. Sie sind doch Juristin, wie konnten Sie nicht wissen, dass Sie das Gesetz brechen? Warum das alles? Warum haben Sie nicht aufgehört, Frau Rathgeber?

„Alles für das Land“

Es ist schon nach zehn, als die Angeklagte zum ersten Mal reden darf. Mit zittriger Stimme erklärt sie, dass sie Fehler gemacht habe, dass sie helfen wollte. Sie gesteht, die Unterschriften kopiert zu haben. Sie gesteht, die Schadensfälle gefälscht zu haben. Trotzdem erklärt sie sich nur teilweise schuldig, auch wenn sie damit eine höhere Strafe riskiert, wenn die Richter sie verurteilen sollten.

„Ich habe nur gemacht, was von mir erwartet wurde“, sagt sie. „Ich wollte immer helfen. Ich habe alles für das Land gemacht.“ Immer wieder macht sie längere Pausen, sucht nach den richtigen Worten, beginnt zu weinen. Um elf Uhr unterbricht der Richter die Verhandlung zum ersten Mal.

In den Stunden danach wird die 44-Jährige immer wieder die Fassung verlieren. Der Prozess fällt Monika Rathgeber sichtlich schwer, sie zittert, bricht in Tränen aus. Vor allem, wenn sie von ihrer Zeit im Referat 2 für Budgetangelegenheiten der Abteilung 8 für Finanz- und Vermögensverwaltung spricht.

Vom Kollegen M., der selten da gewesen sei, weil seine Frau krank war. Vom Chef P., der sich nie zuständig gefühlt habe, lieber spazieren ging als zu arbeiten. Wie alles jahrelang an ihr hängen geblieben war, bis in die Nacht.

„Die Arbeit war das Zentrum meines Lebens“, sagt sie einmal mit tränenerstickter Stimme. „Die Kollegen waren meine Familie.“ Es sind diese Momente, in denen man in Monika Rathgeber eine einsame Frau spüren kann, die es allen recht machen wollte. Die sich darin gefiel, immer eine Lösung zu finden.

Sogar eine finden musste, auch wenn es keine gab. „Ich habe alles gemacht, das sonst niemand gemacht hat“, sagt Rathgeber, als sie gefragt wird, ob sie sich ausgenützt fühlte. Der Richter sagt: „Ein anderer hätte das vermutlich nicht gemacht. Aber eine grenzenlos loyale Mitarbeiterin gibt sich dafür her.“

Excel-Listen und Hochwasser

Die Kollegen von einst, sie haben Rathgeber fallen gelassen. Vielleicht klammert sie sich auch deshalb verzweifelt daran, ihre Geschichte geradezurücken, auch wenn es rechtlich gesehen nur noch wenig zu rücken gibt.

Rathgebers Verteidiger Kurt Jelinek
Credits: APA

Wenige Tage vor Prozessbeginn trennte sie sich von ihrem Anwalt, es habe Probleme mit der Verteidigungsstrategie gegeben. Es heißt, sie habe auf unschuldig plädieren wollen (weder die Anwälte noch Rathgeber wollten sich dazu äußern). Je länger der Gerichtstag dauert, desto mehr deutet sich in E17 an, dass es nicht einmal für teilweise unschuldig reichen wird.

Das Wunderlichste an dem Fall ist wohl der schwere Betrug. Über Jahre hinweg veränderte Rathgeber Excel-Listen, die ihr andere Abteilungen des Landesamtes zuschickten. Darin hatten zuerst die Gemeindemitarbeiter dann die Landesbeamten eingetragen, welcher Schaden durch Hochwasser, Lawinen oder Muren entstanden war.

Rathgeber hätte sie nur in eine Excel-Liste zusammenfassen und ans Finanzministerium schicken sollen. Doch sie griff ein, erfand ganze Fälle. Einmal machte sie beispielsweise aus einem Schaden von 248,34 Euro einfach 277.248,34 Euro. Was der Bund zu viel aus dem Katastrophenfonds zahlte, schob sie auf ein eigenes Konto, das über die Jahre wuchs.

„Einfach einmal Nein sagen“

Das Geld gab sie den Gemeinden, die glaubten, sie hätten die Hochwasserschutzgelder erhalten, weil sie ihnen zugestanden wären. Man habe sie dabei aber auch in einzelnen Fällen unter Druck gesetzt, sagt ihr Anwalt: „Das glaubt doch keiner, dass da niemand was gewusst hat.“

Es ist eine der Fragen, die auch am Ende des Tages noch offen im Raum stehen: War Monika Rathgeber der allein handelnde, betrügerische Schutzengel der Salzburger Gemeinden, denen sie große und illegal aufgestellte Summen zuschanzte? Oder war sie das Bauernopfer, das kleine Rad, die gutmütige Schwachstelle der Finanzabteilung, die von oben manipuliert wurde?

Der Richter des Falls, Günther Nocker
Credits: APA

An das böswillige Mastermind, an die faule und korrupte Beamtin, bei der alle Fäden zusammen liefen und die nur für sich selbst daran zog, daran scheint an diesem Tag am Salzburger Landesgericht niemand zu glauben.

Rathgeber selbst sagt, sie habe es als ungerecht empfunden, dass der Bund nicht genug Geld für vorbeugende Maßnahmen bereitgestellt habe. Sie sagt aber auch, dass sie sich unter Druck gesetzt fühlte. Sie hätte gedacht, ihre Chefs würden sie verantwortlich machen, wenn sie keine Gelder für den Hochwasserschutz mehr finden würde. Eine Angst, in die sie sich über die Jahre immer mehr hineinsteigerte.

„Wie hätte ich das Geld denn auftreiben sollen? Was hätte ich denn tun sollen?“, fragt Rathgeber den Richter schluchzend. „Gar nichts“, antwortet der mit streng-väterlichem Blick. „Sie hätten Ihrem Chef sagen können, dass Sie alles probiert haben, dass es keinen legalen Weg gibt, an Geld für die Gemeinden zu kommen. Dass er das selber erledigen soll, wenn er glaubt, er kann es besser. Sie hätten einfach einmal Nein sagen können.“

Doch das konnte sie nur schwer, wenn es gut fürs Land war, sagt die ehemalige Budget-Referatsleiterin. Dazu seien die Wünsche gekommen, die Bitten. In einem Fall soll es eine Weisung eines ehemaligen Chefs gegeben haben. Rathgeber hätte Geld für ein Hochwasserschutz-Projekt auftreiben sollen.

Wie, sei damals egal gewesen. „Sie haben immer gesagt: Monika, das Budget ist dein Problem“, sagt Rathgeber. Es wird wohl die Mischung aus Druck von oben, maßlos übertriebenem Verantwortungsgefühl und fehlender Kontrolle gewesen sein, die am Ende dazu führte, dass die 44-Jährige an diesem eisigen Donnerstag allein auf der Anklagebank sitzt.

„Klassischer Robin-Hood-Fall“

Fünf Tage hätte die Verteidigung gehabt, um alle offenen Fragen zu beantworten. Vielleicht noch den einen oder anderen Kollegen in den Zeugenstand zu rufen und den Richtern zu erklären, wie eine erfahrene Beamtin mit mehr als 20 Jahren Dienstzeit in eine solche Zwickmühle geraten konnte. Es kommt nicht dazu. Der Prozess ist an einem Tag vorbei.

Kurz vor fünf bricht Monika Rathgeber. Sie kommt erst nicht aus einer Pause zurück, dann sagt ihr Anwalt, dass sie nun auf schuldig plädieren will. Sie halte die vielen Fragen zu ihrem alten Job psychisch nicht mehr aus. Die Fragen, deren Antwort lautet: Ich wollte nur helfen. Monika Rathgeber will sich nicht mehr erklären, nur noch nach Hause.

Um sechs Uhr beginnt der Staatsanwalt sein Schlussplädoyer. Es ist denkwürdig. Er sagt, dass er Rathgeber glaube. Sie habe wirklich nur helfen wollen. „Das ist keine Show, die man so lange aufrechterhalten kann“, sagt der Anwalt, der seit drei Jahren zu dem Fall recherchiert. „Sie hatte kein finanzielles Motiv. Ich kenne diesen klassischen Robin-Hood-Fall nur aus Filmen.“ Trotzdem müsse man sie verurteilen. Der Staat könne nicht zulassen, dass ein Beamter von ihm empfundene Ungerechtigkeiten wie zu geringe Hochwasserschutzgelder mit Gesetzesbruch beantworte.

„Sie ist ein herzensguter, ein liebenswerter Mensch, den man übel ausgenützt hat“, sagt ihr Verteidiger. „Irgendwann ist sie nicht mehr rausgekommen, war in einem Teufelskreis. Sie wollte Gerechtigkeit und hat sich dabei ins Unrecht gesetzt. Stecken Sie diese Frau nicht in ein Gefängnis. Es ist Gutes geschehen. Es ist nichts Böses passiert.“

Der Monster-Prozess wartet noch

Eine Viertelstunde nach sieben verliest der Richter das Urteil. Es ist mild, vor allem angesichts der hohen Schadenssumme. Drei Jahre teilbedingt, nicht rechtskräftig, heißt es in der Fachsprache. Was das genau bedeutet, wird in den nächsten Tagen geklärt. Vermutlich wird Monika Rathgeber ein Jahr lang eine Fußfessel tragen müssen.

Mit dieser am Knöchel soll sie in die Zukunft gehen. Vor kurzem hat sie einen Job gefunden, hat eine kleine Wohnung, ein Auto. Vorbei ist das alles für sie aber noch lange nicht. Denn die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt noch in einem Monster-Verfahren, bei dem es um Finanzspekulationen geht, die von Rathgebers Abteilung ausgegangen sind. Hunderte Millionen Euro sollen verloren gegangen sein. Wie viel genau, ist bis heute nicht klar. Die Salzburger Landesregierung musste zurücktreten.

Monika Rathgeber verlor ihren Job und die Salzburger merkten sich ihren Namen. Der damalige rote Finanzlandesrat David Brenner hatte sie am 6. Dezember 2012 als die Hauptschuldige präsentiert. Sie selbst stritt bislang alle Vorwürfe ab. Die Argumente dafür klingen ähnlich wie an jenem Tag im Saal E17. Monika Rathgeber sagt, sie habe nur das Beste für das Land erreichen wollen. Und viele hätten gewusst, was sie da tat.