Roland Schlager/APA

Randnotiz

Ein Bewerbungsgespräch?

von Moritz Moser / 28.09.2016

Verfassungsrichter Johannes Schnizer verteidigt die Entscheidung des Gerichts, die Bundespräsidentenwahl aufzuheben, in der Öffentlichkeit. Eine Aufgabe, die eigentlich dem Präsidenten zukommt – dessen Posten Ende 2017 frei wird.

Es ist nicht Ungewöhnliches, dass Verfassungsrichter Interviews geben, aber es ist doch außergewöhnlich, wenn sie ein bestimmtes Judikat öffentlich verteidigen, zumal der Präsident des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) selbst Interviewanfragen dazu stets abgelehnt hat.

Gut vernetzt

Die Wiener Stadtzeitung Falter greift seit Wochen das Erkenntnis des VfGH zur Stichwahl der Bundespräsidentenwahl 2016 an. ♦ Johannes Schnizer ist der Erste, der es dort prominent verteidigen darf.

Schnizer gilt als hervorragender Jurist, in öffentlichen Verfahren fällt er durch pointierte Fragen und seine eher lässige Körperhaltung auf. Er ist in der SPÖ verwurzelt, war Kabinettschef von Alfred Gusenbauer und Mitarbeiter im Parlamentsklub.

Es dürfte daher niemanden überraschen, dass Schnizer Van der Bellen gewählt hat. Dass er das öffentlich zugibt, ist dennoch erstaunlich, ebenso seine Kritik an der FPÖ: Diese habe die Wahlanfechtung vorab geplant gehabt, ist der Richter überzeugt.

Alles nur Zufall?

Ein Urteil öffentlich zu verteidigen, wenn es ebenso öffentlich angegriffen wird, ist schön und gut. Aber warum tut Schnizer das nicht nur im Falter, sondern auch in der ZIB 2? Warum greift er die FPÖ an und warum zeigt er Verständnis für die Position der Bundesregierung bei der Wahlverschiebung?

Vielleicht ist das alles nur Zufall, aber 2017 wird VfGH-Präsident Gerhard Holzinger 70 und muss daher mit Jahresende aus dem Gerichtshof ausscheiden. Er gilt – auch wenn das in den Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes so wenig eine Rolle spielt wie kaum sonst in Österreich – als ÖVP-nahe.

Gut möglich, dass die SPÖ Anspruch auf den Posten erhebt. Sollte ein roter Richter aufrücken, könnte sein Posten mit einem ÖVP-Mann besetzt werden, um die Parität zu wahren.

Waren Schnizers Auftritte Bewerbungsgespräche? Schnizer muss zumindest bewusst gewesen sein, dass man sie ihm als öffentliche Profilierung auslegen würde. Ob beabsichtigt oder nicht: Das interne Rennen um Holzingers Nachfolge dürfte eröffnet sein.