APA/HERBERT PFARRHOFER

Ein blaues Auge für Österreich

Meinung / von Ivo Mijnssen / 24.05.2016

So schnell lässt sich Österreich nicht aus der Ruhe bringen. Während die sozialen Netzwerke heißliefen und die Fernsehzuschauer an ihren Fingernägeln knabbernd auf die Verkündung des Wahlresultates warteten, zeigte der ORF Folgen der bayerischen Alpenserie „Weißblaue Geschichten“ aus dem letzten Jahrhundert; hier die aufregendste Wahl der Nachkriegsgeschichte, dort das behäbige Nachmittagsprogramm.

Am Ende verschliefen der staatliche Rundfunk und das Innenministerium das Resultat: Als sie überkorrekt auf die Auszählung der allerletzten Stimmen warteten, gestand Norbert Hofer, der Kandidat der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ), seine Niederlage auf Facebook ein. Er nahm so auch den Verschwörungstheoretikern aus dem eigenen Lager den Wind aus den Segeln, die sofort Wahlbetrug schrien.

Ähnlich seriös und nicht aus der Ruhe zu bringen wie die offiziellen Wahlhüter ist auch der neue Staatspräsident Alexander Van der Bellen. Mehr als die stoische Aussage, es werde „arschknapp“, ließ sich der sympathische Jungsenior auch am Wahltag nicht entlocken. Österreich hat wahrlich einen Präsidenten erhalten, der zu ihm passt. Und doch zeigte der Tiroler Akademiker eine bemerkenswert dynamische Leistung im Stechen gegen den smarten Rechtspopulisten Hofer. Er hat im Fotofinish einen Kandidaten besiegt, der nach dem ersten Wahlgang uneinholbar in Führung schien.

Van der Bellen half seine unaufgeregte Art. Er blieb mit Ausnahme einer für beide Amtsanwärter peinlichen Fernsehdebatte ruhig und holte unerbittlich auf. Obwohl er am Ende die zumindest implizite Unterstützung aller Parteien außer der FPÖ hatte und auch auf die Künstler und Intellektuellen zählen konnte, kam der Umschwung nur zögerlich. Zu groß waren die Vorbehalte gegen einen Grünen im konservativen Österreich.

Unmut wegen Amtsentlassung

Letztlich siegte aber auch bei den Wählern knapp die Einsicht, dass ein Experiment Hofer in der Hofburg unnötige Risiken bedeutet hätte. Dessen Ankündigung, er würde bei Bedarf auch die Regierung entlassen, löste neben der bestehenden Antipathie gegen die Rechtspopulisten zusätzlichen Unmut aus. So gab etwa die Hälfte der Wähler Van der Bellens in einer Befragung an, eine Verhinderung Hofers sei ihr wichtigstes Motiv gewesen.

Sie sahen in ihm das deutlich kleinere von zwei Übeln – überzeugte Grüne sind die meisten nicht. Müssen sie auch nicht sein: Die Aufgabe des österreichischen Bundespräsidenten ist es nicht, sich in die Arbeit der Regierung einzumischen, sondern eine überparteiliche Integrationsfigur darzustellen. Dafür ist der professorale Van der Bellen geradezu prädestiniert.

Aus diesem Grund sollte auch die vielzitierte Spaltung des Landes nicht zu stark auf Van der Bellen gemünzt werden. Seine Person ist weniger polarisierend als die Tatsache, dass er ein Symbol für jenes Establishment ist, dessen Bewegungslosigkeit die Österreicher satthaben. Deshalb wählen sie die FPÖ und deren ausländerfeindliche Symbolpolitik. Dass eine derart regierungsunfähige Partei auf fast die Hälfte der Stimmen gekommen ist, muss deshalb weniger Van der Bellen als der Regierungskoalition zu denken geben. Für sie muss das blaue Auge aus der Wahl ein Alarmsignal und Weckruf sein.

Die Wähler wollen dem neuen Kanzler Christian Kern eine Chance geben und haben auch deshalb Van der Bellen gewählt. Kern kann nun zwar ohne Querschüsse aus der Hofburg regieren, doch sein Team steht vor einer Herkulesaufgabe. Es muss versuchen, die Wähler, die sich desillusioniert von ihm abgewendet haben, zurückzuholen. Eine glaubwürdigere Politik anstelle von Mauscheleien, wie sie Kern angekündigt hat, ist ein Anfang.

Die schwierigsten Fragen sind damit aber nicht beantwortet: Wie lassen sich die sozialen Sicherheitsnetze, deren Schwächung die wirtschaftlichen Verlierer fürchten, trotz knappen Staatsfinanzen aufrechterhalten? Wie dynamisiert man ein kriselndes, verknöchertes politisches und wirtschaftliches System, das auf einer Kultur des Konsenses beruht? Für alle Akteure steht viel auf dem Spiel. Faule Kompromisse sind dabei allzu oft die einfachste Lösung.

Die gemäßigten Parteien müssen die richtige Balance zwischen Schnellschüssen und phlegmatischer Behäbigkeit finden, wollen sie ihr Land nicht den Rechtspopulisten ausliefern.