APA/HERBERT NEUBAUER

Ein Hercules, den keiner braucht

Meinung / von Wolfgang Rössler / 24.02.2016

Am Anfang war es ein Testballon. Der rote Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil präsentiert sich gern als zweiter Innenminister, der in der Causa prima mitmischt: Asylwerber. Genauer: jene, die abgeschoben werden. Doskozil bot dazu die Hercules-Flieger des Bundesheeres an, via Krone, die von der Idee begeistert ist. Die FPÖ – von der die Idee ursprünglich kam – zollte Respekt. Auch die schwarze Innenministerin Johanna Mikl-Leitner war davon angetan.

Also lud Doskozil vergangene Woche zum Fotoshooting am Militärflughafen. Dort posierte er vor den bauchigen Maschinen, mit denen normalerweise Panzer oder Hilfsgüter transportiert werden. Binnen Monatsfrist, so ließ er verlauten, wären diese abflugbereit, um Abschiebungen durchzuführen.

Den Termin wird Doskozil nicht einhalten. Erst einmal berät eine interministerielle Expertengruppe darüber, am 7. März soll sie einen Abschlussbericht vorlegen. Es geht vor allem um die Kosten, heißt es aus dem Innenministerium. Denn die 50 Jahre alten Militärflieger sind behäbig und brauchen viel Sprit. Mit einer Fassungsgröße von rund 90 Passagieren sind sie auch alles andere als flexibel. Wozu also?

Die meisten fliegen Linie

Im Vorjahr wurden 8.365 Asylwerber aus Österreich abgeschoben, heuer dürften es deutlich mehr werden. In der Vergangenheit war es so, dass weit mehr als die Hälfte aus freien Stücken zurückkehrte. Sie willigten in einen Deal ein, den sogenannte Rückkehrberater allen Asylwerbern ohne Aussicht auf Asyl schmackhaft machen wollen: Sie bekommen ein reguläres Rückflugticket in ihr Heimatland und eine kleine finanzielle Unterstützung für den Neuanfang. Dazu braucht es keine Hercules. Die Rückkehrwilligen steigen in reguläre Linienmaschinen.

Frontex macht es gratis

Der geringere Teil geht unfreiwillig. Sie werden im Extremfall unter Einsatz von Polizeigewalt außer Landes gebracht, von Sonderbeamten, die für solche Einsätze trainiert und auf alle Eventualitäten vorbereitet sind. Die wenigsten Asylwerber wehren sich ernsthaft.

Die meisten dieser Abschiebungen werden gemeinsam mit anderen EU-Ländern durchgeführt. Die europäische Grenzschutzagentur Frontex stellt große Flugzeuge zur Verfügung, mit denen Flüchtlinge aus ganz Europa in ihre Heimatländer gebracht werden. Voraussetzung: Das Flugzeug muss voll sein.

Das Innenministerium greift auf diese Möglichkeit bei jeder Gelegenheit zurück. Denn bis auf das Begleitpersonal fallen für die Republik keine direkten Kosten an, bezahlt wird der Flug aus dem EU-Budget. 20 Mal hob im Vorjahr ein Frontex-Flugzeug mit Asylwerbern aus Österreich ab. Auch dafür wären Hercules-Maschinen eine schlechte Alternative.

Bleiben also jene Abschiebungen, für die es keine europaweiten Frontex-Flüge gibt, weil akuter Bedarf besteht. In diesem Fall bucht das Innenministerium auf eigene Kosten kleine Charterflugzeuge. „Es war bisher immer möglich, ein Flugzeug in der richtigen Größe zur richtigen Zeit zu bekommen“, sagt Ministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck. Der finanzielle Aufwand ist bei vollbesetzten Charterflügen überschaubar, die Kosten pro Passagier sind nicht viel höher als ein Ticket in einer Linienmaschine. Gebucht wird über internationale Broker, die das günstigste Angebot suchen.

Wozu braucht es also Hercules-Maschinen mit einem Fassungsvermögen von 90 Passagieren? Die Antwort lautet: für gar nichts. Der neue Verteidigungsminister hat eine teure Lösung für ein Nicht-Problem präsentiert. Er hat rasch erkannt, wie in Österreich Politik gemacht wird.