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Ein Veilchen zum Valentinstag

von Julia Herrnböck / 13.02.2015

Gewalt gegen Frauen ist ein Thema, bei dem sich Politiker gerne zu Wort melden. Wie steht es aber um die Bereitschaft, Einrichtungen für Opfer und deren Familien zu unterstützen? Wir haben die Bundesländer durchgefragt, und siehe da – wie so oft gibt es neun verschiedene Lösungen. Weil die Länder nicht kooperieren, haben die Frauenhäuser und damit die Frauen oft das Nachsehen. 

Der 14. Februar ist nicht nur der Todestag von St. Valentin, einem römischen Bischof mit Hang zum Floralen, sondern auch der Geburtstag von Johanna Dohnal (SPÖ). Die 2010 verstorbene Vorkämpferin für Frauenrechte war es, die 1978 das erste Frauenhaus in Österreich ermöglichte. Ein paar Frauen werden am Samstag von ihren Partnern mit Blumen beglückt, einfach weil Valentinstag ist. Ein paar andere Frauen aber werden Blumen als Entschuldigung bekommen. Für eine Ohrfeige vielleicht oder einen Wutausbruch am Vorabend.

„Schubsen, stoßen, Ohrfeigen geben, treten, hauen, schlagen, würgen, kratzen, verbrennen, an den Haaren reißen, einsperren, mit Messern misshandeln, mit Gegenständen verprügeln bis hin zum Totschlag; Mord“, zählt das Wiener Frauenhaus auf seiner Website als Formen körperlicher Gewalt auf. Der Valentinstag soll es sein, an dem in 190 Ländern auf Gewalt an Frauen aufmerksam gemacht wird. In Österreich findet die Aktion One Billion Rising vor dem Parlament statt. Es wird getanzt und ein bisschen getrommelt, vor allem aber werden sich – wie zu solchen Anlässen üblich – Politiker auf die Bühne stellen und ihren guten Willen bekunden.

21 Betretungsverbote pro Tag

Dass Maßnahmen nach wie vor unerlässlich sind, zeigt ein Blick auf die Statistik: 2014 wurden laut BMI landesweit 7.587 Betretungsverbote verhängt (2013 waren es 7.810). Das sind 21 Vorfälle am Tag – jeden Tag. Das geschieht nur, wenn die Exekutive befürchtet, dass „die Gesundheit, die Freiheit oder gar das Leben des Opfers“ in Gefahr sind. Im Vorjahr sorgte eine Studie der Europäischen Grundrechtsagentur für Aufsehen: In Österreich habe eine von fünf Frauen zumindest einmal Gewalt am eigenen Leib erlebt, europaweit jede Dritte.

Abseits der netten Fotos und Beteuerungen am kommenden Samstag: Wie ernst ist es um die Versprechen der Politiker bestellt, Frauen vor Gewalt zu schützen? Müssen Einrichtungen um die Unterstützung bangen oder sind sie gar abhängig vom Wohlwollen einzelner Entscheidungsträger? Ein Beispiel: 30 Frauenhäuser gibt es, doch jedes Bundesland finanziert die Einrichtungen auf seine Weise. Neun Lösungen, wie bei so vielem in Österreich.

Im Burgenland oder in Kärnten etwa ist die Unterstützung an das Sozialhilfegesetz gekoppelt. Das macht es auf den ersten Blick einfach, da der nächste gewählte Landesrat – möglicherweise einer anderen Couleur – nicht ohne weiteres den Rotstift ansetzen kann. Dass so etwas passieren kann, zeigt das bizarre Gebaren einer niederösterreichischen FPÖlerin. Diese strich dem Frauenhaus in Amstetten 2012 die Subvention und argumentierte, solche Institutionen seien an der „nachhaltigen Zerstörung von Ehen beteiligt.“ Elfriede Blauensteiner„Die schwarze Witwe“ finanzierte ihre Spielsucht über das Geld von pflegebedürftigen Männern, die sie mittels Kontaktannoncen suchte und später mit Medikamenten tötete. Sie wurde für drei Morde verurteilt und starb im Jahr 2003. zeige ja, dass „tödliche Gewalt durchaus weiblich sein kann“, Männer würden Verbrechen begehen, um die „Habsucht ihrer Frauen zu befriedigen“. Zur Strafe für so viel Schwachsinn bleibt die Gute an dieser Stelle namenlos.

133 Frauen in Salzburg abgewiesen

In Salzburg, wo es 32 Plätze in drei Häusern gibt, plante die damalige Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (SPÖ) 2009 aus Kostengründen die Schließung der Einrichtung in Hallein. Proteste – auch aus den eigenen Reihen – verhinderten das. Um Finanzierung gekämpft wird aber weiterhin: „Wir haben große Platzprobleme“, erzählt Birgit Thaler-Haag vom Frauenhaus Salzburg.

133 Frauen mussten im Vorjahr abgewiesen werden. Auch 2015 zeigt sich: Der Andrang ist groß. Bis eine Frau tatsächlich zum Hörer greift und Hilfe sucht, ist meist schon viel passiert. Der Hilferuf ist ein „Window of Opportunity“ – wenn ihr in diesem Moment nicht geholfen wird, meldet sie sich vielleicht nicht mehr. Das ist auch den Notrufzentralen bekannt. „Wenn Anrufer weiterverbunden werden müssen, legen sie oft auf. Deshalb betreiben wir in Wien eine 24-Stunden-Hotline“, sagt Andrea Brem, Geschäftsführerin der Wiener Frauenhäuser.

Das kostet viel Geld; ebenso wie die direkte Leitung zur Polizei, die Alarmanlagen, die Kinderbetreuung. 681 Frauen mit 693 Kindern wurden 2014 in den vier Wiener Frauenhäusern betreut. Mit der Stadt Wien gibt es einen unbefristeten Vertrag, also keine gesetzliche Koppelung an die Sozialhilfe. „Darüber bin ich auch froh“, meint Brem. Andernfalls könne sie nur Frauen aufnehmen, die Anspruch auf Mindestsicherung haben.

„Die Auslastung in Wien liegt immer bei 100 Prozent“, sagt eine Mitarbeiterin von Stadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ). Zusätzlich werden 54 Übergangswohnungen betrieben, wo die Frauen nach ihrer Zeit im Frauenhaus auf eigenen Beinen stehen lernen sollen. Eine Gemeindewohnung kann in Österreich aber erst beantragt werden, wenn die Obsorge geklärt ist. Finanzielle Abhängigkeit ist ein großes Thema in Gewaltbeziehungen, ein Viertel der Frauen ist gänzlich ohne Einkommen.

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Die unterschiedliche Finanzierung in Österreich hat zur Folge, dass die Länder untereinander nicht kooperieren. Es kommt vor, dass eine Frau von ihrem Mann aufgespürt und bedroht wird. Dann muss sie – auch zum Schutz der anderen Menschen eines Frauenhauses – in ein anderes Bundesland gebracht werden. „Wir dürfen aber niemand von außerhalb aufnehmen“, sagt Thaler-Haag vom Frauenhaus Salzburg. Weil es dafür keine Querfinanzierung gibt.

Schaden von 78 Millionen Euro

Ein Tag im Frauenhaus kostet zwischen 116 und 140 Euro, 759 Plätze gibt es österreichweit. Das entspricht in etwa der EU-Vorgabe: Pro 10.000 Einwohner muss ein Platz bereitgestellt werden. In einigen Frauenhäusern bin ich auf die Sorge gestoßen, dass eine Veröffentlichung der Finanzen eine Neiddebatte auslösen könnte. Den Menschen, die das budgetär für überzogen halten, sei Folgendes ins Stammbuch geschrieben: Im Jahr sterben in Österreich geschätzte 30 Frauen durch die Hand ihres (Ex-)Partners, schätzt Maria Rösslhumer, Geschäftsführerin der österreichischen Autonomen Frauenhäuser.

Wie viele grün und blau geschlagen werden, gedemütigt, eingesperrt, terrorisiert oder vergewaltigt werden, wissen wir nicht. Für die Studie Kosten häuslicher Gewalt in Österreich (2006) berechnete Birgit Haller vom Institut für Konfliktforschung die nachweislichen Aufwände für Polizei, Justiz, medizinische Behandlung sowie soziale Unterstützung für Opfer: Der volkswirtschaftliche Schaden anhand bekannter Fälle beläuft sich auf 78 Millionen Euro im Jahr.

24 Stunden Frauenhelpline: 0800-222 555

PS: Bei der Recherche ärgerte ich mich über eine vollkommen unverständliche  Abwehrhaltung diverser Landesregierungen, mir über die Förderungen Auskunft geben zu wollen. („Ich weiß nicht, ob ich befugt bin, Ihnen das zu sagen.“ – „Das ist sicher nicht im Sinne des Landes, diese Zahlen rauszugeben.“ – „Bitte teilen Sie uns mit, wofür Sie diese Zahlen benötigen und was konkret Gegenstand des Artikels sein wird.“) Es ist ein gänzlich anderes Thema, aber die kultivierte Transparenzverweigerung in diesem Land, diese reflexartige Abwehrhaltung auf Fragen zur Verwendung öffentlicher Gelder – und mag der Zweck noch so gut sein – ist ein undemokratisches Relikt aus Kaiserzeiten.