Illustration: Lukas Wagner

Schiebel-Drohnen im Jemen

Eine österreichische Drohne für alle Zwecke

von Christoph Zotter / 28.01.2016

Eine zweite österreichische Drohne ist im jemenitischen Krieg abgestürzt. Der Hersteller Schiebel sagt, die unbemannten Hubschrauber seien gar nicht für zivile Zwecke geliefert worden, wie bisher berichtet. Das wirft Fragen auf.

Sie nennen ihn Al-Sabr, das steht für Geduld, für Ausdauer. Zehn Stunden kann der drei Meter lange Hubschrauber ferngesteuert durch die Luft surren. Dabei nimmt er mit Wärmebildkameras auf, kundschaftet Routen aus.

Der Waffen-Think-Tank Armarment Research berichtet, dass eine dieser Drohnen am 25. Oktober im Südwesten des Jemens abstürzte. Es ist bereits der zweite dokumentierte Fall. Schon im Sommer tauchte das Foto eines halbverbrannten Modells auf, es stürzte laut profil auch im Jemen ab. An der Seite des unbenannten Mini-Hubschraubers ließ sich das Wort Schiebel erkennen. Der Markenname einer österreichischen Firma, die diese Drohnen seit mehr als zehn Jahren herstellt.

In den Fabrikshallen am Rande des Flughafens der niederösterreichischen 43.000-Einwohner-Stadt Wiener Neustadt ist das Modell Al-Sabr eher unter dem Namen Camcopter S-100 bekannt. Die Drohne ist sowas wie das Prunkstück der Kollektion. Die Spanier, die Franzosen, die Jordanier oder die Chinesen haben schon welche gekauft. Und von 2005 bis 2008 wurden sie von hier ans Verteidigungsministerium der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) verfrachtet.

Nie für zivile Zwecke gedacht

Nun tauchen sie im Jemen auf, wo die Emirate in einer hauptsächlich sunnitisch-arabischen Koalition seit bald einem Jahr gegen die schiitischen Huthi-Rebellen kämpfen. Als profil vor mehr als vier Monaten nachfragte, wollte Schiebel gar nichts dazu sagen, man wolle zuerst mit dem Kunden selbst reden.

Das Wirtschaftsministerium hingegen bestätigte damals, dass die Camcopter von 2005 bis 2008 an das Verteidigungsministerium der VAE geliefert wurden. Den Journalisten des profil erzählte man, die Drohnen sollten nur für „zivile Zwecken“ eingesetzt werden. Konkret, um die Grenzen und Küsten des Landes zu überwachen. So lautete die Geschichte: mit ziviler Lizenz exportiert, verwendet im jemenitischen Krieg. Es klingt, als wäre das alles unvorhersehbar gewesen.

Dem widerspricht nun Schiebel. „Es wurden erstmals im Jahr 2005 CAMCOPTER® S-100 an das Verteidigungsministerium der Vereinigten Arabischen Emirate in Abu Dhabi verkauft, aber nicht für zivile Zwecke“, schreibt eine PR-Beratungsfirma, die im Namen der Firma Journalistenanfragen beantwortet.

Und weiter: „Die Exporte erfolgen immer auf Basis entsprechender Bewilligungen des österreichischen Wirtschaftsministeriums. Der in der entsprechenden Exportbewilligung für die VAE festgelegte Verwendungszweck umfasst Beobachtungs- und Erkundungszwecke. Dieser Verwendungszweck wurde durch das VAE Verteidigungsministerium in der Endverwendungserklärung zu den jeweiligen Lieferungen bestätigt.“ 

Geht nicht, Datenschutz

In anderen Worten: Dass die Scheichs ihre Drohnen auch in einem Krieg einsetzen können, sollte den Beamten des Wirtschaftsministeriums bewusst gewesen sein. Insofern würden Erkundungs- oder Zielsuchflüge im Zuge von Militäraktionen im Jemen wohl dem offiziellen Verwendungszweck entsprechen.

Warum hat das Wirtschaftsministerium das vor Monaten dem profil noch anders erzählte? Warum hat niemand die Falschmeldung richtig gestellt, nachdem andere Zeitungen sie übernahmen? Und warum gibt es keine Strafen, wenn die Drohnen wirklich zu zivilen Zwecken geliefert wurden und nun im Krieg auftauchen?

Der Sprecher des Wirtschaftsministeriums, Wolfgang Schneider, sagt nun, dass er zu einzelnen Firmen oder Fällen aufgrund des Datenschutzes gar nichts sagen dürfe. Er könne sich auch nicht daran erinnern, dass er, einer seiner Mitarbeiter oder einer der Fachexperten im Ministerium mit profil gesprochen hätten (dort besteht man wiederum darauf, dass das Gespräch wie zitiert stattgefunden hat).

Er dürfe auch nicht sagen, ob die Drohnen für zivile Zwecke lizenziert wurden oder für militärische. Das falle ebenfalls unter den Datenschutz. Wie genau das Ministerium den Unterschied zwischen zivil und militärisch festmacht, was das genau für den Export bedeutet, hänge ebenfalls immer von einzelnen Anträgen ab (über die er eben nicht reden könne). Es sei aber alles nach den entsprechenden internationalen, europäischen und österreichischen Gesetzen abgelaufen.

Ob das alles stimmt, ist kaum zu überprüfen. Es fehlen öffentlich zugängliche Informationen über die österreichischen Waffengeschäfte. Die erforderlichen Exportlizenzen werden hinter verschlossenen Türen vergeben, die einzigen einsehbaren Zahlen werden mit bis zu zweijähriger Verspätung nach Brüssel gemeldet. Geht es um Waffen, die unter das Kriegsmaterialgesetz von 1977 fallen, müssen Innen- und Außenministerium einem Export zustimmen.

Darunter fallen „Kriegsluftfahrzeuge“, die durch „Bewaffnung, Ausrüstung oder sonstige Vorrichtung für den unmittelbaren Kampfeinsatz besonders gebaut und ausgerüstet sind“.  Im Fall der Schiebel-Drohne könnte das schon eintreten, wenn der unbemannte Hubschrauber bereit gemacht wird, um Raketen zu tragen, auch wenn sie von einer anderen Firma geliefert werden würden. Im Internet kursiert seit Jahren das Bild einer Schiebel-Drohne, die mit einer Rakete des französischen Militärausrüsters Thales bewaffnet ist, es dürfte sich allerdings um einen so genannten Demonstrator handeln, eine Art Attrappe.

Schiebel sagt, dass man nie die notwendigen technischen Vorraussetzungen geschaffen habe, um den S-100 mit Raketen oder anderen Waffen bestücken zu können. Deswegen gelten die Geräte derzeit auch als so genannte Dual-Use-Güter und nicht als Kriegsmaterial. Das heißt nicht, dass sie keinen militärischen Zweck haben können.

So werden zum Beispiel Pistolenexporte der Marke Glock vom Wirtschaftsministerium lizenziert, da sie zwar Waffen sind, aber nicht im Kriegsmaterialgesetz aufgezählt sind. Das ist vor allem für die Unternehmen praktisch: Während bei Kriegsmaterial gleich Innen- und Außenministerium zustimmen müssen, muss sich das Wirtschaftsministerium bei allen anderen Exporten von Waffen oder militärischen Gütern nur beraten lassen. Entscheiden kann es alleine. Das ist auch im Fall Schiebel mindestens zwei Mal geschehen.

Gegen alle Einwände geliefert

Im Jahr 2012 schrieb die Wochenzeitung Falter über 19 Drohnen, die aus Wiener Neustadt an die chinesische Volksbefreiungsarmee geschickt worden seien. Der japanische Geheimdienst habe sie auf chinesischen Kriegsschiffen fotografiert. Ein schwerwiegender Vorwurf: Gegen China lief und läuft noch ein EU-Waffenembargo, das auch militärisch verwendbare Dual-Use-Güter umfassen kann. Das Außenministerium warnte im Jahr 2006 vor dem Geschäft.

Das Wirtschaftsministerium erlaubte den Handel trotzdem. Die Drohnen seien für eine Ozeanografie-Behörde gedacht gewesen, nicht für die Armee, hieß es später. So sagte das auch Firmenchef Hans-Georg Schiebel. Das ist im besten Fall naiv, wie ein Experte des Stockholmer International Peace Research Institute der Nachrichtenagentur APA erklärte. Es hätte klar sein müssen, dass China die Drohnen nicht nur für zivile Zwecke einsetzen werde.

Noch ein Fall, selbes Muster, nochmal Schiebel. Im Jahr 2009 lieferte die Firma vier ihrer Camcopter an das Regime des libyschen Diktators Muammar Gaddafi. Das Außenministerium war dagegen, das Wirtschaftsministerium winkte durch. Der Zweck laut Schiebel: „Grenz- und Migrationskontrolle“. Nur wenige Jahre später brach in Libyen ein bis heute andauernder Bürgerkrieg aus, Gaddafi wurde von einem wütenden Mob gelynched. Wo die Drohnen heute sind, ist nicht klar.

Kontrolle nach dem Prinzip Vertrauen

Ist eine Waffe oder ein anderes Militärgut geliefert, können alle Beteiligten nur noch die Finger kreuzen, dass sie auch so verwendet werden, wie vereinbart. Denn das österreichische System der Exportkontrolle funktioniert nach dem Prinzip Vertrauen. Stellt sich heraus, dass österreichische Waffen wissentlich bei Terroristen landen oder zivile Drohnen aufgerüstet werden, können die Ministerien nur wenig tun, außer Lieferant und Kunde für weitere Geschäfte sperren.

Auch der Fall Schiebel sei geprüft worden, nachdem die erste Drohne im Jemen abstürzte, sagt Wirtschaftsministeriumssprecher Schneider. Alles sei korrekt gewesen. Details gibt es keine, wieder einmal Datenschutz. Dem Drohnenbauer bleibt damit nicht nur ein Imageschaden erspart, sondern auch ein wirtschaftlicher. Das Geschäft mit den Emiraten läuft mittlerweile so gut, dass die vom fünften Wiener Gemeindebezirk aus geleitete Schiebel Industries AG eine eigene Zweigstelle im Sky City Business Park von Abu Dhabi aufgezogen hat.

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Korrektur: In einer früheren Version dieses Artikels vermittelten wir den Eindruck, dass es sehr leicht möglich wäre, das Modell Al-Sabr oder den Camcopter S-100 mit Raketen auszurüsten. Das ist nicht richtig. Während ein Bewaffnung theoretisch möglich wäre, stellt Schiebel laut eigenen Angaben die dafür notwendigen Schnittstellencodes nicht zu Verfügung. Es existieren zwar Bilder und Medienberichte der Ausrüstung eines S-100 mit einer Leichtgewicht-Rakete der französischen Firma Thales, diese Kombination wurde aber weder von Schiebel selbst noch in Marktreife produziert. Wir bedauern diese Ungenauigkeit.