APA/ROLAND SCHLAGER

Regierungsumbildung

Faymanns Minister aus der Dose

Meinung / von Moritz Gottsauner / 15.01.2016

Die SPÖ hat Rudolf Hundstorfer als Kandidaten für die Bundespräsidentschaft offiziell nominiert. Läuft alles nach Plan, wird er von seinem Ministeramt zurücktreten. Und ebenso fix ist, dass Werner Faymann den Posten nicht einfach nachbesetzt. Das wäre ja zu einfach. Stattdessen wechseln zwei weitere Minister, Alois Stöger und Gerald Klug, das Ressort. Diese Form der mehrfachen Regierungsumbildung hat in Österreich Tradition – das ändert aber nichts am fahlen Beigeschmack.

Zugegeben: Alois Stöger bringt eine gewisse Qualifikation für das Sozialministerium mit. Der designierte Verteidigungminister Hans Peter Doskozil hat als Landespolizeikommandant die Flüchtlingskrise im Burgenland gut bewältigt. Gerald Klug bewährte sich vor allem beim Probesitzen in Bundesheer-Panzern. Und ja, es ist nicht ungewöhnlich, dass Minister von einem Ressort ins andere wechseln. Fachwissen ist „good to have“, aber nicht unbedingt notwendig, so lautet gemeinhin die Erklärung dafür. In Deutschland sei es nicht anders.

Nach oben stolpern

Man kann es aber auch überstrapazieren. Gerald Klug hat als Verteidigungsminister keine gute Figur gemacht, galt als Wackelkandidat, und wird nun mit einem größeren Ressort belohnt. Alois Stöger wechselt die Ministerien wie andere die Krawatten. Verkehrsminister wird er gerade einmal eineinhalb Jahre gewesen sein. Nach außen hin wirkt die Umbildung geradezu beliebig.

Was paradox erscheint, folgt einer inneren Gesetzmäßigkeit: Die Gewerkschaft will mindestens zwei Regierungsmitglieder stellen. Stöger und Klug sind Gewerkschafter. Faymann hingegen besetzt sein Team ausschließlich mit Loyalisten, ein Kriterium, das beide ebenfalls erfüllen. Also muss für sie ein neues Ressort gefunden werden.

Der Anspruch, dass Kontinuität und Sachkompetenz zwei wesentliche Auswahlkriterien für Minister sein sollten, zerschellt einmal mehr an der österreichischen Realität. Da Minister nach Belieben zwischen komplett unterschiedlichen Ressorts hin und her geschoben werden können, sind sie inhaltlich offenbar austauschbar. Nicht einmal der Anschein wird gewahrt, es könnte anders sein.