APA/ROLAND SCHLAGER

Oh du mein Österreich

Faymanns parlamentarisches Kuckucksei

Meinung / von Matthäus Kattinger / 09.06.2016

Nach dem Rücktritt von Werner Faymann und der Ablöse von Josef Ostermayer ist aus dem Liesinger Frühstückskabinett nur noch Doris Bures im Amt – quasi als besonderes Relikt der persönlichen Machtpolitik des Ex-Kanzlers. Doch Frau Bures klammert sich an die üppig gefüllte Futterschüssel.

Ein Prolog aus der Vorvergangenheit: Es war irgendwann im Frühjahr 1980, als mich ein Anruf des Chefredakteurs des Aktuellen Dienstes im ORF-Hörfunk, Rudolf Nagiller, ereilte. Ich hatte erst einige Monate davor einem herausfordernden Angebot zuliebe den ORF verlassen.  Schweren Herzens, denn mit dem 1979 von Gerd Bacher gegen den Willen der Redaktion inthronisierten Nagiller war es rasch zu einem spürbaren Wechsel im Führungsstil weg vom bis dazumal herrschenden „Divide et Impera“ gekommen.

Nein, Nagiller wollte mich nicht zurückholen, er wollte bloß meine Meinung (wie die von einigen anderen) zu einer geplanten Personalie einholen. Die Begründung Nagillers war von zeitloser Gültigkeit wie höchster Aktualität. Sein Mantra: Personalentscheidungen wären ungleich wichtiger als Programmentscheidungen: „Selbst eine misslungene Serie kann ich aus dem Programm kippen, aber eine falsche Personalentscheidung ist nur schwer zu korrigieren“.

Der ORF und seine „Weißen Elefanten“

Man darf ja nicht vergessen, dass ein ORF-Redakteur zur damaligen Zeit fast noch besser abgesichert war als ein pragmatisierter Beamter. Die Folge der allzu leichtfertigen Personalpolitik im ORF waren dann die berühmten „Weißen Elefanten“, quasi unkündbare, kaum (noch) brauchbare, dafür umso teurere Mitarbeiter. Womit ich schon in der in die Gegenwart hineinreichenden Mitvergangenheit gelandet bin.

Die Ära des als Verwalter des Stillstandes in die Geschichte der österreichischen Innenpolitik eingehenden Werner Faymann ist nach siebeneinhalb Jahren – leider viel zu spät – beendet worden. Wenige Tage nach dem Rücktritt Faymanns war auch sein Mann fürs Grobe, Minister Josef Ostermayer, seinen Ministerposten los. Womit vom so kleinen wie eingeschworenen Faymann-Team, der Liesinger Dreier-Bande, nur noch Doris Bures bleibt.

Eine Frau für alle Aufgaben

Frau Bures erfüllt alle Voraussetzungen für einen politischen „Weißen Elefanten“ der ORF-Art. Sie war ja Ende 2008 von Faymann als dessen Nachfolgerin zur Infrastrukturministerin gemacht worden. Aus der Sicht Faymanns war Bures in mehrerlei Hinsicht die ideale Wahl. Erstens brauchte der Neo-Kanzler jemanden in der Infrastruktur, von dem/der er sicher sein konnte, dass er/sie nichts über seine Versäumnisse bzw. Fehlentscheidungen publik machen würde, zweitens entsprach Bures genau jenem Anforderungsprofil, das Faymann generell bei der Wahl seiner Minister anlegte: Sie durften vor allem keine Gefahr für ihn selbst bedeuten – wenn sie schon nicht solidarisch (bzw. dankbar genug für die Bestellung) waren, dann durften sie jedenfalls keine besonderen politischen Talente haben.

Als dann im Herbst 2014 nach dem Tod von Barbara Prammer die Position der ersten Nationalratspräsidentin frei wurde, ging es dem Kanzler als SPÖ-Chef nicht darum, einen altgedienten und bestens versierten Parlamentarier (wie etwa Josef Cap) vorzuschlagen, nein, er brauchte jemanden, dem er vertrauen konnte, der ihm gegenüber dem Parlament im Fall des Falles (nicht nur Hypo) den Rücken frei halten würde. Ohne Abgeordnete zu sein, ohne über besondere Kenntnisse der Verfassung zu verfügen, machte Faymann seine Ausputzerin Doris Bures zur ersten Nationalratspräsidentin.

Dem Chef, dem sie nichts zutraut

Und Bures war sich wirklich für keine Drecksarbeit zu schade. Als zur Jahreswende 2014/15 ÖBB-Chef Christian Kern als möglicher Nachfolger von Faymann ins Medien-Spiel gebracht wurde, ließ sich Frau Bures nicht zweimal bitten, sprach Kern die politische Expertise einfach ab.

Und heute? Faymann ist Geschichte, Ostermayer ist Geschichte, doch Frau Bures scheint keine Pläne zu haben, ihre Position aufzugeben. Wiewohl sie die einzige Legitimation verloren hat, die sie für dieses Amt hatte (nämlich den Rückhalt bzw. die Lancierung durch Werner Faymann). Frau Bures hat damit in kurzer Zeit jenen Status erreicht, für den ein „Weißer ORF-Elefant“ in der Regel einige Jahre benötigt. Wie die nicht einmal durch Golden Handshakes zu reduzierende Elefanten-Herde im ORF so macht auch Frau Bures keinerlei Anstalten, ihr Amt zu räumen.

Vielleicht ruft ja doch noch Werner Faymann

Wobei man ja nicht vergessen darf, dass sie ihrem amtierenden Parteichef (dem gemäß der Usancen des Parteienstaates Österreich wichtigsten politischen Bezugspunkt) jedwede politische Expertise abgesprochen hat. Fehlt nur noch, dass uns Frau Bures allen Ernstes erklären wird, sie bleibe ja nicht freiwillig, sie mache das ja nur im Dienste der Republik, sie habe einen politischen Auftrag übernommen, den sie erfüllen wolle.

Es ist ein jämmerliches Bild: Was schert Frau Bures der politische Anstand – nach Charakter fragt ohnedies niemand mehr –, wenn es darum geht, eine der absurderweise am üppigsten gefüllten Futterschüsseln des Landes mit Zähnen und Klauen zu verteidigen? Genau das aber sind jene Sesselkleber, die ein gerüttelt Maß Schuld an der großen Politikverdrossenheit tragen, die geradezu die Beweise dafür liefern, dass „es denen da oben doch nur um ihre Pfründe geht“.

Bleibt uns wohl nur die Hoffnung, dass Werner Faymann doch noch irgendwo einen politischen Versorgungsjob findet und zur Absicherung als Libero Frau Bures braucht.