Flüchtlinge und Arbeitsmarkt: „Österreich treibt die Integration zu wenig entschlossen voran“

von Matthias Benz / 07.09.2016

Was aus den Flüchtlingen des Jahres 2015 geworden ist, weiss man in Österreich nur in Ansätzen. Kritiker bemängeln zudem die vielen Hürden beim Weg auf den Arbeitsmarkt.

Masoud hat viel Glück gehabt. „Ich habe eine Arbeit, eine Wohnung und eine Zukunft“, sagt der 24-jährige Afghane in ordentlichem Deutsch. Er arbeitet als Küchenhilfe im salzburgischen Goldegg, wo der Hotelier und Neos-Nationalrat Sepp Schellhorn seit vielen Jahren Flüchtlinge beschäftigt und ausbildet. Masoud war vor gut einem Jahr nach Österreich gekommen, als sich der grosse Flüchtlingsstrom des Sommers 2015 abzuzeichnen begann. Relativ schnell wurde sein Anrecht auf Asyl anerkannt. Er legte viel Eigeninitiative beim Deutschlernen an den Tag. Jetzt hat er eine Lehre als Koch in Aussicht. „Ich will es gut machen und lernen“, sagt er immer wieder. Einer erfolgreichen Integration in Österreich scheint nichts im Wege zu stehen.

Behörden wissen wenig Verlässliches

Anderen Flüchtlingen in Goldegg ist es bisher weniger gut ergangen. In einem Seitenturm des altehrwürdigen Goldegger Schlosses sind vierzehn Menschen aus Syrien, Afghanistan und dem Irak untergebracht – überwiegend junge Männer. Zwar werden sie gut versorgt und betreut; das Verhältnis zur lokalen Bevölkerung ist durchaus herzlich. Aber die Flüchtlinge müssen warten. Ihre Asylverfahren sind noch nicht entschieden. Das bedeutet in Österreich auch, dass sie mit ganz wenigen Ausnahmen nicht arbeiten dürfen. Ausserdem hat man in Goldegg nicht nur gute Erfahrungen gemacht. Zwei Betroffene, denen man mit viel Mühe eine Arbeitsstelle vermitteln konnte, gaben diese nach kurzer Zeit wieder auf.

Was ist aus den Menschen geworden, die im denkwürdigen Sommer 2015 in grosser Zahl als Flüchtlinge nach Österreich gekommen sind? Eine Spurensuche bei Ministerien und Behörden zeigt ein erstaunliches Bild: Man kennt die Antwort wohl in Einzelfällen. Aber im Grossen und Ganzen weiss man es nicht. Sicher ist nur, dass im vergangenen Jahr 88340 Asylanträge in Österreich gestellt wurden. Wie viele dieser Anträge bereits entschieden worden sind, das kann das zuständige Innenministerium aus „technischen Gründen“ nicht sagen. Folglich weiss man auch nicht, wie viele der Flüchtlinge bereits ein Bleiberecht (Asyl oder subsidiärer Schutz) erhalten haben.

Engagierte Zivilgesellschaft

Und noch weniger lässt sich darüber sagen, wie viele Flüchtlinge den wohl wichtigsten Integrationsschritt bereits geschafft haben und auf dem Arbeitsmarkt haben Fuss fassen können. Verlässlich Buch führt eigentlich nur die staatliche Arbeitslosenvermittlung AMS. Dort melden sich die meisten Flüchtlinge, sobald sie anerkannt sind, denn wegen mangelnder Deutschkenntnisse oder unpassender Qualifikationen finden nur wenige umgehend eine Stelle. Derzeit kommen jeden Monat mehr als 1000 Flüchtlinge neu zum AMS. Die Behörde hilft ihnen dann bei der Stellensuche oder mit dem Vermitteln von Weiterbildungen. Bisher hat man so 10% der Betreuten in Arbeit gebracht.

Es ist mittlerweile auch in Österreich zum Gemeinplatz geworden, dass die Integration der Flüchtlinge eine Herkulesaufgabe darstellt. Einige Dinge funktionieren dabei durchaus gut. Die Regierung versucht etwa sicherzustellen, dass möglichst viele Flüchtlinge Deutschkurse besuchen. Wenn die Betroffenen nach ihrer Anerkennung zur Arbeitssuche beim AMS vorsprechen, werden sie dort umfassend betreut, etwa mit „Kompetenzchecks“. Und vor allem zeigt die Zivilgesellschaft weiterhin ein grosses Engagement bei der Flüchtlingsbetreuung. „Den privaten Initiativen gehört das grösste Lob“, meint denn auch der Oppositionspolitiker Schellhorn.

Schlechte Jobchancen in Wien

Hingegen kritisiert Schellhorn die Politik: „Die Regierung treibt die Integrationsanstrengungen viel zu wenig entschieden voran“. Ein erster Stolperstein sind die langen Verfahren. Zwar wird bei Flüchtlingen mit guten Anerkennungschancen (etwa Syrern) häufig innert einiger Monate entschieden. Aber viele andere müssen lange warten. Das belastet die Flüchtlinge in Österreich besonders, weil sie – im Gegensatz etwa zu Deutschland – in dieser Zeit eben nicht arbeiten dürfen. So drohen sie in eine „Inaktivitätsfalle“ ähnlich wie Langzeitarbeitslose zu geraten.

Ferner versäumt es laut Schellhorn der Staat, die Menschen zu lenken. Das Problem zeigt sich etwa daran, dass zwei Drittel der anerkannten Flüchtlinge in die Hauptstadt Wien ziehen. Dort sind die Chancen auf einen Arbeitsplatz aber besonders schlecht, weil in Wien die Arbeitslosenquote landesweit am höchsten liegt. Hingegen gäbe es viele freie Arbeitsplätze und Lehrstellen in Westösterreich, etwa im Tourismus in Tirol. „Wir schaffen es nicht, die Flüchtlinge an den richtigen Ort zu bekommen“, meint Schellhorn.

Regierung steckt im Zielkonflikt

Generell steckt die Regierung in einem Zielkonflikt. Auf der einen Seite sieht man durchaus ein, dass an einer entschlossenen Integration der Flüchtlinge kein Weg vorbeiführt, weil sonst enorme Folgekosten drohen. Auf der anderen Seite möchte man aber – unter dem Eindruck starker rechtsnationalistischer Strömungen wie der FPÖ – das Land auch nicht zu attraktiv für weitere Flüchtlinge machen. Man scheut sich deshalb etwa, den Arbeitsmarkt für Flüchtlinge stärker und früher zu öffnen. Experten wie Schellhorn oder auch der AMS-Chef, Johannes Kopf, fordern demgegenüber, etwa den Lehrstellenmarkt für Flüchtlinge zugänglich zu machen.

Kopf verweist auf einen weiteren Zielkonflikt: Es sei nicht immer sinnvoll, die Flüchtlinge schnell in Arbeit zu bringen, sondern oft besser, in Weiterbildungen zur Nutzbarmachung ihrer Fähigkeiten zu investieren.

Wichtige Punkte, die auf politischer Ebene entschieden werden müssten, harren einer Klärung. So diskutiert man über eine Wohnsitzpflicht für Flüchtlinge, damit nicht alle nach Wien ziehen. Allerdings wäre eine solche Residenzpflicht nur sinnvoll, wenn sie auch die Chancen auf dem Arbeitsmarkt mit berücksichtigt. Ungelöst sind ferner die Schwierigkeiten mit der Mindestsicherung – dem österreichischen Pendant der Sozialhilfe –, die das Arbeiten vor allem für Flüchtlingsfamilien mit Kindern wenig lohnend macht.

„Basarökonomie“ als Chance

Die Regierung scheut schliesslich grössere Schritte. Dringlich wäre etwa eine Liberalisierung der überregulierten Gewerbeordnung. Vielen Flüchtlingen könnte man so die Chance verschaffen, in ihren angestammten Berufen unterschwellig als Selbständige tätig zu werden (etwa als Schreiner, Schlosser oder Schneider). Eine hiesige Expertin hat das jüngst das Zulassen einer „Basarökonomie“ genannt. Das mag für österreichische Ohren ungewohnt klingen. Aber es zeigt, dass das Grossprojekt der Integration eigentlich erst begonnen hat.