Randnotiz

Happy Birthday, Nationalrat!

von Moritz Moser / 10.11.2015

Während Doris Bures eine Pressekonferenz zur Renovierung des Parlamentsgebäudes abhält, feiern Nationalrat und Verfassung unbemerkt ihren 95. Geburtstag.

Präsident Karl Seitz eröffnet am 10. November 1920 die erste Sitzung des österreichischen Nationalrates. Am selben Tag tritt auch das Bundes-Verfassungsgesetz in Kraft. Seitz führt die Sitzung des Hohen Hauses in seiner Funktion als Vorsitzender des Vorgängerparlamentes, der Konstituierenden Nationalversammlung. Er ist auch der erste Politiker, der auf die neue Verfassung angelobt wird. Das Verlesen der Gelöbnisformel übernimmt mit Kanzleidirektor Kupka ein Beamter.

Der neue Nationalrat, der mit dem Heutigen Tage zusammentritt, wird schwere Aufgaben zu lösen haben. Hoffen wir, daß ihm diese Arbeit gelinge, zum Heile unseres gequälten Volkes, und zum Heile der Republik.

Danach richtet der Sozialdemokrat Seitz das Wort an das Parlament. Er weiß, dass er nicht zu dessen Präsidenten gewählt werden wird. Die Christlichsozialen haben bei der Wahl den ersten Platz erreicht. Ihnen steht damit nach der Usance des österreichischen Parlamentarismus, die noch auf die Monarchie zurückgeht, der Posten zu. Seitz nutzt die Gelegenheit daher für eine kurze Abschiedsrede und die Würdigung des Geleisteten: „Das Wichtigste an dieser Verfassung ist, dass sie die Republik für alle Zeiten sichert.“

Titelblatt des Stenographischen Protokolls der ersten Sitzung

Schließlich wird der Christlichsoziale Richard Weiskirchner zum Nationalratspräsidenten gewählt, in der Monarchie war er Bürgermeister von Wien. Überschwänglich lobt der neue Vorsitzende die junge Verfassung, „der wir Treue gelobt haben, unverbrüchliche Treue, die wir zu halten bereit sind“. Diese regle das Verhältnis zwischen Ländern und Bund „in einfachen klaren Sätzen“. Zu diesem Zeitpunkt hat Österreich noch nicht einmal eine Finanzverfassung. Auch die Kompetenzen im Schulbereich sind noch nicht restlos geklärt. Die Republik steckt 1920 noch in den Kinderschuhen. 95 Jahre später sind sie und ihr Parlament jedoch zur Selbstverständlichkeit geworden. So sehr, dass die Präsidentin des Nationalrates vor lauter Umbauplänen offenbar dessen Geburtstag vergessen hat.