Foto: Bart Everson

House of Kindergarten

Meinung / von Michael Fleischhacker / 13.12.2015

Vielleicht wird man die Materialien zur abgelaufenen Woche österreichischer Innenpolitik irgendwann einmal im Staatsarchiv finden, in einer Box mit dem Aufkleber „House of Kindergarten“. Die Archivare hätten für diese Beschriftung zumindest zwei gute Gründe:

Erstens hat die Art, wie Außenminister Kurz die Wiener Stadtregierung in der Frage, ob in „islamischen Kindergärten“ möglicherweise Kleinkinder mit fundamentalistischem Gedankengut in Kontakt kommen, politisch auf eine Weise massakriert, die manchen „Netflix“-Abonnenten an die Serie „House of Cards“ erinnern wird. Dort geht Francis J. Underwood buchstäblich über Leichen, um an sein Ziel zu kommen. Kurz kommt derzeit mit gelinderen Mitteln aus, was nicht zuletzt daran liegt, dass Wien halt nicht Washington ist und der Prater nicht die Mall.

Zweitens hat Stadträtin Sonja Wehsely in der Diskussion über die Kindergärten zwar den Eindruck erweckt, dass sie mit dem Thema Kindergarten vertraut ist, allerdings nicht als politisch Verantwortliche, sondern als pädagogisch Begünstigte. Am Wochenende hat der Wiener SPÖ-Landesgeschäftsführer Niedermühlbichler mit einer Aussendung nachgelegt, die eigentlich zum sofortigen Widerruf seines Volksschulabschlusses führen müsste. Es wird ein Geheimnis der österreichischen Politkultur bleiben, wie es möglich ist, dass Männer und Frauen, die von dem, was sie zu tun hätten, so offensichtlich überfordert sind, Jahre und Jahrzehnte in ihren Ämtern bleiben können.

Braunschlag

Da käme dann das eigentliche österreichische Pendant zu „House of Cards“ ins Spiel, David Schalkos Waldviertel-Serie „Braunschlag“. Am Ende jeder Episode betrinken sich der Bürgermeister und der Diskobesitzer in einer angemessenen Reaktion auf die Braunschlager Wirklichkeit. „Waas lleanen wia daraaus?“, lallt der Wirt. „Niiiiiix“, antwortet der Politiker.

Genau das ist auch in der Kindergarten-Frage zu befürchten. Denn in dieser Woche ist klar geworden, was die Wiener Stadtregierung meint, wenn sie sagt, dass eine Angelegenheit „zu sensibel“ sei, um daraus „politisches Kleingeld zu schlagen“ (man müsste sich übrigens die Herkunft dieser besonders dummen stehenden Wendung einmal ansehen, aber das ist eine andere Geschichte): ignorieren, wegdrücken, beschwichtigen.

Geht wahrscheinlich auch gar nicht anders. Irgendwann wird es für eine Partei, für die der Stimmenkauf zum Basisprogramm geworden ist, unmöglich, die Auswirkungen dieser Stimmenkäufe unter Kontrolle zu halten. 2009 entschloss sich die Wiener SPÖ, die bevorstehende Gemeinderatswahl durch die Einführung des „Gratiskindergartens“ für alle Kinder von 0 bis 6 Jahre zu gewinnen. Es war eine der spektakulärsten Aktionen zur Umverteilung von unten nach oben: Jetzt konnten sich endlich auch die Bestverdiener ihre esoterischen Betreuungswünsche von der Billa-Kassierin mitfinanzieren lassen.

Zugleich verlor man den Überblick: Wer hätte kontrollieren sollen, was auf den 16.800 Kinderbetreuungsplätzen, auf die man nach fünf Jahren stolz war, mit dem Geld der öffentlichen Hand – auch auf die 260 Millionen Euro Kosten war man fünf Jahre später mächtig stolz – passiert?

Parallelgesellschaften?

Nun könnte man natürlich auch fragen: Muss man das überhaupt kontrollieren? Ist die Rede von „Parallelgesellschaften“, wie wir sie führen, überhaupt sinnvoll? Abgesehen davon, dass der Christdemokrat Kurz wissen müsste, dass die Bildung einer Parallelgesellschaft der ausdrückliche Auftrag seines Religionsgründers an seine Anhänger war – wir lieben Chinatown, wir lieben Little Italy, wir fahren, wenn wir nach New York kommen, rüber nach Brooklyn, um uns die Homogenität der Straßenzüge zu Gemüte zu führen, in denen die Lubawitscher Juden 19. Jahrhundert spielen, wir sind stolz auf alle möglichen Tirolerdörfer in allen möglichen südamerikanischen Ländern, aber wir tun so, als müssten aus allen muslimischen Zuwanderern in Wien vollsäkularisierte Bobos werden.

An dieser Stelle wäre auch der Außen- und Integrationsminister gefordert, seine eher ungefähren „Werte“-Überlegungen zu präzisieren. Was der Kindergarten erreichen soll und muss, ist, dass seine Absolventen in der Lage sind, der Unterrichtssprache in der Volksschule ausreichend mächtig und auch darüber hinaus „schulreif“ zu sein. Sebastian Kurz und viele andere sagen „Integration“, meinen aber „Assimilation“. Die überprüfbare und zu überprüfende Aneignung unserer „Werte“ suggeriert bewusst oder unbewusst, eigentlich gehe es darum, dass Muslime aufhören, Muslime zu sein, dass Gläubige aufhören, Gläubige zu sein.

Werte oder Recht?

Wie kommen wir eigentlich auf die Idee, dass Menschen, die hier leben, dieselben Werte haben müssen wie wir? Sollte es nicht ausreichen, dass sie sich an das geltende Recht halten? Wollen wir wirklich kontrollieren, was Dreijährige in einer konfessionell organisierten Kindergruppe zu hören bekommen? Sollen wir uns wirklich zu einer solchen Kontrolle verpflichten, indem wir jede Form der Kinderbetreuung staatlich finanzieren?

Das wären ein paar der erwachsenen Themen, über die man sich unterhalten könnte, wenn die erste Staffel von „House of Kindergarten“ abgedreht ist.