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Christian Kern

Kernaussagen: 100 Tage Kanzler, 100 Zitate

von Lukas Sustala / 25.08.2016

100 Tage ist der langjährige ÖBB-Chef Christian Kern nun Bundeskanzler. Eine Zeit, in die das Brexit-Votum, ein gescheiterter Putsch in der Türkei und die Aufhebung des zweiten Wahlgangs der Bundespräsidentenwahl gefallen sind. Was der Kanzler seit dem 17. Mai gesagt, angekündigt und abgekanzelt hat – in 100 Zitaten.

Kerns Antritt: Viel Elan …

1. „Ab heute läuft der Countdown um die Herzen in diesem Land. Wir wollen Hoffnungen nähren und nicht Ängste schüren.“ (Antrittsrede)

2. „Im Jahr 2016 bedeutet, keine Visionen zu haben, dass derjenige, der keine Visionen hat, tatsächlich einen Arzt braucht.“

3. „Was ich Ihnen versprechen kann, ist, dass wir mit jeder Faser unseres Wollens, dass wir mit unserer gesamten Leidenschaft und mit jeder Minute unseres Denkens versuchen werden, die Dinge in die richtige Richtung zu bewegen. Und wenn wir scheitern, werden das die richtigen Motive sein, aus denen wir scheitern.“

4. „Mein Vorschlag ist, insbesondere an unsere Partner in der Regierung, dass wir hier gemeinsam ein Projekt entwickeln, das man vielleicht mit den Worten ,New Deal‘ beschreiben könnte.“

5. Es geht darum, Wege aus dem Jammertal und hin zu einer chancenorientierten Politik zu zeigen. (profil)

… mit viel Erwartungsmanagement

6. „Wenn Sie sich Zaubertricks erwarten, dann muss ich Sie enttäuschen, die werden nicht möglich sein.“ (NÖN)

7. „Es gibt einen sehr passenden Satz von Bismarck, der sagt, in sechs Monaten kann man viel zerstören und wenig Gutes tun.“ (NÖN)

Mehr zum Thema:More of the same statt New Deal?

Kern über den Koalitionspartner

In den ersten 100 Tagen ist vor allem europapolitisch viel passiert.
Credits: APA/HARALD SCHNEIDER

8. „Da sitzt du in einer Ministerratssitzung, als dann plötzlich der eine oder andere Minister anfängt, mit seinem Paten zu SMSen. Nein, entschuldige, jetzt werde ich wieder ernst: mit einem einschlägig bekannten Landeshauptmann – das ist die Wahrheit – und fragt, ob er da zustimmen darf.“ (Kurier)

9. „Ehrlich gesagt, das (Vorstellungen von Familienpolitik, Anm.) ist ja nicht von vorgestern, das ist ja 18. Jahrhundert. Die haben die Aufklärung, die Französische Revolution und alles, was danach gekommen ist, verschlafen.“

10. „Wir haben mit der ÖVP eine Schnittmenge an Gemeinsamkeiten, die längst nicht ausgeschöpft ist.“

11. „Die Abstimmungsprozesse sind bei uns sicher einfacher.“ (im Vergleich zur ÖVP, Die Presse)

12. „In der Politik wirkt es manchmal so, als wäre ein wesentlicher Teil des Spiels nicht, wie sichere ich den eigenen Erfolg, sondern, wie verhindere ich den Erfolg des Konkurrenten.“ (NÖN)

13. „Wir schwanken in der öffentlichen Wahrnehmung immer zwischen Streit und Einheitspartei.“ (Die Presse)

14. „Diese Geschichte (Rechnungshofbestellung, Anm.) steckt uns in den Knochen. Wenn ein Partner fremdgeht, ist das nicht gut, wenn er es aber vor den Augen der Öffentlichkeit macht, ist es umso ärger. Da wurde eine große Chance verspielt!“ (Gewinn)

Der „Quereinsteiger“ über die Politik

15. „Ich weiß, dass Politik nicht immer rational funktioniert. Aber ich will mit guten Argumenten überzeugen, und nicht, indem ich Milch und Honig verspreche.“ (News)

16. „Politischer Inhalt wurde durch taktischen Opportunismus ersetzt, und genau das ist es, glaube ich, womit wir brechen müssen.“ (News)

17. „Das Entscheidende ist nicht, was in Diskussionen stattfindet. Das interessiert in Wahrheit nur eine politische Blase aus Politikern und Politikbeobachtern.“ (NÖN)

18. „Ich halte es für sinnvoll, nicht gegenüber jedem Mikrofon eine Wortspende abzugeben.“ (Antrittsrede)

19. „In dieses geistige Vakuum, in diese Ritzen dieses Vakuums, dieses Gebäudes kriecht natürlich umso leichter das Vorurteil und die billige Pointe.“

20. „Ich bin überzeugt, dass es in diesem Land keine Politikverdrossenheit gibt, aber es gibt natürlich eine große Distanz zu dieser Kapselpolitik, die sich von den Menschen und den tatsächlichen Interessenslagen, Sorgen und Notwendigkeiten mittlerweile deutlich entfernt hat.“

21. „Hier in der Politik ist jeder Schritt und Tritt öffentlich und wird sofort kommentiert.“ (NÖN)

22. „Es geht in der Politik leider viel öfter um die Oberfläche als um die Substanz.“

Die Wertschöpfungsabgabe und die Automatisierung


Credits: APA/HERBERT NEUBAUER

23. „Meine Inspiration in der Wertschöpfungsdiskussion sind nicht die 1980er Jahre und Alfred Dallinger, sondern Steve Jobs und Elon Musk, Erfinder des Online-Bezahlsystems PayPal.“ (profil)

24. „Die Wertschöpfungsabgabe ist eine ursozialdemokratische Position, deren Vernünftigkeit ich bestens durchdeklinieren kann.“ (Die Presse)

25. „Aber ich bewege mich da nicht auf der Ebene von Gregor Gysi oder Sahra Wagenknecht, ich will, ich sage es noch einmal, in Summe keine Steuererhöhung, sondern eine Verlagerung. Jene, die um sechs Uhr früh aufstehen, um zur Arbeit zu gehen, oder die um 22 Uhr die Gastwirtschaft erst zusperren, müssen entlastet werden.“ (Gewinn)

26. „Denken wir doch bitte über die ideologischen Schrebergärten hinaus. Wenn ich mich hinstelle, die Hand vor die Augen halte und sage, ich bin gar nicht da, dann ist das Zukunftsvergessenheit. Und das kommt bei der Aussage des Herrn Landeshauptmanns zum Ausdruck.“ (VN)

27. „Aber durch das Aufkommen von Scannerkassen werden solche Arbeitsplätze deutlich reduziert. Es ist eine Illusion, diese Menschen auf Raketenwissenschaft oder Computertechnik umzuschulen.“ (profil)

28. „Wir können ja nicht zuschauen, wie hier die Wertschöpfungsketten umgestellt werden und Hunderttausende aus den sozialen Systemen fallen werden.“ (Falter)

29. „Am Ende des Tages ist die sozialdemokratische Idee auf Arbeit aufgebaut, die dem Leben Sinn gibt. Aber wir müssen Erwerbsarbeit neu definieren und verteilen.“ (profil)

Die Umverteilung

30. „Aber was mich sehr stört: Wenn fünf Prozent so viel wie die restlichen 95 Prozent gemeinsam besitzen und dennoch versucht wird, die Ärmsten gegen die Allerärmsten auszuspielen.“ (News)

31. „Der Internationale Währungsfonds zeigt in einer Analyse, dass die Ungleichheit steigt und Wirtschaftswachstum und Wohlstand frisst. Das sagt, wohlgemerkt, der Währungsfonds und nicht ein marxistischer Lesezirkel.“ (profil)

32. „Wir müssen klarmachen, dass die gesellschaftlichen Konflikte nicht zwischen Armen und noch Ärmeren laufen, sondern zwischen Arm und Reich.“ (profil)

Die Mindestsicherung

33. „Aber eine Situation, wo wir dann unter Umständen neun verschiedene Lösungen in den Bundesländern haben, führt dazu, dass das gesamte System zerstört wird.“ (NÖN)

Neuwahlen?

34. „Gehen Sie davon aus, dass wir die Legislaturperiode regulär beenden werden. Das ist jedenfalls mein Ziel.“ (TT)

35. „Diese Spekulationen um Neuwahlen sind Blödsinn.“ (Gewinn)

Die Türkei und die türkische Community

36. „Wir sind gegenüber der Türkei kein Bittsteller.“ (ZIB2)

37. „Wir waren zu nachlässig bei der Verteidigung unseres Way of Life.“ (Die Presse)

38. „Es muss Schluss mit Appeasement sein.“ (Österreich)

39. „Da müssen wir heute feststellen, dass es da tatsächlich zu Parallelwelten gekommen ist.“ (Die Presse)

40. „Drohungen, auch Morddrohungen vom rechten Rand und vom radikalen Teil der türkischen Community, sind seit zwei Monaten meine Realität.“ (Österreich)

41. Über die freie Meinungsäußerung und das Demonstrationsrecht.

42. „Wir leben in einem gemeinsamen Haus Österreich, da gibt es eine Hausordnung und da gibt es ein paar Punkte, die sind unverrückbar.“ (ZIB2)

43. „Aber ich denke, dass wir da wirklich alle miteinander gut beraten sind, jetzt einmal zu sagen, wir drücken den Reset-Knopf und überlegen, in welche Richtung das gehen kann. Und ich sehe einen Beitritt der Türkei auf Jahre, wenn nicht auf Jahrzehnte für ein Ding der Unmöglichkeit an.“ (ZIB2)

44. „Erdoğans Politik in Sachen Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit ist klar gegen den europäischen Geist gerichtet und so hat die Türkei sicher keinen Platz in der EU.“ (TT)

Staatsreform

45. „In Österreich gibt es wenige Materien, wo einer ganz allein entscheiden kann. Oft sind die Zuständigkeiten zwischen Bund, Ländern und Gemeinden verzahnt. Das ist ein Zustand, den wir perspektivisch auflösen müssen.“ (NÖN)

46. „Eine Reform, die die Frage, was macht wer sinnvoll wo, in den Mittelpunkt stellt. Das wird ein Projekt der nächsten Legislaturperiode sein müssen.“ (NÖN)

Persönliches

47. „Einsamkeit empfinde ich sicher keine.“ (News)

48. „Ich neige nicht übermäßig zur Fraternisierung, aber die EU-Regierungschefs sind alle per Du.“ (News)

49. „Fünf Worte Ungarisch sind geblieben.“ (News)

50. „Ich bin von meiner Herkunft her proletarischer als viele meiner Vorgänger. Die Letzten, die aus solchen Haushalten kamen, waren Franz Vranitzky und Alfred Gusenbauer.“ (profil)

51. „Das Thema Anziehen ist eher eine Geschmacks- als eine Geldfrage.“ (profil)

Handel

52. „Ich bekenne mich zum freien Handel.“ (News)

53. „Ja, ich will ein Handelsabkommen, aber nein, ich will keine Einschränkungen für Fragestellungen, die politisch zu beantworten sind.“ (News)

Versöhnung mit Viktor Orbán

54. „Es nützt ja nichts: Orban wird nicht von mir, sondern vom ungarischen Volk gewählt.“ (Die Presse)

55. „Zur Diplomatie gehört eine Kombination aus einer guten Kinderstube und viel Lebenserfahrung.“ (News)

Ambivalentes zur EU

Christian Kern: Ein Europäer, der gegen die neoliberale EU wettert.
Credits: APA/BKA/ANDY

56. „Was aus Europa kommt, ist meist neoliberal geprägt.“ (profil)

57. „Der Wohlstand Österreichs beruht wesentlich auf diesem Projekt.“ (EU, Anm.) (News)

58. „Ich meine, dass das Projekt Europa von einer Ideologie gekapert worden ist, die immer nur auf Privatisierung und Konzerninteressen besteht.“ (News)

59. „Aber immer Brüssel und der Kommission die Schuld an allem zu geben, das bringt uns nicht weiter und hält auch den Fakten nicht stand.“ (News)

60. „Die Gründerväter der EU hatten die verbindende Vision ,Nie wieder Krieg‘. Heute braucht es eine neue europäische Leitidee.“ (Kurier)

Die Sozialdemokratie

61. „Wir müssen attraktiv sein für jene, die um sechs Uhr in der Früh arbeiten gehen, und für jene, die Romane im Kaffeehaus schreiben. Ohne Hegemoniefähigkeit, für die wir die Intellektuellen brauchen, werden wir keine politische Mehrheit schaffen.“ (profil)

62. „Tradition kann ja nicht heißen, die Asche anzubeten, sondern die Flamme zu bewahren. Wir Sozialdemokraten haben uns sehr lange mit der Anbetung der Asche beschäftigt und wurden von gesellschaftlichen Entwicklungen überrannt.“ (profil)

63. „Dinge ändern sich nicht, nur weil sich eine Person verändert. Die Sozialdemokratie muss wieder den Anschluss an die Zeit finden.“ (VN)

Bundeskanzler Christian Kern will die Sozialdemokratie erneuern.
Credits: APA/HARALD SCHNEIDER

64. „Kreisky hatte seine 1.000 Experten, diese Breite müssen wir wieder gewinnen.“ (profil)

65. „Bei unserer Klientel ist teilweise der Eindruck entstanden, dass wir früher für jene da waren, die um sechs Uhr früh arbeiten gehen – und jetzt nur noch für jene da sind, die um sechs Uhr früh ihr erstes Bier öffnen.“ (profil)

66. „Heute war Kardinal Schönborn bei mir und hat erzählt, dass die Kirche pro Jahr ein Prozent ihrer Mitglieder verliert. Ich hab ihm gratuliert zur relativ guten Performance der Kirche. Davon sind wir ein Stück weit entfernt.“ (profil)

67. „Wir haben bei den Arbeitern an Boden verloren, wir haben auch evidente Defizite bei den Jungen. Wenn wir die Frauen nicht hätten, würde es überhaupt zappenduster ausschauen.“ (profil)

68.  „Sozialdemokraten müssen kein Armutsgelübde ablegen.“ (profil)

69. „Das nächste sozialdemokratische Jahrhundert hat jetzt erst begonnen.“ (Falter)

Wirtschaftspolitik

„Die größte Wachstumsbremse ist am Ende des Tages die schlechte Laune.“
Credits: APA/HERBERT NEUBAUER

70. „Erben ist keine Leistung.“ (profil)

71. „Wir haben in Österreich eine zu teure Verwaltung.“ (NÖN)

72. „Es gab in der Ära des ORF noch nie eine Phase, wo die Politik so wenig ihren Einfluss auf dieses Unternehmen ausgeübt hat wie jetzt.“ (Österreich)

73. „Ich fordere keine unrealistische 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich.“ (Gewinn)

74. „Eine Pro-Business-Stimmung ist das eine. Wir brauchen aber vor allem eine Pro-Menschen-Stimmung.“ (VN)

75. „Die größte Wachstumsbremse ist am Ende des Tages die schlechte Laune.“ (Antrittsrede)

76. „Von Google bekommt Österreich keinen Cent an Werbeabgabe.“ (Gewinn)

77. „Die Börse ist für mich kein rotes Tuch.“ (Gewinn)

78. „Für Wirtschaftsreformen braucht man Zeit, das klappt nicht in ein paar Wochen. Aber wir haben doch zweieinhalb Jahre Zeit!“ (Gewinn)

79. Ich bin nicht bereit, zuzusehen, wie Industrien Arbeitsplätze in die USA oder nach Asien verlagern. (Kurier)

80. „Entscheidend ist, dass wir die kalte Progression stoppen und den Bürgern das Geld zurückgeben. Unser Konzept ist das Schäuble-Modell.“ (Die Presse)

81. „Wenn der Wirt ums Eck mehr Steuern zahlt als Google und Facebook, dann kann das doch nicht Steuergerechtigkeit sein!“ (Gewinn)

Flüchtlingspolitik

82. „Wir haben jeden einzelnen Tag gedacht, jetzt kriegen wir die Leute nicht mehr unter. Das war jeden Tag ein irrer Kampf.“ (Zeit)

83. „Sorgen wir dafür, dass die Leute sich integrieren und nicht auf der Straße stehen.“ (News)

84. „Wir brauchen einen Marshall-Plan für Nordafrika.“ (Kurier)

85. „Natürlich sind wir weit von einem Notstand entfernt und die Diskussion im Vorfeld der Obergrenze war kritische Panikmache.“ (Österreich)

86. „Niemandem ist geholfen, wenn Asylwerber zwei Jahre tatenlos herumsitzen müssen, auch den Einheimischen nicht.“ (profil)

87. „Das ist für mich keine Frage von links oder rechts, sondern eine Frage der Logik.“ (profil)

Über die FPÖ

88. Für mich steht die FPÖ für das Meischberger-Telefonat: „Wo war meine Leistung?“ So viel zum Thema fleißig. (profil)

89. „Es geht derzeit um eine Auseinandersetzung zwischen den Kräften des Lichts und den Kräften der Finsternis.“ (Kurier)

90. „Die Wiener Seestadt Aspern etwa ist ein sozialer Wohntraum – und die Leute wählen FPÖ. Die Idee, die Menschen noch mehr zu verwöhnen, und dann wählen sie Rot, stimmt offenbar nicht. Menschen wollen Begeisterung, sie wollen für Ideen brennen.“ (profil)

91. Über Heinz-Christian Strache:

Über Populismus

92. „Der Fluch des Populismus ist, auf alles eine Antwort zu haben, aber für nichts eine Lösung.“ (News)

93. „Der Rechtspopulismus stößt in dieses Vakuum, das ist das Verheerende – und übrigens auch der Grund, warum ich das mache: Mein Ziel ist, den Schlüssel zum Kanzleramt nicht der FPÖ auszuliefern.“ (profil)

94. „Eines habe ich auch verstanden: Menschen brennen nicht für Kompromisse, sie brennen für Grundsätze und Haltungen.“ (Antrittsrede)

Strukturreformen

95. „Deutschland galt damals als der kranke Mann Europas, Gerhard Schröder sah sich zu einer Kurskorrektur gezwungen. Er ist dabei aber übers Ziel hinausgeschossen.“ (profil)

96. „Das Modernitätskonzept eines Gerhard Schröder oder eines Tony Blair würde heute nicht mehr funktionieren.“ (profil)

#bpwahl16

97. „Ich werde aus Überzeugung Alexander Van der Bellen wählen, weil ich ihn einfach für einen besonnenen Kandidaten halte, der das Land verbindet.“ (TT)

98. (Warum die SPÖ VdB nicht finanziell unterstützt) „Dass wir nicht wissen, wohin wir unser Geld tragen sollen, gehört nicht zu unseren drei größten Problemen.“ (Die Presse)

Weisheiten

99. (Gefragt nach einem Motto, Anm.): „Ich habe keines. Man braucht nicht unbedingt ein Motto, um den Weg zu finden.“ (profil)

100. „Die Stimme der Vernunft ist immer eine leise.“ (News)


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