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Kurz: Ziel Kanzleramt

Gastkommentar / von Johannes Huber / 10.10.2016

Der Außen- und Integrationsminister ist ganz offensichtlich entschlossen, als Spitzenkandidat in die Nationalratswahlen zu ziehen. Dabei sollten seine Chancen nicht unterschätzt werden.

Kennen Sie den? „Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz könnte schon morgen Regierungschef werden. Unter zwei Voraussetzungen: Er müsste die Partei wechseln. Und die Staatsbürgerschaft – von der österreichischen zur deutschen.“ Tatsächlich ist man im großen Nachbarland hin und weg, wenn er wieder einmal bei „Anne Will“ zu Gast ist. Nach seinem letzten Auftritt in der Diskussionssendung auf ARD, die nach der Moderatorin benannt ist, berichtete Focus Online überschwänglich, dass das sein Abend gewesen sei; er habe aufgetrumpft.

Vor allem mit einer Schelte für Berlin, die auch die Bild beeindruckte: „Ösi-Minister“ gifte gegen die Flüchtlingspolitik von Regierungschefin Angela Merkel, frohlockte das Boulevardblatt, nachdem sich der 30-Jährige an ihrem jüngsten Vorstoß gerieben hatte, hunderte Syrer direkt aus Griechenland und Italien aufzunehmen. Schon im März waren deutsche Journalisten schwer beeindruckt gewesen: Damals habe Kurz bei „Anne Will“ den gut 20 Jahre älteren Justizminister Heiko Maas (SPD) wie einen „Schuljungen“ aussehen lassen, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung bemerkte.

In der Zwischenzeit rätselt ganz Österreich weiter: Wird sich Kurz als Spitzenkandidat der ÖVP in den immer näher rückenden Nationalratswahlkampf stürzen? „Sebastian Will“, bloggte ORF-Hörfunkredakteur Stefan Kappacher wenige Stunden nach der ARD-Runde vor einer Woche. Tatsächlich war Kurz auch für seine Verhältnisse ungewöhnlich deutlich gewesen. Er hätte in der Fremde auch diplomatisch sein können. Aber nein, Kurz nützte die Gelegenheit, sich in der Frage zu profilieren, die auch die rot-weiß-rote Tagesordnung bestimmt; und da, in der Flüchtlingspolitik, schreckt er nicht einmal davor zurück, sich gegen die nach wie vor mächtigste Frau der Welt zu stellen. Das kann imponieren.

„Black will be back“-Träume

Wenn sich die Begeisterungswelle, die Kurz da nicht zuletzt in deutschen Medien auslöst, noch steigern lässt, dann in seiner Umgebung: „Black will be back“, tönen Vertreter der Jungen ÖVP schon und meinen damit dies: Mit dem Hoffnungsträger der Partei werde man es wieder ganz nach oben schaffen; ins Kanzleramt nämlich.

Politische Mitbewerber sind gut beraten, das ernst zu nehmen. Dass nicht Bundesobmann Reinhold Mitterlehner, sondern Sebastian Kurz Spitzenkandidat wird, bezweifelt niemand mehr. Zumal einschlägige Kommentare dazu, wie jener von ÖVP-Generalsekretär Werner Amon, wonach es sich um um eine „Möglichkeit“ handle, fast schon so klingen, als wäre es fix. Und zumal Kurz die berechtigten Bedenken über die ewiglästigen ÖVP-Landes- und Bündechefs allmählich über Bord werfen kann: „Die Herrschaften werden ihm so dankbar sein, dass er sich um ihre Rettung bemüht, dass es ihm das fast schon wieder unangenehm werden wird“, glaubt ein Abgeordneter.

Allesamt Post-ÖVP-Vertreter quasi

Kurz steckt mitten in den Vorbereitungen. Im Außenamt hat er den ehemaligen Rechnungshofpräsidenten Josef Moser engagiert. Dem Vernehmen nach bemüht er sich außerdem um Leute wie die unabhängige Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss. Sie wird zwar auch von den NEOS umworben, schon allein das zeigt aber, wohin die Reise geht: Kurz wird als Marke Kurz und zur Dekoration vielleicht noch mit ein paar Sympathisanten antreten, die weder als klassische Politiker noch als Hardcore-Funktionäre gesehen werden. Allesamt Post-ÖVP-Vertreter quasi.

Theoretisch ist damit alles möglich. In der Kanzlerfrage liegt der Außenminister beinahe uneinholbar weit vorne. Könnten sie ihn direkt zum Regierungschef wählen, würden das laut einer Gallup-Umfrage für die Tageszeitung Österreich bereits 29 Prozent tun. Amtsinhaber Christian Kern müsste sich mit 19 Prozent begnügen. Ähnlich schaut es auch bei den Vertrauenswerten aus.

Dass er die ÖVP nicht ganz abschütteln kann, ist für Kurz indes ein Problem, das andererseits aber nicht überbewertet werden muss: Meinungsforschern zufolge mag die Partei kaum noch 20 Prozent erreichen. Aber da denken die Befragten nach wie vor an Reinhold Mitterlehner. Und überhaupt: Dass es kaum noch Stammwähler gibt, ist kein Nachteil, sondern eine Riesenchance. Zwischen fast nichts und sehr viel ist auch im Namen der Schwarzen alles möglich geworden. Das ist keine Theorie, sondern Praxis: In Niederösterreich beispielsweise hat sich Andreas Khol bei der Präsidentschaftswahl im April mit 14 Prozent bescheiden müssen, während Erwin Pröll bei Landtagswahlen wohl noch immer deutlich über 40 Prozent kommen würde. Das zeigt, was geht.

Gegenüber seinen Mitbewerbern ums Kanzleramt hat der Integrationsminister sowohl inhaltlich als auch strategisch ein paar Vorteile. Zunächst einmal stimmen seiner Flüchtlingspolitik so viele Österreicher zu, dass Christian Kern und Heinz-Christian Strache einpacken können. „Der hat bei uns gelernt“, meint ein Freiheitlicher. Nachsatz „Und zwar zu gut.“ Nicht nur, dass Kurz vermeintlich Richtiges sagt; er versteht es auch, darüber hinwegzutäuschen, dass er zumindest Mitverantwortung trägt: Wenn er sich etwa über das Chaos beklagt, das im vergangenen Jahr an den Grenzen geherrscht hat und betont, dass sich das nicht wiederholen dürfe, dann erntet er Zustimmung. Was nachvollziehbar ist. Er lässt damit aber auch schon Fragen wie jene vergessen, was er denn damals so getan habe. Immerhin ist er seit 2011 Regierungsmitglied. Doch selbst Oppositionspolitiker wie Strache tun sich schwer, das auszuschlachten.

27 oder 28 Prozent könnten fürs Kanzleramt reichen

Gegenüber Kern hat Kurz im Hinblick auf die kommende Nationalratswahl wiederum den Vorteil, dass er auf der aussichtsreicheren Seite steht und zudem nicht unbedingt Erster werden muss. Der Sozialdemokrat peilt ein rot-grün-pinkes Bündnis an. Ein solches hat im Hohen Haus aber noch nie über eine Mehrheit verfügt. Das muss Kern also erst einmal zusammenbringen, wobei er seine eigene Partei auf deutlich über 30 Prozent und jedenfalls vor die Freiheitlichen bringen muss. Kurz dagegen steht für Schwarz-Blau und das ist sich – inkl. BZÖ oder Team Stronach – noch immer ausgegangen. Das könnte so weit gehen, dass die SPÖ vorne bleibt, aber Kurz mit freiheitlicher Unterstützung Kanzler wird; dafür könnten ihm 27 oder 28 Prozent reichen.


Nur Strache müsste Kurz hinter sich lassen. Doch auch dafür gibt es eine Anleitung: Der FPÖ-Chef hat das Handicap, dass er der klare Favorit für den Posten des Regierungschefs ist. Das ist unangenehm für ihn, denn unter diesen Umständen muss er sich plötzlich staatstragend geben und auch als Kanzlerkandidat auftreten. Eine Rolle, die ihm nicht liegt, wie man vor einem Jahr bei der Wiener Gemeinderatswahl gesehen hat: Getragen von vielversprechenden Umfragewerten, mutierte er sich selbst zum künftigen Bürgermeister. Mit dem bekannten Ergebnis: Am Ende sollte Strache das angestrebte Ziel um fast neun Prozentpunkte verfehlen. Er hatte halt doch zu viele Wähler verschreckt.

Erratum: In einer ersten Version wurde Heiko Maas irrtümlich der CDU zugeordnet.