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Update

Mit Hercules-Maschinen dürfen nur Männer abgeschoben werden. Was geschieht mit ihren Frauen und Kindern?

von Wolfgang Rössler / 14.07.2016

Gut drei Monate lang hat sich eine interministerielle Arbeitsgruppe den Kopf über einen Vorschlag von Hans Peter Doskozil zerbrochen. Der rote Verteidigungsminister hatte im Frühjahr der damaligen Innenministerin Johanna Mikl-Leitner angeboten, Abschiebungen von abgelehnten Asylwerbern mit der Hercules – einem vor allem für den Transport von großen Gütern geeigneten Heeresflugzeug – durchzuführen.

Im Innenministerium reagierte man auf den Vorschlag zunächst reserviert. In der Vergangenheit habe es nie Probleme gegeben, geeignete Flugzeuge aufzutreiben. Die meisten Betroffenen würden ohnehin freiwillig in eine Linienmaschine nach Hause steigen. Zudem führe die EU-Grenzschutzagentur Frontex regelmäßig für alle Mitgliedsländer kostenlose Abschiebe-Flüge in die wichtigsten Destinationen durch. Und in Ausnahmefällen habe man mit kleinen Charterfliegern gute Erfahrungen gemacht. Alleine die Spritkosten der Hercules sind viel höher als die Anmietung eines Privatjets. Dazu kommt der logistische Mehraufwand für den menschenrechtskonformen Umbau der Maschinen und die bei jedem Flug mit einem Militärflieger notwendigen speziellen Überflugsgenehmigungen.

Was Hercules-Abschiebungen wirklich kosten könnten

Aber Doskozil ließ nicht locker. Experten der beiden Ministerien wurden beauftragt, auszuloten, unter welchen Bedingungen Abschiebungen mit der Hercules-Maschine durchführbar seien.

Nun ist es als0 so weit: Kommende Woche werden 14 Männer mit einer Hercules-Maschine von Österreich nach Bulgarien gebracht. Laut Doskozil würden für den Flug keine zusätzlichen Kosten anfallen – aus Wartungsgründen müsste die Maschine ohnehin regelmäßig bewegt werden. Dennoch wird diese Abschiebung aufwändiger sein als andere: Denn aufgrund der besonderen Umstände werden noch rund 35 Begleitpersonen mitfliegen. Nur so lassen sich die strengen EU-Auflagen erfüllen. Bei anderen Flügen ist das Verhältnis zwischen Abzuschiebenden und Begleitpersonen umgekehrt.

Karl-Heinz Grundböck, Pressesprecher im Innenministerium, kommentiert die Hercules-Aktion zurückhaltend: Er spricht von einem „zusätzlichen Angebot“ des Verteidigungsministeriums. Für die Heeresmaschinen gebe es im Zuge von Abschiebungen „eingeschränkte Verwendungsmöglichkeiten“. Zum einen kämen Flüge mit der Hercules nur innerhalb Europas infrage. Zum anderen dürften nur erwachsene Männer mit dem bauchigen Flugzeug transportiert werden. Darüber, was mit den Frauen und Kindern der männlichen Schubhäftlinge geschehe, hüllt man sich im Innenministerium in Schweigen. Diese sollen laut NZZ.at-Informationen mit einer Chartermaschine zeitgleich von Wien nach Sofia gebracht werden. Das will man im Innenministerium weder bestätigen noch dementieren.

Bedingt abflugbereit
Eine Hercules, die keiner braucht