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ORF: Alles bleibt schlampiger

Meinung / von Michael Fleischhacker / 11.08.2016

Es ist schon eine Weile her, da warb der ORF mit dem Slogan „Alles bleibt besser“. Der war nicht schlecht. Einerseits verriet die auf den ersten Blick unkorrekte Kombination – etwas war oder wird besser, wie sollte etwas besser bleiben? – Gefühl für Sprache und Lust an der Provokation. Andererseits transportierte der Slogan unmissverständlich-selbstbewusst die Kernbotschaft des Hauses: Veränderung? Sicher nicht.

Heute lautet der Sologan: „ORF. Wie wir.“ Der ist natürlich noch besser. Präziser könnte man das Selbstverständnis des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als intellektuelle Nivellierungsmaschine nicht beschreiben. Subtil ist er auch, denn er drückt beide Funktionsweisen dieser Maschine aus: Auf der einen Seite stellt man sich in den Dienst des Massengeschmacks, auf der anderen Seite sorgt man für die flächendeckende Beschallung des Landes mit dem politischen Programm der Zweiten Republik: illiberal, moderat korporatistisch, dezidiert antikapitalistisch, immer auf der Seite des Guten.

Der Höhepunkt: Die Farce

So laufen dann auch die Wahlen zum Generaldirektor ab: als Farce. Den Höhepunkt dieser Farce bildete das Interview, das der wiedergewählte Generaldirektor dem Superstar des Unternehmens, Armin Wolf, in der ZIB 2 gab. Wolf stellte die Fragen, die man in so einer Situation stellt. Wrabetz antwortete wie ein Politiker, der sich mit dem Medium Fernsehen erst vertraut machen muss. Das kann sicher sympathisch wirken, möglicherweise aber auch inkompetent. Insgesamt dient das Stück zum Beweis, dass der Generaldirektor, der da gerade zwölf Minuten lang nichts gesagt hat, ein Garant für journalistische Unabhängigkeit ist. Wer sich das Gespräch in ganzer Länge ansieht, bleibt mit dem unangenehmen Gefühl zurück, dass das irgendwie doch nicht ganz echt war.

Die Unverfrorenheit, mit der die politischen Parteien sich am ORF vergreifen, regt schon lange niemanden mehr auf, jedenfalls nicht länger als einen Tag (da brauchen die Leitartikler das Motiv, sonst haben sie ja auch keine Idee). Ist halt so. War immer so. Und wird auch so bleiben. Weil der ORF die große Klammer über den schlampigen Verhältnissen ist, die den gesamten politmedialen Komplex des Landes kennzeichnen. Was öffentlich-rechtlicher Rundfunk 2016 überhaupt noch bedeuten kann, welches Ausmaß an öffentlicher Finanzierung dafür angemessen sein könnte: interessiert genau niemanden.

Dass auch der von den NEOS entsandte Stiftungsrat Hans-Peter Haselsteiner sich für die Fortsetzung der „Ära“ (sorry, Gerd Bacher, ich weiß, das ist eine Beleidigung ins Grab hinein) Wrabetz entschieden hat, illustriert das Problem ganz gut. Auf den Vorhalt einiger Kritiker, dass die NEOS ein ganz anderes Konzept für den ORF haben, der von ihnen entsandte Stiftungsrat aber einen Deal zur Wiederwahl Wrabetz’ eingeht, heißt es bei den NEOS: Im Unterschied zu den anderen Parteien habe man keinen Einfluss auf die Entscheidungen eines unabhängigen Stiftungsrats. Stimmt vermutlich. Das ist eben der Fluch der bösen Tat. Wenn man jemandem Einfluss für Geld gibt, sollte man sich nicht wundern, dass er dasselbe Spiel auch mit anderen spielt.

Natürlich würde der Befund nicht anders ausfallen, wenn Richard Grasl statt Alexander Wrabetz zum Generaldirektor gewählt worden wäre. Dass sich viele Printmedien Grasl gegenüber sehr wohlwollend verhalten haben, dürfte mit dessen strukturellen Überlegungen zu tun haben: Ein Publizist in einer Art „Herausgeber“-Funktion als Informationsdirektor, das macht schon was her. Tatsächlich zeigte Grasls Organisationskonzept, dass er ein paar Dinge verstanden hat. Zum Beispiel, dass die Führungsstruktur den inhaltlichen Auftrag des Unternehmens spiegeln sollte, statt der vorsorglichen Organisation der Betriebsratsstimmen bei der Wahl in fünf Jahren zu dienen. Aber am Grundproblem des ORF, dass er eine Art öffentliche Politikbedürfnisanstalt geworden ist, hätte Grasls Wahl natürlich nichts geändert.

Angstlust

Jetzt genießen zunächst einmal alle die Angstlust, die ihnen der allseits für seine Gefährlichkeit bekannte FPÖ-Stiftungsrat Norbert Steger bereitet. Steger kündigte ja an, dass die FPÖ mit der Ablöse von Wrabetz rechne, wenn im Falle einer freiheitlichen Regierungsbeteiligung nach vorgezogenen Neuwahlen ein bereits vorbereitetes neues ORF-Gesetz beschlossen wird. Einen größeren Gefallen hätte er den Parteisoldaten von Rot und Schwarz nicht tun können. Jetzt ist plötzlich der eine Blaue das Problem im Stiftungsrat, nicht die je 13 Nickapparate der Regierungsparteien, die nicht einmal rot werden, wenn sie behaupten, sie würden nach inhaltlichen Kriterien und ihrer eigenen Einschätzung entscheiden.

Nein, das Grundproblem des ORF wird durch ein von der FPÖ verfasstes ORF-Gesetz nicht gelöst werden. Die Freiheitlichen wollen ja dasselbe wie die Sozialdemokraten und die Konservativen, nur halt in Blau. Der ORF kann erst dann in eine zeitgenössische Organisation verwandelt werden, wenn er in seiner jetzigen Form aufgelöst und neu gegründet wird. Das wird erst passieren, wenn auch der Rest der Republik unsanft aus dem Dämmerschlaf der Schlampigen geweckt wird. Entweder durch die Folgen der nächsten Krise oder durch den Abschluss des bereits weit fortgeschrittenen Selbstzerstörungsprozesses von SPÖ und ÖVP.

Bis dahin gilt, auch für den ORF: Alles bleibt schlampiger.