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Schade um die SPÖ

Meinung / von Moritz Moser / 17.04.2016

Die Sozialdemokratie hat in der Vergangenheit Fehler gemacht, sich aber auch unzweifelhaft Verdienste um die Republik erworben. Heute ist sie intellektuell und personell ein Schatten ihrer selbst. Sie hat sich überlebt.

Was ist aus der SPÖ geworden? Die Frage Alexander Van der Bellens sitzt, und Rudolf Hundstorfer hat wenig, was er einer fatalen Diagnose entgegenstellen könnte. Die Sozialdemokratie hat inhaltlich abgewirtschaftet, das Personal ist unglaubwürdig, von ihren Werten ist nur noch wenig übrig.

Die Arbeiter

Karl Seitz und Leopold Petznek wuchsen beide unter ärmlichen Bedingungen im Waisenhaus auf, beide wurden Sozialdemokraten. Der eine brachte es zum ersten republikanischen Staatsoberhaupt Österreichs, der andere wurde 1945 Rechnungshofpräsident. Karl Renners Familie hatte 18 Kinder und musste ins Armenhaus. Die Sozialdemokratie rekrutierte sich in der Ersten und in den Anfangsjahren der Zweiten Republik zu einem Gutteil aus sozialen Aufsteigern.

Andere Sozialdemokraten, die nicht selbst sprichwörtlich aus der Gosse stammten und sich hochgearbeitet hatten, waren Idealisten aus gutbürgerlichem Millieu wie Bruno Kreisky oder der Wiener Finanzstadtrat Hugo Breitner. Sie einte, man muss kein Sozialist sein, um das anzuerkennen, der Dienst an ihrer Sache. Sie hatten Ziele und eine Geschichte, die diese unterstrich.

In der sozialdemokratischen Insel Wien gab es schon in der Ersten Republik Postenschacher und offene Bevorzugung von Genossen bei der Wohnungsvergabe, aber es gab auch Fortschritt. Man schaffte es, aus einer tuberkuloseverseuchten Millionenstadt mit slumartigen Siedlungen ein internationales Vorzeigeprojekt zu machen.

Das „rote Wien“ besaß Strahlkraft über die Grenzen des Landes hinaus, machte aber auch vielen Angst. Auch wenn sich die Sozialdemokraten an der Aufrüstung der Parteiapparate mit der Gründung des „Schutzbundes“ beteiligten: Als in Europa die Lichter ausgingen, waren sie unter den wenigen, die bereit waren, die Demokratie zu verteidigen.

Was übrig blieb

Im Vergleich zu ihren früheren Leistungen steht die SPÖ heute mehr als traurig da. Otto Glöckel setzte den gemeinsamen Unterricht von Buben und Mädchen durch, und Bruno Kreisky öffnete das Gymnasium für alle. Ihre politischen Erben verzetteln sich seit Jahren in einem nebensächlichen Streit über die Gesamtschule.

Während 44 Prozent der Volksschüler die vorgegebenen Lernziele im Fach Deutsch nicht erreichen, sieht die zuständige Bundesministerin ihre Hauptaufgabe im Kampf gegen das Gymnasium. Die Lehrer an Brennpunktschulen überlässt man getrost sich selbst. Flüchtlingskinder, die kein Wort Deutsch sprechen, setzt man ohne Zusatzbetreuung in die Klassen. Dass nun 100 zusätzliche Sozialarbeiter in Wiens Schulen eingesetzt werden, ist eher den Grünen als der SPÖ zu verdanken.

Die Sozialdemokratie hat die sozial Benachteiligten als Wählerschicht ohnehin längst verloren. Ihr politisches Personal kann sich auch kaum mehr glaubwürdig für sie einsetzen. Arbeiterbildungsvereine und Arbeiterbibliotheken sind Konzepte aus dem vorigen Jahrhundert, neue Antworten auf moderne Bildungsprobleme hat man nicht gefunden.

Aufsteigergeschichten gibt es in der SPÖ keine mehr. In den Abgeordnetenbänken sitzen Beamte, Gewerkschafts- und Kammerfunktionäre. Viele davon haben den geschützten Bereich der parteipolitischen Einflusssphäre nie verlassen.

Kaum eine andere Bewegung hat eine so stark ausgeprägte Parteiaristokratie entwickelt wie die SPÖ. Die Enkel der Aufbaugeneration ergehen sich mittlerweile nur noch in Plattitüden. Die Kinder gehen aufs Gymnasium, das ihre Eltern gerne abschaffen würden. Man trifft sich in In-Clubs und nicht im Parteilokal. Der Unterschied zwischen den Nachwuchskadern der JVP und der Jungen Generation besteht weitestgehend darin, dass bei Ersteren die Anzüge sitzen.

Links war gestern

Die Wähler am sozialen Rand driften derweil in Richtung FPÖ ab, die mittlerweile einzige Arbeiterpartei. Die Idealisten wählen ohnehin schon seit Jahren die Grünen. Die SPÖ hält sich mit einer unverhohlenen Klientelpolitik an der Macht, gestützt auf einen unverschämten Umgang mit Staatsmitteln zur Gefügigmachung des Boulevards.

Während die Wiener SPÖ, die nach wie vor als linkes Bollwerk der Partei gilt, in Gratisblättern die Existenz der Donauinsel inseriert, wächst in der ökonomischen Randzone der Bundeshauptstadt eine politisch uninteressierte und frustrierte Jugend heran. Bis auf eine oberflächliche Beackerung bestimmter Migrantengruppen kümmert sich die Sozialdemokratie überhaupt nicht mehr um diese Klientel. Sie hat kein Interesse daran, Bindungen zu erzeugen, sie hat jede Lust an der Aufklärung verloren.

Gesellschaftspolitik wird heute anderswo gemacht. Die SPÖ ist zur reinen Erhalterin des Status quo abgestiegen. Sie schafft es nicht, Erreichtes zu überdenken und neu zu gestalten. Stattdessen, und darin übertrifft sie sogar die ÖVP, hält sie eisern an ihren Projekten der Vergangenheit fest, unfähig, auf neue Entwicklungen adäquat zu reagieren.

Das neue Prekariat, die Selbstständigen, freien Dienstnehmer und Schlechtqualifizierten werden von der SPÖ kaum vertreten. Inhaltliche Arbeit wird in Protestgruppen wie die Sektion Acht im Wiener Bezirk Alsergrund ausgelagert. Die junge Basis besteht aus jenen, die von Versorgungsposten leben und einer Handvoll Idealisten, die glauben, die SPÖ „von innen verändern“ zu können. Veränderungsversuche werden indes unter der Käseglocke der Parteisolidarität erstickt.

An der Spitze der SPÖ herrscht ein Klima der Kritiklosigkeit. Im Elfenbeinturm der Sozialdemokratie ist Widerspruch gleichbedeutend mit Verrat. Vertrauen basiert wesentlich stärker auf persönlichen Naheverhältnissen als auf gemeinsamen politischen Werten. Damit geht ein personeller Qualitätsverlust einher. Neben einigen wenigen Ausnahmeerscheinungen hat die SPÖ nur noch Funktionäre vom politischen Wühltisch zu bieten. Auf jede Schaunig kommen zwei Entholzer.

Sag mir, wo die Roten sind

Gleichzeitig schafft es die Partei nicht, ihre ideologischen Wurzeln zu bewahren. Die Arbeitsmarktprotektionisten des ÖGB vertreten nur mehr eine nationale Sozialdemokratie, der der internationale Weitblick Kreiskys längst abhanden gekommen ist.

Intern schafft es die SPÖ nicht einmal mehr, die eigenen Bundesparteitagsbeschlüsse gegenüber einer Landesorganisation durchzusetzen. Die inhaltliche Totalablehnung der FPÖ wirft man verschämt und ohne Grundsatzdiskussion Stück für Stück über Bord.

Der Verteidigungsminister wird wie selbstverständlich in Belange der inneren Sicherheit einbezogen. In der Flüchtlingspolitik propagiert die SPÖ die Einschränkung des Asylrechts. Der Landeshauptmann des Burgenlands möchte mehr Grenzzäune und weniger Personenfreizügigkeit. Der Bürgermeister von Wien verteilt ein astronomisches Werbebudget, während seiner Stadt der verfügbare Wohnraum wegschmilzt. In Linz demonstriert die Partei gegen Asylunterkünfte. Was ist daran noch sozialdemokratisch?

Was ist eigentlich aus der SPÖ geworden? Der Satz hallt nach. Man muss mit der SPÖ nicht einer Meinung sein, um in ihr einen wesentlichen Teil des Parteienspektrums zu sehen. Sie ist jedoch dabei, in die inhaltliche Bedeutungslosigkeit abzudriften. Eine Verfreiheitlichung wird sie davor nicht bewahren. Die SPÖ hat weder eigene Visionen noch Ziele, die sie glaubwürdig nach außen trägt.

Eine parlamentarische Demokratie lebt vom politischen Pluralismus, zu dem die österreichische Sozialdemokratie mittlerweile nichts mehr beizutragen hat. Das ist schade.