APA/GEORG HOCHMUTH

Schmähstad im Schmähstaat

Meinung / von Wolfgang Rössler / 21.06.2016

Es würde diesem Land guttun, könnte es einmal beginnen, sich ernst zu nehmen. Wann, wenn nicht nach der sich abzeichnenden Wahlaufhebung? 

Manchen Bezirkshauptleuten und Wahlbeisitzern war so etwas wie Verunsicherung bei der Befragung durch die Verfassungsrichter anzumerken. Ihm nicht. Der 60-jährige ÖVP-Funktionär aus Schwaz in Tirol nahm den Auftritt vor den Damen und Herren in lila Roben mit Schmäh. Er hatte ein amtliches Protokoll unterfertigt, wonach er bei der Auszählung der Briefwahlstimmen der Bundespräsidentschafts-Stichwahl zugegen gewesen sei. War er aber nicht. „Das ist ein bissl eine verwirrende Sache“, sagte der Tiroler glucksend. Die Beamten hätten ihm erklärt, dass er erst später vorbeizukommen brauche. Sie würden das schon regeln. Als er aufkreuzte, lagen die Ergebnisse am Tisch. Er habe ein Protokoll unterschrieben, dass er die Korrektheit der Auszählung bezeuge. Das hätten die anderen Wahlbeisitzer auch so gehandhabt. „Ka Mensch hat das Protokoll gelesen. Weder i noch a anderer.“

Die Verfassungshüter sitzen in diesen Tagen über einer Frage zu Gericht, wie sie grundsätzlicher nicht sein könnte: Waren die Organe des Staates fähig, das wichtigste Zeremoniell einer Demokratie – die Wahl – ordnungsgemäß abzuwickeln? Vieles spricht dafür, dass ihre Antwort „Nein“ lauten wird.

So etwas würde das republikanische Selbstverständnis eines anderen Landes im Innersten erschüttern. Aber Österreich ist nicht wie andere Länder. Auf der Insel der Freud-Seligen regiert die Nonchalance. Sie entschuldigen das Wortspiel mit Freud, aber es war zu verlockend. In welchem anderen Land hätte der Erfinder der Psychoanalyse menschliche Verdrängungsmechanismen so präzise erforschen können wie in Österreich? Einem Land, das sich selbst auf eine geradezu krankhafte Art nicht ernst nimmt: im Guten wie im Schlechten.

Wurscht. Herr Ober, noch zwei Achtel

Man ist verwöhnt vom hohen Lebensstandard, von der niedrigen Arbeitslosigkeit, von Seen mit Trinkwasserqualität. Dass zwei Großparteien mit angeschlossenen Mischkonzernen und direktem Zugriff auf angeblich unabhängige Interessensvertretungen wie Arbeiter- und Wirtschaftskammer sich das Land seit 70 Jahren hinter Tapetentüren aufteilen, juckt kaum wen. Ernsthafte Diskussionen werden im Keim erstickt: Wie soll dieser schwerfällige Tanker, der durch Doppelgleisigkeiten, die gockelhafte Autorität der Länderchefs und die ungenierte Klientelpolitik von Rot und Schwarz in Schieflage gerät, auf Kurs gebracht werden? Wurscht. Herr Ober, noch zwei Achtel.

Man sollte meinen, dass in diesen Tagen eine Demonstration die andere jagt. Dass tausende, zehntausende in der Innenstadt mit Sprechchören und Transparenten ihren Unmut darüber kundtun, dass die österreichische Demokratie im achten Dezennium ihres Bestehens noch immer an der Reifeprüfung scheitert. Tatsächlich geschieht: nichts. Am Platz vor dem Verfassungsgerichtshof steht ein mittelgroßer Übertragungswagen des ORF, im Verhandlungssaal bleiben Besucherplätze frei. Das Interesse ist überschaubar. Keiner will sich so recht aufregen.

Am ehesten schimpft man noch über die aufgelegten Peinlichkeiten in der Wahlanfechtungsschrift der FPÖ. Darüber, dass unter den schwänzenden Wahlbeisitzern besonders viele Blaue waren. Dass ausgerechnet die rechtspopulistische FPÖ sich nun als Justizias Schutzherrin aufspielt: eine Partei die – wenn sie in der Vergangenheit Tickets auf den Regierungsplätzen ergattert hatte – den Rechtsstaat beugte wie keine andere. Aber weder die Glaubwürdigkeit der FPÖ noch ihre durchschaubaren Motive tun etwas zur Sache. Nicht auf den Briefträger kommt es an, sondern auf die Botschaft. Und die lautet: Österreich ist eine Sieben-Achtel-Demokratie, alle Macht geht vom Schmäh aus.

Aber irgendwann muss Schluss mit lustig sein.

Auch wenn sich das manche wünschen würden: Österreich ist kein Zwergenland ohne überregionale Bedeutung. Im Wochentakt schart Heinz-Christian Strache, nun in mächtiger Opfer-Pose, neue Gleichgesinnte aus ganz Europa um sich. Mal klettert er mit Frauke Petry auf die Zugspitze. Mal präsentiert er Madame Le Pen als Starrednerin in der Pyramide Vösendorf. Wien wird zunehmend zum Angelpunkt einer grenzüberschreitenden Bewegung, die die humanitären und bürgerlichen Errungenschaften des europäischen Einigungsprojekts brutal infrage stellt. Und diese Bewegung nimmt – im Gegensatz zur saturierten Mitte dieses Landes – sich selbst und ihre Ziele ziemlich ernst.