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Sebastian Kurz. Eine Enttäuschung

Meinung / von Michael Fleischhacker / 04.12.2015

Enttäuschung ist eine Funktion der Erwartung. Man kann nur von etwas oder von jemandem enttäuscht sein, von dem man sich etwas erwartet hat.

Darin liegt die große, um nicht zu sagen unüberwindliche Stärke des politischen Establishments der Republik Österreich: Niemand erwartet sich etwas von der sogenannten „Großen Koalition“, niemand erwartet sich etwas von den Parteien und ihren verkrusteten Strukturen, niemand erwartet sich etwas vom korporatistischen Moloch namens „Sozialpartnerschaft“.

Weil sich niemand etwas erwartet, ist auch niemand enttäuscht, und weil niemand enttäuscht ist, dümpelt der Betrieb weitgehend ungestört vor sich hin. Die Erwartungen der Bürger haben sich in Nischen des speziellen Interesses zurückgezogen. Dort finden auch die Enttäuschungen statt, die sich dafür umso schneller zu Empörungen aufschaukeln. Der durchschnittliche Shitstorm zieht nicht über das Land, er fegt in den Gässchen der moralischen, ideologischen oder religiösen Quartiere, dort allerdings tobt er mit voller Wucht.

Das gilt auch und vor allem für jene Fragen, die eigentlich von gesamtstaatlicher Relevanz wären: Wettbewerbsfähigkeit, Stabilität und Nachhaltigkeit der sozialen Sicherungssysteme, zeitgenössische Organisation des Bildungswesens. Und natürlich gilt es auch für das beherrschende Thema dieser Tage, die Wanderungsbewegungen aus den Krisengebieten des Nahen und Mittleren Ostens in Richtung Europa.

Das jüngste Beispiel für den Rückzug der Empörung in die moralischen, ideologischen und religiösen Nischen ist die absurde Aufregung über die teilweise nach Männern und Frauen getrennten Kurse im Rahmen des AMS-Projektes „Kompetenzchecks“.

Die Behauptung, dass hier wieder einmal falsch verstandene Toleranz zu einem Mangel an Integrationsdruck führe, ist unter jeder möglichen Perspektive falsch: Unter der pragmatisch-arbeitsmarktpolitischen, weil es selbstverständlich sinnvoll – und für das AMS sogar obligatorisch – ist, frauenspezifische Angebote zu gestalten. Und auch unter einer grundsätzlich integrationspolitischen Perspektive ist es Unsinn, sich darüber zu beklagen, dass nach Geschlechtern getrennt und in der Muttersprache statt auf Deutsch mit den AMS-Kunden gearbeitet wird: Der „Kompetenzcheck“ steht am Anfang, nicht am Ende eines Integrationsprozesses.

Wie kommt man auf die Idee, dass Menschen, die dieses Angebot in Anspruch nehmen, bereits der deutschen Sprache ausreichend mächtig sind und deshalb nicht in ihrer Muttersprache beraten werden müssen? Wer will verlangen, dass Asylwerber aus der islamischen Welt ihren Zugang zum Verhältnis zwischen den Geschlechtern mit dem Grenzübertritt bei Spielfeld mitteleuropäisiert haben? Solche Vorstellungen sind bestenfalls naiv, realistischerweise unzutreffend, schlimmstenfalls bösartig.

Dass sich Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz, der während der vergangenen Tage die Luftnummer „Asyl auf Zeit“ um den Vorschlag von Vergünstigungen für die Klassenbesten in den ominösen „Wertekursen“ bereichert hatte, in dieser Debatte an die Spitze der Empörten gestellt hat, ist enttäuschend.

Überhaupt ist Sebastian Kurz die Enttäuschung der vergangenen Tage und Wochen. Weil er der einzige Regierungspolitiker ist, in den man während der vergangenen Jahre berechtigte Erwartungen setzen konnte. Er hat sich trotz seiner Jugend als das Regierungsmitglied erwiesen, das für seinen Bereich konkrete Vorstellungen und Konzepte kommunizieren konnte, sowohl was die Rolle Österreichs in Europa und in der Welt betrifft als auch im Politikfeld Migration und Integration.

Man mochte ihm vorwerfen, dass er an manchen Stellen zu vage geblieben ist, wie zuletzt bei der Vorstellung seiner „50 Punkte“. Das ändert aber nichts daran, dass Kurz deutlich klarer und nachvollziehbarer agiert und argumentiert hat als die Regierungsspitze. Er hat zurecht darauf hingewiesen, dass man den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban nicht dafür verdammen kann, dass er sich als einziger an gültige Verträge hält, er hat mit Recht ganz zu Beginn der Merkel’schen „Wir schaffen das“-Politik darauf hingewiesen, dass das so nicht funktionieren wird.

Der Jüngste in der Regierungsmannschaft war derjenige, der als Einziger den Eindruck vermitteln konnte, dass er das größere Bild im Blick hat. Jetzt ist er dort angekommen, wo es sich der Rest des Personals von Anfang an gemütlich gemacht hat: in der Nische.

Schade, aber vermutlich unvermeidlich. Es gibt wohl aus der österreichischen Talentvernichtungsmaschine, die von Parteiapparaten konstruiert wurde und von politikabhängigen Medien mit Treibstoff versorgt wird, kein Entkommen.