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Sieben Kanzlerfakten, die Sie vielleicht noch nicht kennen

von Moritz Moser / 16.05.2016

Der Bundeskanzler gilt als der mächtigste heimische Politiker. Aber wissen Sie, wie der erste Amtsinhaber hieß?

Der erste österreichische Bundeskanzler hieß …

… Michael Mayr. Der christlichsoziale Oberösterreicher übernahm im Juli 1920 das Amt des Staatskanzlers von Karl Renner. Als im November desselben Jahres das Bundesverfassungsgesetz in Kraft trat, wurde er vom Nationalrat zum Bundeskanzler gewählt. Mayr, der selbst an der Bundesverfassung mitgearbeitet hatte, blieb allerdings weniger als ein Jahr lang im Amt. Nachdem in der Steiermark eine Anschlussvolksabstimmung durchgeführt werden sollte, trat er zurück.

Der erste Bundeskanzler überhaupt war …

… Schweizer. International gesehen erster Träger des Titels war Johann Ulrich Schiess, der ab 1848 die Bundeskanzlei der Schweizerischen Eidgenossenschaft leitete. Der Bundeskanzler ist in der Schweiz allerdings ein politischer Beamter und kein Regierungsmitglied. Er ist der Stabschef des Bundesrates, der Schweizerischen Landesregierung. Als Corina Casanova 2008 die Amtsgeschäfte übernahm, waren deutsche Zeitungsberichte à la „Casanova regiert die Schweiz“ daher unangebracht.

Erstmals kanzlerlos

Der plötzliche Rücktritt Werner Faymanns hat dazu geführt, dass Österreich erstmals seit 1945 ohne Bundeskanzler dasteht. Vizekanzler Mitterlehner ist nur mit der Weiterführung der Geschäfte beauftragt, aber selbst nicht Bundeskanzler. Es war erst das zweite Mal in der Geschichte der österreichischen Demokratie und das erste Mal seit 1922, dass ein Vizekanzler den Regierungschef ersetzen musste.

Bisher war es üblich, dass die abtretenden Kanzler erst an dem Tag des Amtes enthoben werden, an dem sich ihre Nachfolger ernennen lassen. Faymanns sofortiger Abgang hat eine 70 Jahre und 141 Tage dauernde Periode permanenter Kanzlerschaft, die mit der Ernennung Leopold Figls am 20. Dezember 1945 begann, beendet.

Kreisky hat sich selbst entmachtet

Ursprünglich vertrat der Bundeskanzler den Bundespräsidenten im Fall einer Amtsverhinderung oder bei dessen Tod unbeschränkt. Diese Machtansammlung empfand selbst Bruno Kreisky als problematisch, insbesondere weil der Bundespräsident viele Entscheidungen nur auf Vorschlag des Kanzlers treffen kann. Fällt der Bundespräsident aus, kann sich der Kanzler also selbst Vorschläge machen.

Nachdem Kreisky den verstorbenen Franz Jonas vertreten musste, stieß er eine Änderung der Verfassung an. Seitdem vertritt der Regierungschef das Staatsoberhaupt nur noch, wenn dieses bis zu 20 Tagen verhindert ist. Danach, oder im Fall des Todes des Präsidenten, gehen die Funktionen auf das Nationalratspräsidium über.

Es gab 25 Bundeskanzler, so ungefähr

Von Mayr bis Faymann gab es insgesamt 25 Amtszeiten von Bundeskanzlern, in etwa. Denn ob der NS-Statthalter Arthur Seyß-Inquart tatsächlich von Bundespräsident Miklas ernannt wurde, ist bis heute nicht ganz klar. Außerdem kann man die autokratisch regierenden Kanzler Dollfuß und Schuschnigg mitunter abziehen, den zweimaligen Staatskanzler Renner eventuell hinzuzählen. Hinter den 25 Kanzlerschaften stehen zudem nicht ebensoviele Personen. Insgesamt gab es nur 22 Bundeskanzler, da Johann Schober und Ignaz Seipl mit Unterbrechungen mehrmals im Amt waren.

Fünfmal stabiler seit 1945

Im Durchschnitt dauerte eine Bundeskanzlerschaft in der Ersten Republik nicht einmal 452 Tage, wenn man die eintägige Amtszeit Walter Breiskys nicht mitzählt, der allerdings wie Reinhold Mitterlehner nur mit der vorübergehenden Leitung des Kanzleramtes betraut worden war. Am kürzesten saß Carl Vaugoin im Bundeskanzleramt. Er waltete dort 1930 für gerade einmal 65 Tage.

In der politisch wesentlich stabileren Zweiten Republik waren die Bundeskanzler im Schnitt fünfmal länger im Amt als in der Ersten. Der durchschnittliche Bundeskanzler der Nachkriegszeit regierte 2.337 Tage, bei Rekordhalter Bruno Kreisky waren es sogar 4.781.

Auch ein Häftling könnte Kanzler werden

Seit der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte das generelle Wahlverbot für Häftlinge in Österreich aufgehoben hat, dürfen manche Straftäter ihre Stimme abgeben. Zum Nationalrat wählbar ist wiederum, wer 18 Jahre alt, Staatsbürger und wahlberechtigt ist. Das sind auch die Kriterien für die Ernennung zum Bundeskanzler.

Der Bundespräsident könnte also theoretisch einen wahlberechtigten Inhaftierten zum Kanzler machen. Gleichzeitig kann man Kanzler bleiben, wenn man zu einer Haftstrafe verurteilt wurde, mit der nicht der Ausschluss vom WahlrechtVom Wahlrecht ausgeschlossen ist, wer zu einer mehr als fünfjährigen unbedingten Haftstrafe verurteilt wurde oder zu mehr als einem Jahr Haft bei Delikten, die sich unmittelbar gegen den Staat und die Demokratie richten, wie Wiederbetätigung oder Wahlfälschung. verbunden ist.