Sisyphos auf der Freyung: Leseempfehlung zum Verfassungsgerichtshof

von Moritz Moser / 03.02.2015

Alfred J. Noll hat in der Zeit einen lesenswerten Artikel über die Entwicklung des Verfassungsgerichtshofes veröffentlicht. Klar wird daraus vor allem eines: Die Politik schiebt Verantwortung an die höchstgerichtliche Normenkontrolle ab.

„Anscheinend“, schreibt Noll, „findet unsere politische Personage es allemal ehrenvoller, vom VfGH verurteilt zu werden, als die jeweils eigene politische Klientel durch einen ansonsten notwendigen koalitionären Kompromiss gegen sich aufzubringen.“

In welchem Kostüm wird er der Politik in Hinkunft gegenübertreten? Meist als Sisyphos, kaum je als Prometheus – immer öfter jedoch im Kleid und mit der Stimme der Kassandra.

Der VfGH, immerhin das älteste selbständige Verfassungsgericht der Welt, hat sich in den letzten Jahrzehnten von seiner rechtspositivistischen Selbstzurückhaltung gelöst. Spätestens seit der Erfindung des Vertrauensgrundsatzes übt sich die Mutter der Normenkontrolle in der freieren Interpretation des Verfassungsrechtes. Die daraus resultierenden Konsequenzen beschreibt Universitätsdozent und Rechtsanwalt Noll in seinem Artikel.