Parlament

Something Funky’s Going Down

von Moritz Gottsauner / 14.06.2015

Was war da los diese Woche? Gerüchte in Legionsstärke haben das Parlament auf den Kopf gestellt. Zeit für ein bisschen Marvin Gaye.

Sie haben es vielleicht am Rande mitbekommen, dass in Sachen Personalpolitik im Parlament seit vergangener Woche einiges in Bewegung geraten ist. Stichwort Klubwechsel. Zunächst schien die Welt noch leicht perplex ob dieser Nachricht, was aber auch nicht weiter auffiel. Schließlich ging gleichzeitig diese Sache im Burgenland über die Bühne und dann kam der Feiertag, der Fenstertag, das Wochenende, ohne dass allzu viele Leute in der Lage gewesen wären, sich den Kopf zu zerbrechen oder das Maul zu zerreißen.

Tausend Gerüchte gehen umher. Jedenfalls dauerte es bis Montag, als offenbar alle wieder in ihren Büros saßen und Zeit für Tratsch hatten. „Was hat das zu bedeuten? Was führt die ÖVP nur wieder im Schilde?“ Schnell war die einfachste Antwort parat: Klammheimlich wird eine schwarz-blaue Mehrheit gebastelt, um einen fliegenden Regierungswechsel zu vollführen, wie ihn die Welt noch nicht gesehen hat.

Nur die Wähler wechseln. Ein fliegender Wechsel ist natürlich höchst unwahrscheinlich und es ist schwer vorstellbar, dass sich die FPÖ darauf einlassen würde. Man muss sein Trumpf-Ass aber nicht ausspielen, es kann ja auch reichen, es in der Hand zu halten – wie wir am Beispiel Steiermark gesehen haben. Eine schwarz-blaue Mehrheit würde die Dynamik innerhalb der Bundesregierung eventuell zugunsten der ÖVP beeinflussen. Und dann, nun ja, die Gerüchte sind mannigfaltig. Populäre These: Neuwahlen im Moment größter roter Schwäche.

Die Mühen der Ebene. Um die Mehrheit zu erreichen, müssten noch fünf weitere Mandatare zur ÖVP wechseln. Ganz hoch im Kurs stand am Mittwoch Kathrin Nachbaur (Team Stronach). Für sie dementierte Klubkollege Robert Lugar am Rande der U-Ausschuss-Sitzung. Dann kam Rouven Ertlschweiger ins Spiel, er war den Mittwoch über nicht erreichbar, sogar für seine Klubkollegen. Es wurde immer wilder, angeblich wurden noch andere Team-Stronach-Mitglieder kontaktiert. Ursprünglich hätte die ÖVP ja nur drei weitere Mandatare gebraucht. Die „Game of Thrones“-hafte Aktion Heinz-Christian Straches in Salzburg wird aber wohl zu zwei Klubaustritten der geschassten Salzburger führen – und damit die magische Zahl auf fünf erhöhen.

 

Halbgott in Schwarz. Hinter den Annäherungsversuchen soll Klubobmann Reinhold Lopatka (ÖVP) stecken. Wenn das stimmt, muss man sich fragen, mit welcherart innenpolitischem Halbgott wir es hier eigentlich zu tun haben: Mit der einen Hand soll er das Parlament aufmischen, mit der anderen eine schwarz-blaue Schattenkoalition in der Steiermark schmieden. Vielleicht hatte er einfach eine gute Woche. Aber lassen wir das, nun zu den wirklich wichtigen Dingen.

Rückkehr des Pograpsch-Paragrafen. Im nächsten Ministerrat am Dienstag soll nun doch die umstrittene Regelung beschlossen werden, wonach das Pograpschen strafrechtliche Folgen haben soll. Am genauen Wortlaut werde noch gearbeitet, sagte Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) am Freitag. Der Tatbestand werde aber viel klarer beschrieben sein als im Begutachtungsentwurf.

Staatsschutz ante portas. Wenn das Staatsschutzgesetz noch in der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause im Juli beschlossen werden soll, muss es wohl am Dienstag im Ministerrat behandelt und dann rasch in den Innenausschuss geschickt werden. Ob sich das ausgeht, ist noch nicht ganz klar. Es wird jedenfalls spannend, vor allem was etwaige Änderungen des höchst umstrittenen Begutachtungsentwurfs angeht.

Was gibt’s Hypo? Diese Woche waren die Hypo-Mitarbeiter Bojan Grilc und Hans-Dieter Kerstnig, der Wirtschaftsprüfer Erich Kandler und der OeNB-Bankenprüfer Peter Mayerhofer im Hypo-U-Ausschuss zu Gast. Es ging um Hühner, Kirschen, kriminelle Vereinigungen und Wirtschaftsprüfer im Zwielicht. Der Mittwoch ist hier nachzulesen, der Donnerstag hier.

Torvosaurus Hypo. Weil wir gerade bei Hühnern waren, die sind ja auch nichts anderes als weiterentwickelte Dinosaurier: Das Gewicht aller Hypo-Akten im Parlament beträgt inzwischen vier Tonnen. Sie sind also ungefähr so schwer, wie der größte bisher in Europa entdeckte Landraubsaurier Torvosaurus gurneyi gewesen sein dürfte, das hat die Parlamentsdirektion in Erfahrung gebracht. Pausen und Unterbrechungen abgezogen, beträgt die reine Befragungszeit der bisherigen 23 Auskunftspersonen übrigens mehr als 70 Stunden. Die Gesamtdauer der nunmehr 14 Ausschuss-Sitzungen liegt bei rund 100 Stunden.

Gestatten, Torvosaurus, ruchloser Therapode des Oberjura. Im Bild handelt es sich zwar um ein Exemplar vom Typus tanneri, aber wir wollen mal nicht so streng sein.

Einmal noch Hypo. Die Fraktionen haben sich außerdem auf die nächste Zeugenliste geeinigt, und die hat es in sich: Wolfgang Kulterer, Günter Striedinger, Josef Martinz, Stefan Petzner und diverse Vorstände und Aufsichtsräte der Hypo und der Kärntner Landesholding werden bis 16. Juli Rede und Antwort stehen oder ein Entschlagungsfeuerwerk zum Besten geben. Das volle Programm finden Sie hier.

Wie nazi darf das Wunschkennzeichen sein? Nicht sehr, wie der Verkehrsausschuss am Dienstag beschlossen hat. Die Zahl 88 ist künftig tabu, in einschlägigen Kreisen gilt sie als Code für „Heil Hitler“ (achter Buchstabe im Alphabet). Der Nationalrat wird nächste Woche also das bereits bestehende Verbot von „lächerlichen oder anstößigen“ Wunschkennzeichen auf Zahlenkombinationen ausweiten. Hat ja bisher schon bestens funktioniert.

Psychosen in der Sondersitzung. Auf Verlangen des Team Stronach und der NEOS ging am Montag eine Sondersitzung des Nationalrats über die Bühne, bei der Finanzminister Hans Jörg Schelling dem NEOS-Chef Matthias Strolz „Verfolgungswahn“ attestierte. Die Debatte zu Staatsschutzgesetz und Kontoöffnungen verlief turbulent, hier geht’s zu einer Nachlese.

Das Bankgeheimnis wird übrigens Thema unseres nächsten Clubabends sein. Die Gäste: Christoph Matznetter (SPÖ), Bruno Rossmann (Grüne) und Michael Ikrath, Ex-ÖVP-Nationalratsabgeordneter und Generalsekretär der Sparkassenverbandes. Schauen Sie vorbei und plaudern Sie mit uns bei einem Glas Wein. Hier geht’s zur Anmeldung.

Schönes Wochenende!