Lilly Panholzer

Politik und Moral

Stellt sich heraus: Andreas Babler ist auch bloß ein Politiker

von Wolfgang Rössler / 03.04.2016

Der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler war ein Hoffnungsträger der Politikverdrossenen. Sein Kapital war Redlichkeit, das ist nun aufgebraucht. Aber schließen Politik und Moral einander nicht ohnehin aus?  

Kaum angelobt, brach Rotraud Perner mit ihren Grundsätzen. 1973 wurde die damalige SPÖ-Politikerin zur Bezirksrätin in Wien gewählt. Eine ihrer ersten Aufgaben war die Bewilligung einer neuen Fleischerei. Ein Formalakt, für den sich der Fleischermeister aber bei den Mandataren erkenntlich zeigen wollte. „Er hat für jeden von uns ein Sackerl mit Wurstwaren mitgebracht“, erzählt Perner. Sie wollte das Präsent ablehnen, doch die anderen Mandatare machten hinter den Kulissen Druck. Dann wäre die Geschenkannahme grundsätzlich thematisiert geworden, und alle anderen hätten es ihr gleich machen müssen, um nicht als korrumpierbar dazustehen.

Darum, sagt Perner, hieße Redlichkeit eben Redlichkeit: „Man muss offen darüber reden können.“

Rotraud Perner
Rotraud Perner

Credits: APA

Die junge Bezirksrätin kämpfte mit sich. „Ich hatte klare Vorstellungen davon, was man als Politiker nicht tun darf.“ Andererseits war sie gerade erst Mutter geworden, Geld war knapp, sie musste auch bei Lebensmitteln sparen. Perner nahm das Wurst-Geschenk an und schämte sich dafür. „Ich hatte echte Seelenkrämpfe.“ Ihre Schuldgefühle wurden nicht geringer, als sie mitbekam, dass sich manch anderer Politiker im Rathaus ohne mit der Wimper zu zucken einen Fernseher schenken ließ.

Perner kann längst locker darüber erzählen. Die Episode liegt viele Jahre zurück, sie hat sich bereits Mitte der 1980er Jahre mit der SPÖ zerkracht und alle Ämter zurückgelegt. Heute ist sie Psychotherapeutin und Buchautorin. Die Frage nach der Verführbarkeit der Macht beschäftigt sie nach wie vor. Kaum wer sei davor gefeit, sagt sie: „Man gerät schnell in einen Sog.“

Dieser Sog hat offenbar auch Andreas Babler erfasst. Der populäre SPÖ-Bürgermeister von Traiskirchen strauchelt, seit bekannt wurde, dass er von seiner Gemeinde zwei Gehälter bezieht und damit auf ein üppiges Bruttomonatseinkommen von mehr als 11.000 Euro kommt. Das allein wäre kein großer Skandal – derlei Doppelbezüge sind weder explizit verboten noch in der Kommunalpolitik unüblich. Doch Babler hat sich als wortmächtiger linker Politiker in den letzten Jahren den Ruf eines moralisch unangreifbaren Kritikers an der Abgehobenheit des politischen Establishments erarbeitet. Er zog gegen Parteifreunde vom Leder, deren Gehälter ein Vielfaches dessen eines Facharbeiters betragen. Nun stellt sich heraus: Auch Babler ist so ein Großverdiener.

Der Fall des Quälgeistes freut Parteifreunde

Manche Politiker, die nun den Stab über ihn brechen, verdienen weit mehr als Babler. Vor allem aus dem inneren Kreis der von ihm gescholtenen Bundes-SPÖ ist der Jubel über die Entzauberung des Arbeiterführers unüberhörbar. Die roten Spitzenverdiener mussten sich oft genug von ihm den Marsch blasen lassen. Nun steht der Quälgeist aus Traiskirchen zu ihrer großen Freude selbst am Pranger.

Andreas Babler
Andreas Babler

Credits: www.ursularoeck.com

Mehr als Häme der Parteifreunde wiegt aber die Enttäuschung jener, die Babler für einen besonders korrekten Politiker hielten. Das waren mitunter auch politisch Andersdenkende, die seinen Einsatz für Flüchtlinge honorierten und seine persönliche Integrität lobten. Das Kapital des jungen Bürgermeisters war seine moralische Unantastbarkeit. Jetzt hat er es verspielt.

Dass selbst viele Konservative und Liberale einem marxistisch geprägten Kommunalpolitiker Respekt zollten, ist auch ein Zeugnis allgemeiner Politikverdrossenheit. Bablers Stern stieg, weil jene der anderen Politiker im Sinken begriffen waren. Dem hemdsärmeligen Weltverbesserer (als solchen habe ich ihn hier vor einem halben Jahr porträtiert) unterstellten seine Anhänger ausschließlich lautere Motive. Sie hielten Babler für einen, der weitgehend frei von den üblichen Zwängen der Parteipolitik entscheidet, der keinen Unterschied macht zwischen dem, was er sagt und was er tut. Sie hielten Babler für einen besonders anständigen Menschen.

Erfolgreiche Politiker sind nicht selbstlos

Diesem Anspruch kann aber kein erfolgreicher Politiker gerecht werden. Der Soziologe Max Weber hat vor bald hundert Jahren in seinem berühmten Aufsatz über „Politik als Beruf“ festgestellt, dass persönliche Eitelkeit für einen Spitzenpolitiker gleichermaßen Triebfeder als auch die größte Gefahr ist. Erfolgreiche Politiker sind nicht selbstlos und anständig, sonst hätten sie sich nie gegen parteiinterne Konkurrenten durchgesetzt. Wer aber in der Politikerschule einmal Rücksichtslosigkeit gelernt hat, kann das nicht einfach so ablegen. Er oder sie wird stets in Versuchung geraten, gewisse Grenzen des guten Geschmacks zu überschreiten. Die Grenzziehung fällt mit zunehmendem Erfolg schwerer, weil die wohlmeinenden Kritiker verstummen.

Einen ganz trivialen, allzu menschlichen Feind hat der Politiker täglich und stündlich in sich zu überwinden: die ganz gemeine Eitelkeit, die Todfeindin aller sachlichen Hingabe und aller Distanz, in diesem Fall: der Distanz sich selbst gegenüber.

„Vielleicht hat es früher einmal moralisch unantastbare Politiker gegeben“, sagt der Politikberater Stefan Petzner. „Heute nicht mehr. Jeder hat Leichen im Keller.“

Petzner war der letzte Pressesprecher von Jörg Haider. Er hat einen besonders umstrittenen Politiker vermarktet, der sich zwar wie Babler gerne als Anwalt der einfachen Leute inszenierte, selbst aber kein Geheimnis aus seinem luxuriösen Lebensstil machte. Haider legte Wert auf teure Designer-Klamotten, zu Wahlkampfveranstaltungen ließ er sich per Hubschrauber einfliegen. Der rechte Populist aus Kärnten spielte mit diesen Widersprüchen, er versuchte gar nicht, sich als moralisch besonders gefestigt darzustellen. Haider war ein Spieler, das mochten die Leute in Kärnten.

„Gefährlich wird es, wenn man zu den falschen Themen den Zeigefinger erhebt“, sagt Petzner. Heute hilft er Politikern verschiedener Parteien, eine persönliche Strategie zu entwickeln. Mit jedem Klienten würde er irgendwann ein ernstes Gespräch führen, bei dem alle möglichen Angriffsflächen auf den Tisch kommen. „Jeder hat Leichen im Keller, ob die nun beruflicher, finanzieller oder privater Natur sind. Die Frage ist, wie man diese wunden Punkte umschiffen kann.“

Stefan Petzner & Jörg Haider
Stefan Petzner & Jörg Haider

Credits: APA

Als Faustregel gelte: „Problematische Punkte in der Biografie spare ich in der Kommunikation aus.“ Ein konservativer Politiker mit außerehelichen Kindern sollte keine Lobeshymnen auf die Heiligkeit der Ehe halten. Wer selbst vor einem finanziellen Schlamassel steht, sollte anderen nicht wirtschaftliche Unfähigkeit vorwerfen. Und wer wie Babler zwei gut dotierte Gehälter aus dem öffentlichen Dienst bezieht, sei gut beraten, sich mit Kritik an Ämterkumulationen zurückzuhalten.

In die Moral-Falle sind schon viele getappt

Aus Sicht des Polit-Profis Petzner hat der Traiskirchner Bürgermeister bloß einen – wenn auch schwerwiegenden – Anfängerfehler gemacht. Wer selbst Butter am Kopf hat, sollte andere nicht für das gleiche Vergehen attackieren.

Babler ist nicht der Einzige, der in die Moral-Falle getappt ist. Erinnern Sie sich noch an Hans-Peter Martin, der von vielen Leuten gewählt wurde, weil er Gagenrittern im EU-Parlament den Kampf ansagte? Am Ende stolperte er über seine eigenen Spesenrechnungen, die ihm politische Gegner lustvoll unter die Nase rieben. Oder Josef Muchitsch, den roten Gewerkschaftsboss, der sich gerne als Anwalt der einfachen Arbeiter mit schmalem Lohn präsentierte? Seit bekannt wurde, dass er sich trotz üppiger Bezüge eine Sozialwohnung gesichert hatte, tritt er leiser. Auch Jörg Haider ließ zu Beginn seiner politischen Karriere gerne den Robin Hood heraushängen, der es „denen da oben“ zeigen wollte. Als Landeshauptmann von Kärnten wollte er davon nichts mehr wissen. Er arrangierte sich mit Bankern in der obersten Etage der Hypo Alpe Adria – und verzockte damit die mittelfristige Zukunft seines Bundeslandes.

Für abgebrühte Politik-Beobachter mag Babler ein kleiner Fisch sein, der den Verlockungen des Amtes – in das ihn 73 Prozent der Traiskirchner gewählt haben – nicht ganz widerstehen konnte. Jene Wählerinnen und Wähler, die in ihm einen politischen Heilsbringer mit blitzblanker Weste sahen, sind hingegen nachvollziehbarerweise enttäuscht.

Es gibt keinen politischen Heiland

Vielleicht ist das die Lehre aus dem Fall Babler: Politiker sind Politiker sind Politiker. Die Erkenntnis mag heilsam sein für jene, die sich nach einem politischen Heiland ohne Fehl und Tadel sehnen: Es gibt ihn nicht.

Das ist dennoch keine Entschuldigung für Babler. Man soll von einem Politiker nicht verlangen, dass er ein besserer Mensch ist. Aber man kann von ihm verlangen, sich selbst am Riemen zu reißen, wenn er im Begriff ist ist, privat Dinge zu tun, die man in der Öffentlichkeit zu Recht verdammt. Glaubwürdigkeit ist Hartgeld in der Politik. Sie zu verspielen, ist weniger ein moralisches Problem. Es zeugt in erster Linie von mangelnder Umsicht. Andreas Babler war eine wichtige, kritische Stimme in der Innenpolitik. Dass ihr künftig weniger Gehör geschenkt wird, hat er sich selbst zu verdanken.