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Straches Zeit läuft ab

Meinung / von Moritz Moser / 16.10.2016

Vor einigen Monaten sah es so aus, als könnte nichts Heinz-Christian Strache den Einzug ins Bundeskanzleramt verwehren. Mittlerweile sind seine Chancen deutlich gesunken. Das liegt ebenso an der politischen Konkurrenz wie an ihm selbst.

Die FPÖ liegt derzeit in Umfragen statistisch gesichert an erster Stelle. Das wäre eigentlich Anlass zur Freude für ihren Vorsitzenden. Aber Umfragen sind wankelmütig, noch im Juni lagen die Freiheitlichen an dritter Stelle, und die Ende September vom Gallup-Institut veröffentlichte Kanzlerfrage fällt für Strache nicht nur positiv aus.

Strache landet darin zwar mit 28 Prozent an zweiter Stelle, aber deutlich hinter Kanzler Christian Kern, der auf 47 Prozent kommt. Den eigentlichen Dämpfer bringt allerdings eine andere Umfrage, die gleichzeitig erstellt wurde: Gallup fragte nicht nur die Werte von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, sondern auch jene des immer wahrscheinlicheren ÖVP-Spitzenkandidaten Sebastian Kurz ab.

Die Variante Kurz verbannt Kern auf den zweiten Rang, und Strache selbst bleibt mit 20 Prozent auf Platz drei. In einer Umfrage mit demselben Setting verlor der FPÖ-Vorsitzende Anfang Oktober nochmals zwei Prozentpunkte. Während Kurz und Kern jeweils stabil fünf Prozentpunkte auseinanderliegen, fehlen Strache 17 Prozentpunkte auf den Zweitplatzierten.

In einem immer stärker personalisierten Politikbetrieb wird sich das zwangsläufig auf das Wahlergebnis seiner Partei niederschlagen.

Jünger, neuer, besser

Im Fall – immer wahrscheinlicher werdender – Neuwahlen droht Strache, zwischen Kern und Kurz aufgerieben zu werden. In den elf Jahren an der Spitze der FPÖ hat die Frische seiner Ausstrahlung gelitten. Mit der Jugendlichkeit des Außenministers kann er nicht mithalten. Im Vergleich zu Kern dürfte es Strache schwerfallen, sich als neue Alternative zu verkaufen. Keinem von beiden kann er rhetorisch das Wasser reichen.

Kurz verfolgt in der Flüchtlingsfrage eine stringent rechtskonservative Politik. Im Gegensatz zu manchen FPÖ-Politikern versteht es der Integrationsminister aber, sich von rassistischem Mief fernzuhalten. Kurz fordert keinen Zuwanderungsstopp, sondern eine restriktive Zuwanderungspolitik. Kurz geht nicht mit einem Kreuz auf eine Bühne, Kurz spricht mit Flüchtlingen und schüttelt Frauen mit Kopftuch die Hand.

Sebastian Kurz haftet nicht das Stigma des Rechten an. Er tritt eloquent auf, ohne sich in die immerselben Floskeln zu flüchten. Es sind diese Unterschiede, die ihm eine wesentlich breitere Wählerschaft als Strache eröffnen.

Mit Christian Kern steht Strache wiederum ein SPÖ-Vorsitzender gegenüber, der sich auf inhaltliche Auseinandersetzungen einlässt. Kern fürchtet nicht die Konfrontation mit dem freiheitlichen Parteichef, er sucht sie geradezu. Auf Anwürfe der FPÖ reagiert er sachlich und ruhig. Gemeinsam mit Kurz hat er Straches letzten Ibiza-Urlaub gekonnt genutzt, um den Freiheitlichen in Sachen Türkei-Politik das Wasser abzugraben.

And then came Norbert

Im Hinblick auf seine politischen Werte hat Strache wohl den stärksten politischen Wandel aller Bundesparteichefs durchgemacht. Es war ein langer Weg von den Paintballspielen mit Gottfried Küssel bis zum FPÖ-Vorsitzenden, der Mandatare für antisemitische Aussagen relativ rigoros ausschließen lässt.

Doch jede persönliche Wandlungsfähigkeit hat ihre Grenzen. Strache wird den Nimbus des Partymachers nicht los, der sich „höchstpersönlich in jede Niederung“ begibt, wie Johannes Huber es formuliert hat. Dem freiheitlichen Expansionskurs in Richtung politische Mitte ist das wenig zuträglich.

Bürgerliche Wähler fühlen sich eher von Norbert Hofer angesprochen als von Strache, der sich mit Frauke Petry zum Biertrinken auf der Zugspitze trifft. Dass Hofer mobilisieren kann, hat er im Bundespräsidentenwahlkampf bewiesen. Strache hingegen gelang es nicht, seine Gemeindebauanhängerschaft an die Urnen zu bringen. Sogar freiheitliche Hochburgen fielen in Wien an Van der Bellen.

Kaum war die Wahl vermeintlich geschlagen, gab es erstmals Kritik aus der Wiener FPÖ, Straches Konsolidierungskurs mit anderen europäischen Rechtsparteien schade seiner eigenen.

Extreme Moderate

Das Spannungsfeld innerhalb der FPÖ verläuft allerdings nicht einseitig zwischen Rechtssozial und Rechtskonservativ. Hofer hat die Rückendeckung des deutschnationalen Flügels und der dort versammelten Burschenschafter. Erstaunlicherweise ist es gerade die extreme Rechte in der FPÖ, die den nach außen propagierten Mittekurs nicht gefährden will.

Es sind Worte der Zurückhaltung gepaart mit klassischen FPÖ-Parolen, die schlagenden Burschenschaftern wie Manfred Haimbuchner Siege sicherten. Sie treten bescheiden und verbindlich auf, ideologische Überzeugungen werden nicht öffentlich breitgetreten.

Auch wenn Provokation weiter zum Geschäft gehört, die Diskophase der FPÖ ist abgelaufen.

Im Lichte des internen Machtkampfes, der von der FPÖ immer bestritten wird, sind Heinz-Christian Straches Aussagen zum von Norbert Hofer herausgegebenen Buch „Für ein freies Österreich. Souveränität als Zukunftsmodell“ zu sehen. Strache distanzierte sich vom Inhalt und zeigte sich auch selbstkritisch: „In Zukunft wäre es gescheit, und das werde ich mir auch zu Herzen nehmen, ein Buch vorher zu lesen, bevor ich ein Vorwort spende.“

Hofer selbst hatte das mit rechtsradikalen Versatzstücken gespickte Werk nur „nicht perfekt“ genannt, der Inhalt sei aber „insgesamt in Ordnung“.

Relativ unverbraucht

Es ist schwer zu sagen, was Strache mehr schaden würde: die Wahl Norbert Hofers zum Bundespräsidenten oder dessen Niederlage.

In der Hofburg würde er die Chancen seines Parteiobmanns auf die Kanzlerschaft weiter schmälern. Seinen politischen Gegnern fiele es leicht, vor einer rein freiheitlich besetzten Staatsspitze zu warnen. Als unterlegener Kandidat wäre er immer noch derjenige, der das beste freiheitliche Wahlergebnis überhaupt eingefahren hat.

Selbst ein im Hofburgrennen knapp unterlegener Hofer wäre für die FPÖ ein attraktiver Spitzenkandidat. Ihm könnte es gelingen, im Scheidungskrieg zwischen Kern und Kurz den lachenden Dritten zu spielen. Sein moderates Auftreten, seine relative Unverbrauchtheit und der Zuspruch aus dem bürgerlichen Lager machen ihn als Frontmann attraktiver als Langzeitobmann Strache.

Und so ist es gut möglich, dass Meinungsforscher auch nach dem 4. Dezember Norbert Hofers Kandidatenwerte abfragen werden.