U-Ausschuss unter Zeitdruck

von Moritz Gottsauner / 01.04.2015

Nächste Woche Mittwoch wird es mit den ersten Befragungen endlich ernst im Hypo-U-Ausschuss. Doch die Zeit arbeitet gegen Parlamentsdirektion und Fraktionen. Die aktuellen Entwicklungen in Kürze:

Fünf Kilometer Kopfweh. Das Parlament versinkt derzeit in Akten. 5.500 Meter weit würden die Dokumente ausgedruckt und aneinandergereiht reichen, hat die Parlamentsdirektion diese Woche verlautbart. Das gibt natürlich Grund zur Hoffnung, dass die Lieferprobleme der Vorwoche nicht sonderlich ins Gewicht fallen und Fristen eingehalten werden. Tatsächlich aber beginnt die Arbeit für die Parlamentsmitarbeiter jetzt erst richtig.

Denn mit Stand Mittwoch steht den U-Ausschuss-Mitgliedern noch fast nichts davon zur Verfügung. Der Grund dafür ist einfach: Jede Seite und Datei muss noch geordnet und gegebenenfalls durchsuchbar gemacht werden. Ohne Suchfunktion sind viele der Dokumente kaum zu gebrauchen. Das ist Aufgabe des U-Ausschuss-Teams der Parlamentsdirektion, die aus den vergangenen Ausschüssen schon reichlich Erfahrung damit mitbringen.

Noch diese Woche erwarten die Fraktionen die ersten Pakete zum Download, am Donnerstag könnte es so weit sein. FPÖ-Fraktionsführer Elmar Podgorschek erwartet sie laut APA bereits heute. Dann wird es darum gehen, in den wenigen Tagen bis zur ersten Sitzung am kommenden Mittwoch einen Überblick zu schaffen und die relevanten Stellen für die Befragung ausfindig zu machen und dann auszuwerten. Es sieht alles sehr nach Extraschichten für Parlaments- und Fraktionsmitarbeiter aus.

Köpfler in den Hypo-Pool. Derzeit wird auch an der Technik im Sitzungslokal selbst noch gearbeitet. Auch hier ist man ein bisschen ins Schwitzen geraten. Alles hatte mit den ersten Befragungen in der dritten Aprilwoche gerechnet, ehe sich die Fraktionsführer vergangene Woche überraschend auf den 8. April einigten. Der Grund dafür dürfte ebenfalls Zeitdruck gewesen sein: Einen Monat schon war der U-Ausschuss zu dem Zeitpunkt eingesetzt und mit den neuen Zeitbeschränkungen zählt jede mögliche Arbeitswoche.

Der bisherige Zeitplan ist also knapp kalkuliert. Das Team Stronach befürchtet, dass die Befragungen in Leere laufen könnten, weil aufgrund der Verzögerungen die Zeit für das Aktenstudium bis Mittwoch zu knapp werden könnte. Der Aktenberg sei so groß, „dass er nicht bewältigbar ist“, sagt Robert Lugar (Team Stronach) gegenüber der APA.

Andere Fraktionen teilen seine Befürchtungen nicht oder nur teilweise. Die Datenlage sei objektiv gesehen schon ein Problem, sagt Werner Kogler (Grüne). Doch er hält die bisher zur Verfügung stehenden Informationen, unter anderem aus dem Kärntner U-Ausschuss zur Causa, für die ersten Befragungen für ausreichend. Sollten durch die Dokumente weitere Fragen entstehen, könne man die Auskunftspersonen schlichtweg nochmals vorladen.

Einsicht durch die Aufseher? Für die ersten Befragungen am Mittwoch wurden drei ehemalige Staatskommissärinnen der Hypo geladen, die Aufsichtsaufgaben für das Finanzministerium ausgeübt haben. Eine davon hat aus Termingründen bereits abgesagt und um einen anderen Termin gebeten.

Eine zweite für den darauffolgenden Donnerstag geplante Sitzung wurde inzwischen auf den 14. April verschoben, um den Fraktionsteams mehr Zeit für Vorbereitung und Aktenstudium zu verschaffen. In dieser Sitzung sollen Auskunftspersonen aus der Nationalbank und der FMA befragt werden.