APA/GEORG HOCHMUTH

Von Ausrutschern und Ausnutzern

Meinung / von Georg Renner / 04.06.2016

Drei Momentaufnahmen aus den letzten Tagen:

Innenminister Wolfgang Sobotka erklärt bei seinem Antrittsbesuch in Oberösterreich, die Brandstiftung in einem Asylheim in Altenfelden „muss ein Ausrutscher bleiben“. Es dauert nicht lange, nachdem die OÖN einen ersten Bericht online gestellt haben, bis sich in den sozialen Medien Empörung breit macht, Sobotka verharmlose das Verbrechen. Rücktrittsaufforderungen, „für das Amt ungeeignet“-Bekundungen, „Sobotka hat sich mit diesem Ausrutscher eine Torte verdient“ und so weiter.

Im Pressefoyer nach seinem zweiten Ministerrat macht Bundeskanzler Christian Kern den ersten Fehler seiner Amtszeit: Er spricht davon, die Koalition hätte für dieses Jahr einen Richtwert von „37.500 Asylberechtigten“ vereinbart. In Wirklichkeit bezieht sich die Vereinbarung vom Jänner aber auf Zulassungen zum Asylverfahren, also auf viel weniger Menschen, die in Österreich bleiben dürfen werden. Obwohl ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner während seines Statements direkt neben dem Kanzler steht, startet die Volkspartei eine tagelange akkordierte Kanonade gegen Kern, gekrönt vom Wiener VP-Chef Gernot Blümel, der befindet, wenn Kern „die Obergrenze aufweichen will, soll er gleich wieder abdanken.“

Kurz nachdem klar geworden ist, dass Alexander Van der Bellen die Bundespräsidentschaftwahl gewonnen hat, twittert der grüne EU-Parlamentarier Michel Reimon: „Österreich hat zum ersten Mal seit 6. Mai 1979 bei einer bundesweiten Wahl eine linke Mehrheit.“ Er merkt schnell, dass das bei etlichen Bürgerlichen, die die Zähne zusammengebissen und trotzdem Van der Bellen gewählt haben, nicht gut ankommt, erklärt, es habe sich um einen Scherz gehandelt, und löscht den Tweet wieder. Es sind die NEOS, die mit Reimons Sager eine kleine Kampagne führen, bis er und NEOS-Chef Strolz die Causa in einem Telefonat beilegen.

Die i-Tüpferl-Kultur

Wie gesagt, drei Momentaufnahmen.

Gemein ist ihnen, dass Politiker da für Aussagen unter Beschuss kommen, die ziemlich offensichtlich nicht so gemeint waren. Bei Sobotka und Kern dürfte es sich jeweils um einen simplen Versprecher gehandelt haben (mit dem Ausrutscher war wohl ein „Ausreißer“ gemeint, und dass Kern grundsätzlich wusste, dass Verfahren, nicht Asylzuerkennungen, gemeint sind, kann man wohl auch voraussetzen), bei Reimon um einen etwas unsensiblen, sarkastischen Witz. Kein Ruhmesblatt jeweils, aber in einer zivilisierten Runde eigentlich nichts, was die folgende öffentliche Aufregung rechtfertigen würde, könnte man meinen. In keinem der Fälle stand, nüchtern betrachtet, echte politische Ambition dahinter – terroristische Angriffe zu verharmlosen, den Asylkurs der Regierung zu stürzen oder Van der Bellens Wähler zu Linken umzupolen –, also hätte man das einfach unkommentiert lassen können, eventuell noch den Irrenden privat auf seinen Fehler hinweisen können, und aus.

Dass die politischen Gegner der drei Herren das nicht so gemacht haben, sondern es vorgezogen haben, auf „Ausrutschern“ politische Kampagnen aufzubauen, kann man auf mehrere Arten interpretieren, die jede für sich vom Wandel unserer politischen Kultur kündet:

Man kann zum Beispiel eine steigende Bereitschaft, einander misszuverstehen, diagnostizieren. Wenn man nicht mehr darauf hören will, was das Gegenüber eigentlich sagen möchte, sondern lieber hineininterpretiert, was einem gerade strategisch nutzt, sind solche Fehler natürlich aufgelegte Elfmeter. Wer Wolfgang Sobotka zum Beispiel als Rechtsausleger framen will, hat jetzt noch einmal mehr Grundlage dafür. Wer Kern, umgekehrt, des Linksdralls bezichtigen möchte, kann ihm vorhalten, dass er den Asylpakt „aufweichen“ habe wollen.

Oder man interpretiert diese Ereignisse im Rahmen einer steigenden Dekontextualisierung politischer Inhalte. Ja, schon richtig, dass Interviewer Politikern starke „Sager“ entlocken wollten, gab es eigentlich schon immer. Aber was früher stets in einen zumindest medial begleiteten Kontext eingebettet war – wo hat jemand etwas gesagt, wer hat darauf wie reagiert, usw. – erreicht uns heute zunehmend in Fragmenten: über die empörten Tweets, als Facebook-Abhandlung einer Partei, als Zitat-Teaser eines Mediums.

Der Diskurs ist öffentlicher als je zuvor

Eine Folge davon: Die Macht des Wortes war noch nie so groß wie heute. Immerhin ist es eine Zeit, in der Politiker (zu Recht) schon wegen jenseitiger Facebook-Postings aus ihren Parteien ausgeschlossen werden, in der Sager, die in einer oberösterreichischen Lokalpolitikerrunde fallen, potenziell ein Millionenpublikum erreichen. Der politische Diskurs ist dank des digitalen Raums öffentlicher als je zuvor – und vielleicht kann man es sich als Politiker in diesem Setting ja gar nicht mehr leisten, auf eine Aussage nicht zu reagieren, selbst wenn man weiß, dass sie nicht so gemeint war. Denn vielleicht erreicht ja gerade die fehlerhafte Botschaft über die Medien, soziale oder normale, enorm viele Menschen – und stünde dann unwidersprochen im Raum, wenn niemand darauf reagiert.

Andererseits haben alle diese Trends und die Dauerempörung ihrerseits wieder Folgen: Dass heute sehr genau darauf geachtet wird, wer was wie sagt – ob eine Distanzierung hoffentlich genau im richtigen Wortlaut erfolgt –, stößt vielen Menschen sauer auf. Konsequenz: Mit dem bewussten Brechen von Tabus, mit öffentlichen Aussagen, die einst unter Stammtischkollegen oder im Parteilokal geblieben wären, kann man plötzlich signifikante Wählerzahlen mobilisieren. Schau nach bei den Trumps dieser Welt, die sich explizit gegen die „Correctness“-Kultur stellen.

Ist das eine bessere, zivilisiertere politische Kultur, die da entsteht? Das ist wahrscheinlich die falsche Frage, umkehrbar ist der Weg dorthin ohnehin nicht mehr. Aber es wäre ein guter Zeitpunkt, sich Gedanken darüber zu machen, wie wir – ja, auch wir Journalisten – in Zukunft mit letztlich irrelevanten Fehltritten umgehen wollen.