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Stellvertreter

Von Verwaltern und Verwesern

von Moritz Moser / 12.07.2016

Wo immer sich Macht in einer Person konzentriert, besteht der Bedarf nach Stellvertretern. Vizepräsidenten, Reichsverweser, Thronfolger: Gerade das wartende Dasein der Ersatzbänkler regt zu phantasievollen Spekulationen an. Unzählige Bücher und Filme widmen sich der Frage: Was wäre, wenn? Ein Einblick in die Welt der beinahe Mächtigen.

Mad King George

Als George III. 1788 plötzlich in geistige Umnachtung verfiel und stundenlang sinnlos vor sich hinsprach, bis er Schaum vor dem Mund hatte, stand das Vereinigte Königreich führungslos da. Der König konnte das Parlament nicht einberufen, dieses daher auch die Lage nicht besprechen.

In dieser Situation schenkte man der Legalität allerdings wenig Beachtung. Das Unterhaus trat ohne royalen Sanktus zusammen und beschloss, den Fürsten von Wales mit der Regentschaft zu betrauen. Der Lordkanzler drückte dem Verfassungsbruch das königliche Siegel auf. Als der König überraschend wieder zu Sinnen kam, legitimierte er das Vorgehen rückwirkend.

Geisteskrankheiten sind im Staatsgewerbe immer ein veritables Problem. Wer entscheidet, ob der Monarch zurechnungsfähig ist? Besser der König stirbt gleich, denn der Nachfolger steht für gewöhnlich schon bereit. Außer natürlich, der König droht mit dem Abgang der ganzen Dynastie.

Rücktritt als Waffe

Als die Deutsche Wehrmacht im Rahmen der „Operation Weserübung“ Dänemark und Norwegen überrollte, gelang es den Verantwortlichen in Oslo, den König, die Regierung und das Parlament dem Zugriff der Invasoren durch Evakuierung zu entziehen. Die vorrückenden Deutschen stellten König Haakon VII. ein Ultimatum, die Waffen niederzulegen und eine nationalistische Regierung zu ernennen.

Der Monarch drohte, er werde für sich und seine Nachkommen auf den Thron verzichten, sollte ihm die Regierung die Annahme der Forderungen empfehlen. Das Ultimatum wurde zurückgewiesen, die Staatsführung ging ins Exil.

Line of succession

Was passiert, wenn ein Staatsoberhaupt ohne Nachfolge geht? In Monarchien wird für solche Fälle eine Regentschaft oder eine Reichsverwesung eingerichtet. Ein Mitglied des Herrscherhauses oder ein gewählter Vertreter nehmen dann die Aufgaben des Staatsoberhauptes war, bis der Monarch volljährig oder ein neuer Thronanwärter bestimmt ist.

Der unvermittelte Verlust der Staatsspitze kann jedoch auch zum republikanischen Problem werden. In Frankreich vertritt der Vorsitzende des Senats den Präsidenten. In Deutschland, wo das Grundgesetz jede Machtkonzentration zu vermeiden versucht, gehen die Kompetenzen des Bundespräsidenten auf den Bundesratspräsidenten über.

In den Vereinigten Staaten gibt es für diesen Fall eine umfangreiche Liste potenzieller Nachfolger des Präsidenten, an deren Spitze der Vizepräsident, gefolgt vom Sprecher des Repräsentantenhauses und dem por tempore Präsidenten des SenatsLaut US-Verfassung ist der Vizepräsident automatisch Vorsitzender des Senates, der sich für den regulären Sitzungsverlauf einen geschäftsführenden Präsidenten auf Zeit, pro tempore, wählt. Das Amt fällt üblicherweise dem dienstältesten Senator der größten Fraktion zu. steht.

Der erste Vizepräsident, der in die Verlegenheit kam, einen verstorbenen Präsidenten zu ersetzen, war John Tyler, der 1841 William Harrison nach nur 31 Tagen Amtszeit nachfolgte. Harrison hatte sich bei seiner Amtseinführung eine Lungenentzündung eingefangen, der er kurze Zeit später erlag. Sein Stellvertreter Tyler war es, der sich mit der Ansicht durchsetzte, dass der Vizepräsident die Amtsgeschäfte des Präsidenten nicht nur übernehme, sondern selbst Präsident werde.

Fürstliche Verabschiedung

Pikant ist die Stellvertretung dann, wenn sie gegen den Willen des Vertretenen eingerichtet wird. Jüngstes Beispiel ist die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff, die über ihre zunächst vorübergehende Absetzung alles andere als erbaut war. An ihrer Kaltstellung soll ihr Vize, der nunmehr amtierende Präsident Michel Temer, nicht unbeteiligt gewesen sein.

Ähnliches wäre auch in Österreich möglich, wo der Nationalrat mithilfe der Bundesversammlung eine Volksabstimmung zur Absetzung des Bundespräsidenten initiieren kann. Damit wäre das Staatsoberhaupt zumindest vorübergehend amtsunfähig, und das Nationalratspräsidium würde seine Aufgaben übernehmen.

Doch nicht nur Präsidenten müssen sich vor Entthronung fürchten: In Liechtenstein kann sowohl das Volk als auch der Familienrat des Fürstenhauses den Landesfürsten absetzen. In diesem Fall rückt der nächste thronfolgeberechtigte Prinz nach. Laut Verfassung können die Liechtensteiner per Referendum sogar die Monarchie insgesamt beseitigen. Dann „hat der Landtag eine neue Verfassung auf republikanischer Grundlage auszuarbeiten“. Die Frage nach der Stellvertretung hat sich damit erübrigt.