APA/GEORG HOCHMUTH

Randnotiz

Warum dem Team Stronach trotzdem die Zukunft gehören könnte

von Wolfgang Rössler / 27.06.2016

Es ist einfach, sich über das Scheitern des Teams Stronach lustig zu machen. Aber vielleicht hat die neue Bewegung die Politik der Zukunft erfunden: projektbezogen und unsentimental im Abgang. 

Waltraud Dietrich kam extra aus Wien angereist, um Gustav Leipold zu treffen. Auf der Hollenburg, unweit der Stelle, wo Jörg Haider ums Leben kam, trafen sich die beiden zu einer Wanderung in den Kärntner Bergen. Das war im Frühling 2015, die Blätter im Wald wurden grün. Leipold, ein arbeitsloser Jurist hatte 2012 mit einer Anzeige bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft den Fall Birnbacher vor Gericht gebracht. Er ist ein Lebenskünstler mit privater Mission: die Aufarbeitung der politischen Korruption rund um die frühere Kärntner Landesbank Hypo Alpe Adria.

Dietrich war damals Klubobfrau beim Team Stronach und suchte Unterstützung im Hypo-Untersuchungsausschuss. Ihr war zu Ohren gekommen, dass es in Kärnten einen ausgewiesenen Hypo-Fachmann gab, der in kein gängiges Muster passte. Richter und Staatsanwälte schwärmen von Leipolds Expertise. Nur Politiker tun sich schwer mit dem unkonventionellen Aufdecker, der Autoritäten nicht mag. Eigentlich ist Leipold ein Grüner, aber selbst mit den vergleichsweise lockeren Strukturen in der Öko-Partei kam er nicht zurande.

Bald wurden die die beiden handelseins. Leipold übersiedelte als Rechercheur für das Team Stronach nach Wien. Er bekam eine Anstellung als parlamentarischer Mitarbeiter für die Zeit des Ausschusses. Leipold hatte seine Dienste auch anderen Parteien angeboten, aber diese zeigten kein Interesse. Nur das Team Stronach griff zu. Das Beispiel zeigt, dass die von den politischen Mitbewerbern als nicht satisfaktionsfähig angesehene Bewegung zu durchaus überraschenden Winkelzügen imstande war.

Links? Rechts? Egal

Es ist einfach, sich über das Team Stronach lustig zu machen. Vor vier Jahren gründete ein schrulliger, alter Milliardär eine Partei, die seinen Namen trägt. Er ließ sich das viele Millionen Euro kosten, die ideologische Ausrichtung hielt er für nachrangig. Stronach wollte etwas bewegen. Was, das wusste er vielleicht selber nicht so genau.

Was vom Team übrig bleibt
Was vom Team übrig bleibt
Einer der wenigen markanten Momente des letzten Jahres: Klubchef Robert Lugar verteilt Pfeffersprays
Credits: APA

Aus heutiger Sicht kann man das Experiment wohl gescheitert nennen. Gut die Hälfte jener Abgeordneten, die Stronach einst von anderen Parteien abwarb, haben der Bewegung mittlerweile den Rücken gekehrt. Auch andere Parteien – namentlich die ÖVP – haben Gefallen am Reigen gefunden. Als offensichtlich wurde, dass die Stronach-Partei keine nachhaltige politische Perspektive hat, griff Klubobmann Reinhold Lopatka zu. Er holte sich die halbe Mannschaft, um den politischen Verhandlungssspielraum der Schwarzen in der großen Koalition zu vergrößern. Das Team hat im Parlament gerade noch Klubstärke. Politisch bewirken kann es damit kaum etwas.

Im Nachhinein bemerkenswert ist, wie saftlos die Partei agierte, der bei den letzten Nationalratswahlen immerhin sechs Prozent der Wähler der das Vertrauen geschenkt haben. In zwei Bundesländern stellt das Team Stronach Landesräte. Mandatare sitzen in Ausschüssen, sie hätten bei heiklen Abstimmungen Politik als Zünglein an der Waage nachhaltig Politik machen können.

Umso mehr, weil die Stronach-Partei den Abgeordneten Freiheiten bietet wie kaum eine andere. Sie müssen auf keine Parteivorfeldorganisationen oder befreundete Institutionen Rücksicht nehmen. Die Parteilinie ist großzügig, der Chef gibt nur die großen Linien vor. Die Finanzierung ist gesichert. Das Team Stronach hätte den Parlamentariern die Chance eingeräumt, jene Art von Politik zu machen, die sich Wähler wünschen, auch wenn sie anderer Meinung sind: dem eigenen Gewissen verpflichtet.

Einige wenige aus der Stronach-Truppe haben diese Chance ergriffen. Marcus Franz etwa, der Errungenschaften der Frauenbewegung – die außer ihm kaum jemand in der Politik in Frage stellt – rückgängig machen möchte. Beim Team Stronach bekam der Außenseiter eine Chance. Er hat es der Partei nicht gedankt und ist kurzzeitig zur ÖVP gewechselt. Dort wurde er bald untragbar und musste gehen. Auch die frühere Schönheitskönigin Ulla Weigerstorfer, der die Rechte von Tieren besonders am Herzen liegen, hat beim Team Stronach ein Betätigungsfeld bekommen. Sie gehört zu den aktivsten Abgeordneten der Partei. Die beiden blieben eine Ausnahme.

Dass die meisten der Stronach-Abgeordneten in den vergangenen Jahren kaum Interesse an politischer Mitbestimmung gezeigt haben, zeigt eine große Schwäche des Parteigründers auf: Wie vielen Patriarchen fehlt ihm die Menschenkenntnis. Das ist dem Team Stronach zum Verhängnis geworden.

Testlauf künftiger Demokratien

Es hätte aber nicht so kommen müssen. Vielleicht war die neue Partei, wie vor ihr schon Jörg Haiders BZÖ, ein Testlauf für die Demokratie der Zukunft.

Man setzt als naturgegeben voraus, dass Politiker in jungen Jahren in eine Partei eintreten und ihr Parteibuch erst mit dem Tod abgeben. Wenn sie mit grundlegenden Positionen nicht einverstanden sind, schlucken sie ihren Ärger oder – in Österreich der seltenere Fall – verlassen die politische Arena. Egal ob Rot, Schwarz, Blau oder Grün: Die Solidarität mit der Gesinnungsgemeinschaft gehört zu den ehernen Prinzipien der Parteien-Demokratie.

Das ist, verglichen mit der Lebensrealität der Menschen außerhalb der Parlamente und Parteibüros, ein seltsamer Anachronismus. Niemand, der heute mit 18 Jahren einen Job bei einer Firma antritt, rechnet ernsthaft damit, diesen bis zur Pensionierung auszuüben. Wer sich als Jugendlicher zum ersten Mal in einen anderen Menschen verliebt, wird sich kaum Chancen ausrechnen, mit diesem bis zum Lebensende zusammenzuleben.

Man kann das mögen oder nicht: Die Realität im angehenden 21. Jahrhundert sind projektbezogene Zweckgemeinschaften mit Menschen oder Organisationen, die eine Zeitlang dieselben Ziele haben. Ändert sich etwas bei einem der beiden Partner, trennt man sich – bestenfalls im Guten. Dass man sich leichter scheiden lassen kann, muss im Übrigen nicht bedeuten, dass man nicht trotzdem ewig zusammen bleibt. Nur müssen sich beide Seiten mehr bemühen.

Ich konnte beim Team Stronach etwas bewirken.

Hypo-Aufdecker Gustav Leipold

Warum sollte das nicht auch in der Politik funktionieren? Der schrullige Hypo-Experte Leipold war ein gutes halbes Jahr beim Team Stronach. Im Oktober, die Blätter im Wald hatten sich mittlerweile rot gefärbt, wurde er in das Parlamentsbüro der kleinen Partei gerufen. Er hatte einmal zu oft öffentlich gesagt, was er sich dachte – auch über die restriktive Linie des Teams in der Flüchtlingspolitik. Man einigte sich recht unsentimental auf eine vorzeitige Vertragsauflösung, sein Gehalt wurde noch zwei Monate weitergezahlt.

Leipold erinnert sich an seine Zeit bei der Partei von Frank Stronach ohne Gram. Er habe durch seine Tätigkeit im U-Ausschuss maßgeblich zur Wahrheitsfindung beigetragen. „Ich konnte etwas bewirken“, sagt er. Das können nicht alle, die in der Politik tätig waren, von sich sagen.