Horst Gorup/BMLVS

Analyse zum Bundesheer

Warum wir wieder neue Abfangjäger kriegen

von Christoph Zotter / 25.11.2015

Das Bundesheer will sich neue Abfangjäger zulegen – was das mit den Eurofightern, einem „Sonderinvestitionspaket“ und Peter Pilz zu tun hat.

EF 2000, European Fighter Aircraft oder Eurofighter Typhoon wurden sie schon genannt. Die 15 Abfangjäger, die Österreich um viel Geld gekauft hat. Vergangenen Donnerstag behauptete der Parlamentarier Peter Pilz, dass die Flugzeuge nach nur zehn Jahren bereits wieder ausrangiert werden:

Der grüne Abgeordnete sieht das so: Den Eurofighter zu fliegen, sei teuer, der zweite Abfangjäger Saab 105 könne ihn nicht ersetzen. Deswegen habe SPÖ-Verteidigungsminister Gerald Klug im Parlament gesagt, dass er bald billigere Abfangjäger leasen möchte. Die alten würden dann nutzlos – ein Skandal.
Das Wort Eurofighter hat in Österreich eben einen eigenen Klang. Zu gut erinnert man sich hierzulande an den umstrittenen Abfangjägerkauf, die damit verbundenen Korruptionsvorwürfe, die vielen Ungereimtheiten.

Wird sich das wiederholen? Haben die Eurofighter nicht schon genug gekostet? Sind sie wirklich am Ende? Hat das Bundesheer das Geld dafür?

1. Es wird neue Abfangjäger geben

Ja, es sollen neue Abfangjäger angeschafft werden. Nicht die Eurofighter werden ausgetauscht, sondern die eher unbekannte Saab 105 OE. Der Abfangjäger ist bald ein halbes Jahrhundert alt. Seit Jahren wird darüber nachgedacht, ihn zu ersetzen. Das Flugzeug dient Piloten zum Training, wird aber auch zur Luftraumüberwachung eingesetzt. 28 Stück besitzt das Bundesheer derzeit, nicht alle sind immer zur selben Zeit flugbereit.

Die größten Probleme mit den Saab 105  gibt es bei den Ersatzteilen – sie sind mittlerweile rar. Das Bundesheer muss sich Schrauben und andere Teile oft selber basteln. „Theoretisch könnten die Saab so auch hundert Jahre lang fliegen“, sagt Michael Bauer, ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. „Das ist aber eine Kostenfrage. Irgendwann wird es billiger, sich nach Alternativen umzusehen.“

Bereits 2008 wollte das Bundesheer die betagten Flieger ersetzen, die tschechische Aero L-159 war im Gespräch, geklappt hat es nicht. Damals wie heute heißt das aber nicht, dass der Eurofighter deswegen ausrangiert wird, wie Peter Pilz behauptet. Im Gegenteil: In den Augen des Bundesheeres geht es vor allem darum, ein paar Trainingsflugzeuge zu haben, die auf dem neuesten Stand sind. Denn nur mit dem Eurofighter das Fliegen zu üben, kommt langfristig teurer.

Kleinere Abfangjäger wie die Saab 105 fliegen vergleichsweise billig. Rund 3,4 Millionen Euro kostet deren Betrieb, so die Salzburger Nachrichten, im Jahr, der Eurofighter kommt auf zwanzigmal so viel. Dabei darf ein Eurofighter ohnehin nur 70 Stunden im Jahr in der Luft sein. Für mehr ist kein Geld da.

2. Nix ist fix

Zum einen die Ersatzteile, zum anderen billigere Flugstunden. Geht es nach dem Bundesheer sollen die neuen Abfangjäger also sparen helfen. Abgesehen davon, hätten kleinere Flugzeuge seit jeher ihren Platz in der Luftraumüberwachung des Landes, sagt Ministeriumssprecher Bauer.

Aber welches Flugzeug soll es werden?  Wie schnell, lang und weit soll es fliegen? Welche Waffen soll es haben? Soll das Heer besser kaufen oder doch lieber leasen? Alle diese Fragen soll ein militärisches Pflichtenheft beantworten. Nur: Das gibt es noch nicht. Was es aber gibt, sind ein Haufen Gerüchte.

Betrifft es das Leasing, sind sie ziemlich konkret. Der Verteidigungsminister selbst spricht sich schon vor der Evaluierung durch Experten für diese Variante aus. Rund 25 Millionen Euro pro Jahr sind in der zweiten Tranche seines 616-Millionen-Euro-Sonderinvestionspakets eingeplant.

Was man darum kriegt, hängt auch vom Markt ab. Die Tageszeitung Österreich behauptet, dass sich alles auf die italienische M-346 oder die britische BAE Hawk zuspitze. Konkretes gibt es nicht. Selbst wie viele Flieger gekauft werden, hängt laut Bundesheer-Sprecher vom Pflichtenheft ab.

3. Die Eurofighter sind ein Problem

Fest steht: Sie werden weit billiger werden als die Eurofighter. Geht man von den veranschlagten 25 Millionen Euro pro Jahr aus, müsste das Bundesheer den Saab-105-Ersatz schon mehr als 100 Jahre leasen, damit er so viel kostet, wie die von der Regierung Schüssel im Jahr 2004 bestellten Abfangjäger.

Die 15 Eurofighter bestimmten eine ganze Dekade lang die Rüstungsgeschäfte des Bundesheeres. Sie alleine kosten mehr als alle größeren Investitionen in den vergangenen acht Jahren zusammengezählt. Eine einzige der 217-Millionen-Euro-Raten würde es auf den dritten Platz in der untenstehenden Rangliste schaffen.

Dazu kommen die Betriebskosten. Sie sollen laut Gerald Klug derzeit zwischen 60 und 65 Millionen Euro im Jahr betragen. Für das unter hohen Personalkosten und harschen Sparvorgaben leidende Bundesheer eine stattliche Summe.

Trotzdem gibt der Verteidigungsminister vor, das ächzende Heer wieder etwas aufpäppeln zu wollen. Dazu habe er eben jene 616 Millionen Euro reserviert, aus denen später auch die Flieger gezahlt werden sollen. Die ersten 350 Millionen Euro werden von 2016 bis 2019 verwendet (die für die Flugzeugbeschaffung relevanten 266 Millionen Euro ab 2020 sind bislang noch nicht weiter definiert).

Um diese Summen richtig einzuordnen, hilft es, sie auf einzelne Jahre hinunterzubrechen. Selbst wenn man die von Klug genannten Eurofighter-Betriebskosten niedrig ansetzt, erscheint das vom Verteidigungsminister so eifrig beworbene „Sonderinvestitionspaket“ eher bescheiden. Mit dem von der Regierung Schüssel beschlossenen und dem Bundesheerbudget aufgebürdeten Fliegerkauf kann das Nachrüstprogramm nicht mithalten.

Anmerkung: In der Regel wurde eine Eurofighter-Rate pro Jahr überwiesen, in manchen Jahren aber zwei.

4. „Sonderinvestitionspaket“ ist nur ein Wort

Am Ende wirkt das 616-Millionen-Euro-Paket nur wenig beeindruckend. Im Jahr 2019 wird das Budget des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport (BMLVS) laut eigener Prognose noch immer unter jenem von 2013 landen. Sieht man sich die Zahlen aus der Ferne an, ergibt sich in den vergangenen Jahren eine sanfte Kurve nach unten und für die kommende eine noch sanftere nach oben.

Zoomt man hinein, wird das Bild dramatischer. Im Jahr 2014 sank das Budget um 93 Millionen Euro, für heuer sind es 113 Millionen. Erst ab nächstem Jahr steigt es wieder um ein paar Millionen, von 2017 bis 2019 kommen jedes Jahr rund 30 Millionen dazu. Das ist zwar ein Plus, aber trotzdem weit weg von den 87 Millionen Euro, die Gerald Klug seinen Truppen pro Jahr unter dem Schlagwort „Sonderinvestitionspaket“ verspricht.

Wenn das Bundesheer ab 2016 also wieder nachrüstet, bekommt es dafür nicht mehr Geld vom Finanzministerium. Es spart sich die „Sonderinvestitionen“ vom eigenen Körper ab. Geht es nach den eigenen Zahlen, werden wohl 50 bis 60 Millionen Euro im Jahr nötig sein. Das ist ungefähr so viel wie die Betriebskosten der Eurofighter.

5. Das Fazit

Die Hektik um den neuen Abfangjägerkauf (bzw. das Leasing) ist übertrieben. Dass der Saab 105 wohl oder übel ersetzt werden muss, wenn Österreich seinen Luftraum kontrollieren will, steht seit langem fest. Wie genau das passiert, ist noch nicht klar. Fest steht aber auch, dass in der gesamten Luftflotte ausgetauscht wird: Auch die Hubschraubertypen Alouette III und Bell OH-58 sind in die Jahre gekommen und sollen im „Sonderinvestitionspaket“ ersetzt werden.

Jubeln wird deswegen beim Bundesheer wohl niemand so richtig. Das 616-Millionen-Programm ist mehr PR-Spin als Ausrüstungsoffensive. Die Generäle werden das neue Gerät nur bezahlen können, wenn sie weiter einsparen.

Dafür mitverantwortlich: die von Korruptionsvorwürfen begleitete Entscheidung für den Eurofighter.