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Neuer Verteidigungsminister: Was Nummer 18 erwartet

Meinung / von Christoph Zotter / 15.01.2016

Hans Peter Doskozil hat von allen drei Ministern wohl den schwierigsten Job. Nummer 16Nach der Nationalratswahl 2006 wurde Norbert Darabos (SPÖ) Verteidigungsminister, der erste ehemalige Zivildiener in diesem Amt. 2013 trat er von diesem Amt zurück und wurde Bundesgeschäftsführer der SPÖ. war nicht wahnsinnig beliebt. Nummer 17Am 11. März 2013 übernahm Gerald Klug (SPÖ) die Führung im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport. begann gut und fiel tief. Nun also Hans Peter Doskozil. Der 18. Verteidigungsminister der Zweiten Republik.

Es ließe sich aufzählen, was der Mann in seinem Leben gemacht hat (er war Polizist), mit wem er verbunden ist (er hat das Büro des burgenländischen SPÖ-Landeshauptmanns Hans Niessl geleitet) oder wie er sich für den Job empfohlen hat (rund um die Flüchtlingstragödie auf der A4).

Den mehr als 25.000 Mitarbeitern seines Ressorts dürfte das alles relativ egal sein. Sie erwarten sich von Nummer 18, dass er seinen Job besser macht als seine Vorgänger. Aber was heißt das eigentlich?

Das Heer ist kein Heimspiel

Da ist zum einen das Miniressort Sport. Es macht kaum Probleme, verspricht dafür ein paar Fotos mit Skihelden in der Krone. Und da ist das Bundesheer.

Zuletzt nicht gerade ein Heimspiel für Sozialdemokraten. Die österreichische Armee wurde unter den vergangenen zwei SPÖ-Ministern eher als etwas behandelt, was man zurechtstutzte, statt es zu entwickeln. Dementsprechend sauer ist die Truppe.

Um das zu ändern, müsste Hans Peter Doskozil etwas Unerhörtes tun: Er müsste sich vor die Österreicher stellen und ihnen ehrlich sagen, wie es dem Heer geht.

Die Spielräume werden kleiner

Es steht am Abgrund. Die Spielräume werden immer kleiner. Wer nachfragt, hört Geschichten von Soldaten, die mit der Bahn ausrücken müssen, weil es nicht genug Mannschaftsbusse gibt. Das Benzin wird rationiert, die Flugstunden gedeckelt.

Es fehlt also zuallererst am Geld. Wie man das auftreibt, könnte sich Doskozil von seiner Ex-Chefin abschauen. 300 Millionen Euro holte sich Innenministerin Johanna Mikl-Leitner für ein Anti-Terror-Paket vom Finanzminister.

Vor einem Jahr nutzte sie die Stimmung nach den Anschlägen in Paris, um Gelder aufzustellen, für die sie sonst länger hätte laufen müssen. Eiskalt? Vielleicht. Erfolgreich? Auf jeden Fall. Es gibt keinen Grund, warum ein Verteidigungsminister nicht darauf hinweisen sollte, dass die Welt in den vergangenen Jahren nicht sicherer geworden ist und das Heer sich dafür rüsten sollte, und nicht abrüsten.

Der Karriere schadet es nicht

Das ist sein Job. Vor allem Gerald Klug sah das anders. Als ihn alle sechs Parlamentsparteien fragten, ob er mehr Geld für das geplagte Heer wolle, lehnte er erstmal ab. Seiner Karriere hat es nicht geschadet. Klug stieg zum Infrastrukturminister auf – eines der größten Ressorts, das die SPÖ vergibt.

Noch ist nicht klar, wo Hans Peter Doskozil hin will. Er kann Bundeskanzler und Finanzminister nerven, mehr Geld für die Soldaten fordern. Oder er spielt den Masseverwalter einer Armee, die sich die Waffen zum Üben bald ausborgen muss.

→ Mit sechs Grafiken das Heer anschauen
→ Der Verteidigungsminister, der nicht kämpfen will