APA/HERBERT NEUBAUER

Wer hat Werner Faymann auf dem Gewissen?

Meinung / von Lukas Sustala / 10.05.2016

Wer hat Werner Faymanns Rücktritt provoziert und ausgelöst? Waren es die linken oder die rechten Kräfte in der Sozialdemokratie? Eine Spurensuche.

Wie bei jeder guten Partie Cluedo ist die Frage nach Werner Faymanns Rücktritt nun: Wer war es? Wer ist der Schuldige?

Kam der Angriff von links …

Die Riege der Innenpolitikjournalisten scheint sich in der Causa nicht wirklich einig zu sein. Nach dem Rücktritt kann man davon lesen, dass Faymann wegen des Rechtsrucks in der Flüchtlingspolitik das Kapitel Kanzlerschaft geschlossen hat. Der linke Flügel der SPÖ habe also den Kanzler aus dem Amt gejagt, weil er sozialdemokratische Prinzipien auf dem Altar der Obergrenze geopfert hatte, lautet die eine These. Auch Beweise werden dafür ins Feld geführt: die Pfiffe und Plakate am 1. Mai etwa. Sie kamen von den Prinzipientreuen. Ihnen war die Politik Faymanns zu wenig sozialdemokratisch. Auch die schützende Hand des neuen, interimistischen Parteichefs Michael Häupl konnte daran nichts ändern.

… oder von rechts?

Mit einer ähnlichen Vehemenz aber gibt es diejenigen, die sagen, dass es der rechte Flügel der Partei war, der Faymann am Ende zum Rücktritt brachte. Der burgenländische, rot-blaue Landeshauptmann Hans Niessl etwa, oder Gewerkschafter, die eine Neuausrichtung in der Frage fordern, ob die SPÖ mit der FPÖ eine strategische Koalitionsoption haben soll. Auch dafür gibt es so manchen Beweis. Schließlich sollte der Verbleib Faymanns an der Parteispitze ja damit erkauft werden, dass die SPÖ sich zur FPÖ öffnet. Damit wäre man etwa den Forderungen des Gewerkschafters Muchitsch gefolgt, der sie in einem offenen Brief mit dem unmissverständlichen Aufruf „Werner, lass los!“ verknüpfte. Er ist Teil der SPÖ-Fraktion der Machtbewussten, jener Gewerkschafter etwa, die den Erfolgen der FPÖ nicht mehr tatenlos zusehen wollen.

Wer war also der Mörder in dieser Ausgabe des Partei-Cluedos? Die Sache ist gar nicht so klar.

Auch denjenigen, die kein politikwissenschaftliches Studium hinter sich haben, wird klar sein, dass diese Thesen durchaus beide zutreffen können. Wenn nämlich beide Flügel – die Prinzipientreuen und die Machtbewussten, Links und Rechts – gegen den Parteichef gearbeitet haben, dann hätte wohl nur eines ihre inhaltlichen Probleme mit dem Parteichef übertünchen können: Erfolge an der Wahlurne.

Die sind aber nicht zuletzt bei der Präsidentenwahl ausgeblieben. Nun mögen weder der eine noch der andere Parteiflügel echte Chancen für den eigenen Kandidaten im hochkarätig besetzten 1. Wahlgang gesehen haben. Doch als Vorwand für den Versuch, die Parteispitze den eigenen Vorstellungen entsprechend nachzuspitzen, eignete sich die herbe Niederlage allemal.

Dass Werner Faymann nun für manche schneller als erwartet den Rücktritt gewählt hat, könnte also durchaus ein Unfall gewesen sein. Zwei Flügel kämpfen gerade um die SPÖ, schießen mit allerlei Forderungen und Kritik aufeinander, und der Bundeskanzler fiel den Querschlägern zum Opfer. Nach seinem Rücktritt hieß es schließlich von beiden Seiten, wie überrascht und traurig man über den Abgang sei. Muchitsch, der selbst drei Tage zuvor noch „Werner, lass los!“ schrieb, gab etwa zerknirscht zu Protokoll: „Ich war vorher nicht zufrieden, ich bin jetzt nicht zufrieden.“

Wie NZZ-Kollegin Meret Baumann beschreibt, bleibt auch nach dem Rücktritt Faymanns die Krise in der Sozialdemokratie. Wie tun mit der FPÖ? Wie agieren in der Flüchtlingskrise? Welche Reformen im Sozialstaat anstoßen? Die SPÖ muss eine Menge komplexer Fragen beantworten, die kein Kanzlerkandidat – noch dazu von außen – so ohne Weiteres per Paukenschlag lösen kann.

„Es ist kompliziert“ ist bei Cluedo leider keine mögliche Antwort. Dort ist der Mörder immer der Gärtner, die Haushälterin oder der Butler. Doch am politischen Ende von Werner Faymann haben viele parallel mitgewirkt. Und nachher will es dann doch keiner gewesen sein.