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Regierungsumbildung

Wie man ein Kabinett besetzt

Meinung / von Moritz Moser / 17.05.2016

Die Qualität der Regierungsmitglieder lässt sich an ihrem politischen Personal ablesen. Wer sein Kabinett nur mit Günstlingen besetzt, wird auch als Minister scheitern.

Der Mitarbeiter Werner Faymanns war noch nicht lange in Amt und Würden, da erging sein Wunsch an das Außenministerium: Er würde gerne den Titel Botschafter tragen. Der Berater war freilich kein Diplomat, das Ansinnen wurde freundlich zurückgewiesen. Den Posten, so heißt es aus SPÖ-Kreisen, habe er ohnehin nur bekommen, weil er als Letzter aus Laura Rudas’ Freudenskreis noch nicht versorgt gewesen sei.

An ihren Freunden werdet ihr sie erkennen

Üblicherweise ist es so, dass starke Minister auch gute Kabinette haben und schwache eher nicht.

Wolfgang C. Müller, Politikwissenschafter

Jeder Minister und jeder Staatssekretär braucht in seiner Umgebung Mitarbeiter, denen er vertraut. Sie bilden die Ministerbüros beziehungsweise Kabinette. Die Zahl der Mitarbeiter hat in den vergangenen Jahrzehnten immer weiter zugenommen. Während Bundeskanzler Julius Raab noch mit zwei Assistenten auskam, arbeiteten im Büro von Staatssekretärin Sonja Steßl zuletzt 13 Mitarbeiter.

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Mit der Zahl der Assistenten stieg die Arbeitsqualität jedoch nicht automatisch. Unter der Kanzlerschaft Werner Faymanns wurde Loyalität nicht nur zum Hauptkriterium, sondern oft auch zur einzigen Qualifikation einiger Kabinettsmitarbeiter. Referenten wechselten regelmäßig zwischen den Büros der befreundeten Minister Faymann, Ostermayer und Bures hin und her. Nach dem Ausscheiden aus dem Kabinett wurden etliche mit Posten im staatsnahen Bereich oder in der Verwaltung versorgt. So mancher im Büro der Nationalratspräsidentin hat nach wie vor ein enges Naheverhältnis zum Ex-Kanzler.

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Während nach wie vor auch gut geeignete Kandidaten für die Schnittstellenarbeit zwischen Politik und Verwaltung rekrutiert wurden, erhielten auch andere Kandidaten eine Anstellung, obwohl sie kaum fachliche Voraussetzungen mit sich brachten. So konnte es auch ein Studienabbrecher zum außenpolitischen Berater einer Ex-Ministerin bringen.

Die Auswahl des Kabinetts hat viel mit der Herkunft des Ministers oder Staatssekretärs zu tun. Dass sich Faymann, Bures und Ostermayer auf die Strukturen der SPÖ Liesing verließen, verwundert wenig. Von Christian Kern darf erwartet werden, dass er Teile seines Büros aus den ÖBB mitbringt. Dabei dürfte nicht nur die persönliche Beziehung, sondern auch die Qualifikation eine Rolle spielen.

Die Mischung macht’s

Am unmittelbarsten macht sich der Qualitätsunterschied in den Ministerien bemerkbar. Die Beamtenschaft registriert relativ schnell, ob ein Kabinett gut ist und proaktiv arbeitet, oder ob es den Ereignissen nur hinterherläuft. Verhältnismäßig gute Büros, wie jenes von Sozialminister Alois Stöger, können ihren Minister fachlich unterstützen und als Verbindungsglied zur Verwaltung dienen. Schlechte Kabinette ergehen sich in Abschirmungstaktiken und Intrigenspielchen.

Für das Funktionieren eines Kabinetts sind mehrere Faktoren wesentlich:

  • Ein Teil der Mitarbeiter muss fachlich qualifiziert sein und eventuell aus dem Ressort selbst kommen. Ein Minister sollte Referenten auswählen, die seine eigenen Schwächen ausgleichen.
  • Jedenfalls sollte ein Mindestmaß an Lebenserfahrung außerhalb des Politikbetriebs vorhanden sein. Bezirksparteijugendvorsitzende mit einem Job bei einer Kammer sind weniger geeignet.
  • Die Vernetzung in der Partei ist wesentlich. Das Kabinett muss der Basis die Politik des Ministers verkaufen.
  • Der Ressortchef muss seinen Mitarbeitern vertrauen, sie dürfen ihn nicht von Informationen abschneiden.
  • Die Referenten müssen charakterlich geeignet sein. Sie müssen mit der Verwaltung und dem jeweiligen Gegenüber im Spiegelressort des Koalitionspartners umgehen können und dürfen dem Minister das Leben nicht als Brunnenvergifter schwermachen.

Letztendlich darf das Team auch nicht zu groß sein. Werner Faymanns Büro war geteilt in Mitarbeiter mit und ohne direkten Zugang zum Kanzler. Überdimensionierte Kabinette mit bis zu 30 Leuten sind schwer zu steuern und verlieren den Team-Charakter.

Ein gutes Kabinett aufzustellen ist die vielleicht wesentlichste Entscheidung eines Ministers. Wer hier schon zu Beginn versagt, wird es später schwer haben.