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Wie schnell könnte die Neuwahl kommen?

von Moritz Moser / 09.05.2016

Vertreter von SPÖ und ÖVP haben sich nach dem Rücktritt Werner Faymanns bereits gegen Neuwahlen ausgesprochen. Ein neuer sozialdemokratischer Bundeskanzler setzt den Koalitionspartner allerdings personell unter Druck. Wann wäre eigentlich der ehestmögliche Wahltermin?

Beschließt der Nationalrat, die Gesetzgebungsperiode vorzeitig zu beenden, beginnt eine Reihe von Fristen zu laufen. Zunächst muss die Bundesregierung die Wahl ausschreiben. Wann sie das genau tun muss, ist nicht geregelt. Theoretisch könnte die entsprechende Verordnung schon am Tag nach der Kundmachung des Auflösungsbeschlusses veröffentlicht werden.

Der ehestmögliche Zeitpunkt für einen solchen Beschluss des Nationalrates wäre der 18. Mai, dem nächsten regulären Sitzungstag. Einen früheren Beschluss lassen die Fristen für außerordentliche Sitzungen nicht zu. Wird das Gesetz über das vorzeitige Ende der Legislaturperiode noch am selben Tag unterschrieben und kundgemacht, was allerdings eher unwahrscheinlich ist, kann die Bundesregierung tags darauf die Wahl ansetzen. Dazu muss sie einen Stichtag bekannt geben. An diesem orientiert sich die Zusammenstellung der Wählerlisten. Die Nationalratswahlordnung bestimmt außerdem, dass der Stichtag „nicht vor dem Tag der Ausschreibung der Wahl“ gesetzt werden darf und „am zweiundachtzigsten Tag vor dem Wahltag liegen“ muss.

Würde sich der Nationalrat also am 18. Mai auflösen, die Bundesregierung die Wahl noch am 19. Mai kundmachen und den Stichtag auf den 20. Mai festsetzen, wäre der frühestmögliche Termin, 82 Tage danach, der 10. August. Allerdings muss der Wahltermin auf einen gesetzlichen Feiertag oder Sonntag fallen. Die Nationalratswahl könnte also ehestens am 14. August stattfinden.

Nach der Wahl hat der neue Bundespräsident dann 30 Tage lang Zeit, um den Nationalrat zu seiner ersten Sitzung einzuberufen. Die Regierungsverhandlungen wären da aber wohl schon längst im Gange.