APA / Erwin Scheriau

Randnotiz

Wieso das Bundesheer Privatgebäude (nicht) sprengt

von Moritz Moser / 09.11.2015

In Voitsberg hat die Sprengung eines alten Kraftwerks nicht geklappt. Ansonsten präpariert, repariert und sprengt das Bundesheer aber sehr erfolgreich, auch für private Interessenten.

Wenn das Bundesheer öffentlichkeitswirksam zu Hilfe eilt, dann meist auf Basis eines Assistenzeinsatzes. Derzeit unterstützen die Streitkräfte etwa auf Bitten der Bundesregierung die Polizei beim Grenzeinsatz. Daneben fallen aber immer wieder auch kleinere Unterstützungsleistungen für die öffentliche Hand, aber auch für Privatkunden an.

Diese Hilfe erfolgte früher sogar gratis, mittlerweile will das Verteidigungsministerium aber Geld sehen: „Der Antragsteller kommt für die Gesamtkosten auf. Die Leistungen werden vom Bundesheer mittels Tagesleistungsbericht dokumentiert. Anhand dieser Dokumentation werden die Kosten berechnet“, so Hauptmann Robert Rautner von der Pressestelle des Ressorts.

Eine Unterstützungsleistung durch das Österreichische Bundesheer ist aus verfassungsrechtlicher Sicht nur dann zulässig, wenn sie der Ausbildung des Bundesheeres im Rahmen der militärischen Landesverteidigung (‚allgemeine Einsatzvorbereitung‘ nach § 2 Abs. 3 WG 2001) dient oder aus ‚wehrpolitischen Gründen‘ durchgeführt werden könnte.

Außerdem darf das Heer solche Dienstleistungen nur erbringen, wenn sie auch einem militärischen Zweck dienen und privaten Anbietern keine Konkurrenz machen. Für Pioniere kann es nützlich sein zu üben, wie man eine zerstörte Brücke wiederaufbaut. Aber welchen Nutzen hat die regelmäßige Hilfe beim Präparieren von Skipisten für die umfassende Landesverteidigung? Nun, es wird sich sicher ein Argument finden, das vermutlich irgendwie in Richtung „Hochgebirgstraining bei extremen Außentemperaturen“ geht. Man merkt trotzdem: Die Regelung dürfte situationselastisch ausgelegt werden.

Bei Sprengungen ist die militärische Komponente schon eindeutiger. Das Bundesheer hat schließlich selten Gelegenheit, in Friedenszeiten etwas in die Luft zu jagen. Die Frage, ob ein Privater das nicht auch könnte, ist freilich eine andere. Dass bei Explosionen, seien sie staatlicher oder privater Natur, aber hin und wieder etwas danebengeht, liegt in der Natur der Sache. Auch im Krieg läuft nicht immer alles wie geplant. Nach der Schlacht bei Königgrätz soll ein österreichischer General konsterniert gemeint haben, er verstehe die Niederlage nicht, bei den Manövern habe man doch immer gewonnen.

Und Sprengungen kann man bekanntlich nicht einmal proben.