Zu jung, zu teuer: Die Frühpensionierungen der ÖBB haben enorme Kosten verursacht

von Moritz Moser / 11.03.2015

Die ÖBB schicken ihre Bediensteten noch immer viel zu früh in Pension. Um Personalkosten abzubauen, wurden allein von 2004 bis 2011 8.552 Bahnbeamte frühpensioniert. Der Bund hat dafür 843 Millionen Euro ausgegeben.

Von 2002 bis 2013, so ein aktueller Rechnungshofbericht, lag das Pensionsantrittsalter der BundesbahnbeamtenDas sind die pragmatisierten ÖBB-Mitarbeiter, die bis 1995 eingestellt wurden. bei durchschnittlich 52,49 Jahren. Das gesetzliche Pensionsantrittsalter lag 2013 jedoch bei 59 Jahren.

Pensionsantritt mit 53

Die ÖBB haben über die Jahre aus „organisatorischen Gründen“ derart massiv Frühpensionierungen auf Kosten des Bundeshaushalts durchgeführt, dass das zuständige Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) dies 2012 untersagte. Das senkte zwar die Zahl der Pensionierungen leicht, ließ aber das Antrittsalter kaum steigen. Noch im selben Jahr, in dem das BMVIT den organisatorischen Personalabbau stoppte, stieg die Zahl der krankheitsbedingten Frühpensionierungen um fast 48 Prozent sprunghaft an.

2013 erfolgten schließlich 92,8 Prozent der Pensionsantritte bei den ÖBB aus gesundheitlichen Gründen. Nur 7,2 Prozent und damit insgesamt 41 Personen wurden 2013 altersbedingt in den Ruhestand versetzt. Das Pensionsantrittsalter lag im selben Jahr bei durchschnittlich 52,7 Jahren.

Hohe Kosten, hohes Einsparungspotenzial

Allein die im Zeitraum 2004 bis 2011 erfolgten 8.552 Frühpensionierungen, die von den ÖBB mit Organisationsänderungen gerechtfertigt wurden, verursachten dem Bund Mehrausgaben von rund 843 Millionen Euro. Die Kosten wären durch altersbedingte Ruhestandsversetzungen nicht entstanden.

Im Verhältnis zu den übrigen Bundesbeamten profitieren die ÖBB-Bediensteten von „einem deutlich geringeren abschlagsfreien Pensionsalter“, wie der Rechnungshof ausführt. Der Verlustdeckel, der die Abschläge bei Frühpensionierungen reduziert, wird bei den Bundesbahnen um ganze sechs Jahre länger gewährt, als dies bei anderen Bundesbeamten der Fall ist.

Der Rechnungshof schlägt daher unter anderem Abschläge bei Frühpensionierungen und die Reduzierung der Geltungsdauer des Verlustdeckels vor. Dadurch, so der Bericht der Prüfer, ließen sich zwischen 2015 und 2050 insgesamt 920 Millionen Euro einsparen.