Zwei Fragen, acht Antworten: Islamgesetz und Turnstundenreform

von Moritz Gottsauner / 27.02.2015

Das Islamgesetz hat die Nationalratssitzung am Mittwoch dominiert und das Plenum gespalten. Die Reform der Turnstunde an Ganztagsschulen ging zu später Stunde ebenfalls nicht leise über die Bühne. Wir haben die Abgeordneten um prägnante Antworten auf zwei strittige Fragen gebeten – zum Durchklicken in unserem neuen interaktiven Video-Format.

Die Debatte im Parlament verlief am Mittwoch so heftig und polarisierend, wie sie schon im Vorfeld geführt wurde. Am Ende stimmten nur die Regierungsparteien für das neue Islamgesetz. Kollege Christoph Zotter hat es diese Woche im Phänomen „Dschihad“ analysiert.

Der Passus im Gesetz, dass österreichisches Recht über religiösen Gesetzen und Lehren stehe, bleibt weiterhin umstritten. Zwar ist er schon im ursprünglichen Islamgesetz aus dem Jahr 1912 enthalten – und die Regelung gilt prinzipiell für alle Religionsgemeinschaften. Doch unter den staatlichen Religionsgesetzen scheint er nur beim Islam explizit auf. Kritiker sehen das als Ausdruck des Generalverdachts. Wir haben die Abgeordneten gefragt, ob man die Hoheit des österreichischen Rechts auch für die katholische Kirche nochmals explizit gesetzlich festschreiben sollte.

Die zweite Frage betrifft die Einführung der Bewegungseinheiten – ehemals „tägliche Turnstunde“ – an Ganztagsschulen. Im Vorfeld waren Befürchtungen laut geworden, dass mit der Erhöhung der Wochenstunden die Turnsaal-Kapazitäten an den Schulen knapp werden könnte. Das ist der Grund, warum die Turnstunde im Gesetz nun „Bewegungseinheit“ heißt. Der Begriff kann vieles bedeuten: Eine normale Turnstunde zum Beispiel, aber auch Joggen um den Block, Hula-Hoop im Pausenhof oder Aktivitäten in den Klassenräumen selbst. Was also erwartet Österreichs Ganztagsschulkinder? Surfen Sie durch die Antworten:

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