Hans Klaus Techt/APA

KAV

Mehr Geld fürs Spital, weniger für die Ärzte

von Moritz Moser / 01.04.2016

Die Probleme in der Wiener Gesundheitsversorgung werden immer größer. Neben der Kostenexplosion beim Krankenhaus Nord schwelt der Konflikt mit den Spitalsärzten weiter. Offenbar fehlt es an Geld für Überstunden.

Ein „Milliardengrab“ sei das Krankenhaus Nord des Wiener Krankenanstaltenverbundes (KAV), schreibt das aktuelle Magazin der Ärztekammer doktor in wien. Tatsächlich sind die Kosten für das neue Spital jenseits der Donau seit dem Planungsbeginn in die Höhe geschnellt. Aus einer Einrichtung mit 450 Betten für 300 Millionen Euro wurde ein 850-Betten-Spital, dessen Kosten bis zu 1,2 Milliarden betragen könnten. Dafür soll nun bei den Ärzteüberstunden gespart werden.

Kostspieliges Krankenhaus

Von der Ärztekammer Wien kalkulierter Kostenanstieg beim Krankenhaus Nord

Die Vorwürfe der Wiener Ärztekammer wiegen schwer: Jahrelang habe der KAV Kapazitäten bei anderen Anstalten eingespart, um das Krankenhaus Nord bauen zu können. Durch die Verzögerungen bei Planung und Umsetzung stehe das neue Spital aber nicht rechtzeitig zur Verfügung. Erstmals vorgestellt wurde das Projekt 2005, die Inbetriebnahme hätte 2011 erfolgen sollen. Mittlerweile wurde als Eröffnungstermin 2018 avisiert.

Neben der offensichtlichen Planungsmisere – einige Partner haben laut Kammer Klage gegen den KAV eingereicht – belasten auch die sich immer wieder ändernden Parameter das Projekt. Onkologie, Dermatologie und Augenzentrum wurden trotz genereller Kostensteigerung bereits eingespart. Dabei hatte man man das Krankenhaus Nord aufgrund des absehbaren Bevölkerungswachstums in Transdanubien ursprünglich als Vollspital konzipiert.

Während der Neubau des Universitätsklinikums in Hamburg-Eppendorf mit 250.000 Euro pro Bett zu Buche schlug, rechnet die Ärztekammer vor, liegt der Kostenfaktor pro Spitalsbett beim Wiener Krankenhaus Nord bereits bei 1,4 Millionen Euro.

Weniger Arbeitszeit für Spitalsärzte

Nicht weniger dramatisch ist aus Sicht der Ärzte die Lage beim Arbeitszeitmanagement. Unter massiver Kritik wurde im letzten Jahr eine EU-rechtlich vorgeschriebene und seit zehn Jahren überfällige Arbeitszeitverkürzung bei den Spitalsärzten umgesetzt. Die Durchschnittsarbeitszeit sei dadurch von 55 Stunden pro Woche auf 48 gesunken, so Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres. Nun plane der KAV offenbar, diese durch die Überstundenreduktion auf 40 Wochenstunden zu kürzen. Das werde sich zwangsläufig auf die Patienten auswirken, befürchtet Szekeres: „Man muss sich fragen, welche Leistungen jetzt reduziert werden sollen.“

Dass die Planungen des KAV mit der neuen Arbeitszeitregelung zusammenhängen dürften, geht auch aus einem internen E-Mail hervor: „Wie bereits in der letzten Primarärztesitzung am 18.3.2016 angekündigt, wird mit dem vorhandenen Personalbudget nicht das Auslangen gefunden“, heißt es in dem Schreiben an Spitalsärzte. Vom Wiener Krankenanstaltenverbund heißt es dazu: „Überstunden sollen nur nach Notwendigkeit gemacht werden. Überstunden, die anfallen, werden selbstverständlich abgegolten.“

Es gibt selbstverständlich keinen Zusammenhang zwischen diesem Thema und dem Krankenhaus Nord.

Nani Kauer, Sprecherin des KAV

Der KAV und die Stadt Wien hätten nach Abschluss des neuen Dienstzeit- und Gehaltsmodells „natürlich auch budgetär Vorsorge getragen“. Allerdings erfolgt die Änderung bei den Mehrdienstleistungen just drei Monate nach dem Inkrafttreten der Neuregelung und intern mit Verweis auf Budgetüberschreitungen in den ersten beiden Monaten. Im Jänner und Februar sei es bei den Überstunden „zu unverhältnismäßig hohen Steigerungen im ärztlichen Bereich“ gekommen, heißt es im internen Mailverkehr. Die Dienstplanerstellungen seien daher „grundsätzlich ohne Miteinbeziehung von Mehrdienstleistungen durchzuführen“.

Zukünftig werden Überstunden daher nur mehr mit Zustimmung der sogenannten „Kollegialen Führung“, also der Krankenhausleitung angeordnet werden. Sie steht dem Spitalsbetreiber nahe. Man habe mit einem Appell an die Leitungen „rechtzeitig sensibilisieren“ wollen, so der KAV. Mehrdienstleistungen soll es in Zukunft – so geht es aus dem Protokoll einer Sitzung mit dem Generaldirektor des KAV, Udo Janßen, hervor – nur noch „nach Ausreizung aller Möglichkeiten zur Vermeidung eben jener“ eingeplant werden.

Die kolportierten Aussagen seien jedoch „keine Weisung, dass es im KAV keine Überstunden bei Ärzten mehr geben darf“, erklärt Nani Kauer vom Vorstandsbereich Kommunikation des KAV. Kammerpräsident Szekeres hält die Mehrkosten für vorhersehbar: „Es hat ja niemand Anspruch auf Überstunden, aber es macht auch niemand Überstunden aus Jux und Tollerei.“ Die Ärztevertreter wissen nicht, wie der volle Leistungsumfang in Zukunft aufrechterhalten werden soll.

Dass der Finanzierungsdruck bei den Ärztegehältern im Zusammenhang mit den Baukosten des Krankenhauses Nord steht, verneint der KAV auf Nachfrage jedenfalls ausdrücklich.