Wien ist anders

von Julia Herrnböck / 30.04.2015

Grundsätzlich lässt es sich in Wien gut leben. Die Stadt bietet Lebensqualität, Sicherheit, ein gutes öffentliches Verkehrsnetz, breite Gesundheitsversorgung, Gratis-Kindergartenplätze und sozialen Wohnbau. Das ist nicht zuletzt einer Politik zu verdanken, die sozialdemokratische Schwerpunkte gesetzt hat. Diese jahrzehntelange Vorherrschaft einer Partei hat aber auch Schattenseiten. Zeit, sie genauer unter die Lupe zu nehmen.

„Wenn ihr über diese Sachen schreibt, helft ihr nur der FPÖ“, schallte es reflexartig während der letzten Wochen Recherche aus vielen Mündern. Wir wollen keiner Partei einen Vorteil verschaffen, sondern über Missstände berichten, die offensichtlich sind. Im Vorfeld der Wien-Wahl 2015 bündeln NZZ.at und das investigative Rechercheteam DOSSIER daher ihre Kräfte, um zu berichten, was andere Medien ausklammern. Beide Redaktionen recherchieren tiefgehend, berichten kritisch und finanzieren sich nicht über öffentliche Inserate.

70 Jahre quasi Alleinherrschaft hatten Folgen für das Demokratieverständnis einer Partei, die über die Zeit ihre Fühler und Fürsprecher in alle Bereiche und Institutionen der Stadt vernetzt hat. Darf man kritisch über eine Stadtregierung berichten, die in weiten Teilen hervorragende Arbeit leistet, aber in manchen Bereichen ihr „G’spür“ im Machttaumel verloren zu haben scheint?

Ja. Die Stadt verpulvert Jahr für Jahr ein Millionenbudget für Eigenwerbung und erkauft sich damit Berichterstattung. Sie erreicht mit diesen Schmeichelartikeln ein Millionenpublikum. Die finanziell angeschlagene Medienbranche hängt am Rathaustropf – selbst die wenigen Qualitätsmedien. Umgekehrt setzt der Boulevard seine Daumenschrauben an und diktiert, welche Projekte in dieser Stadt umgesetzt werden sollen. Das haben auch die Grünen schmerzhaft lernen müssen.

Bürgermeister Michael Häupl ist in der Koalition mit den Grünen nicht eben durch partnerschaftliches Agieren aufgefallen: Er hat dafür gesorgt, dass die Wahlrechtsreform blockiert wird und die populistische Verkündung von neuen Gemeindewohnungen zur Chefsache erklärt: „Deshalb habe ich mich dazu entschlossen, dass in Wien wieder Gemeindewohnungen gebaut werden“, prangt es auf einer Postwurfsendung.

Dass ein Bürgermeister und nicht etwa der Gemeinderat über die Finanzierung solcher Großprojekte entscheidet, ist eine Schieflage. Am Tropf der Steuergelder hängt nicht nur die Medienlandschaft, sondern dutzende stadtnahe Firmen, die sich über eine Art Insichgeschäfte finanzieren.

Wir haben uns das Netzwerk der Stadt und ihrer Betriebe genauer angesehen, treffen uns seit Wochen mit Politikern aller Parteien und interessieren uns besonders für die Öffentlichkeitsarbeit der Stadt. Wir haben die Werbeetats international und mit den Ausgaben der Bundeshauptstädte in Relation gesetzt, mit Politik- und Medienwissenschaftlern gesprochen und die Meinung des Presserats sowie der Medienbehörde KommAustria eingeholt.

In den kommenden Wochen finden Sie von Netzwerkgrafiken über Auswertungen jahrzehntelanger indirekter Presseförderung ein breites Spektrum an Beispielen, warum Österreich und insbesondere Wien nicht nur super, sondern auch anders ist. Wir beginnen unser neues Phänomen mit dem VORmagazin und seiner Nähe zur SPÖ und zur Schleichwerbung.