APA/GEORG HOCHMUTH

Randnotiz

Alter ist keine politische Kategorie (oder sollte es zumindest nicht sein)

Meinung / von Georg Renner / 12.01.2016

Es ist Tag vier, nachdem die Kandidatur von Andreas Khol zur Bundespräsidentschaft bekannt geworden ist, und kaum ein Thema bewegt die innenpolitische Szene so sehr wie die Frage „Sind die nicht alle schon viel zu alt?“ Also: Irmgard Griss ist 69, Andreas Khol 74 und Alexander Van der Bellen 71. Das zeitigt etliche Häme – vom „Seniorenclub“ der Kandidaten ist genauso zu lesen wie mal mehr, mal weniger geschmackvolle Scherze:

Dazu wünschen sich manche, wie Standard-Chefredakteurin Alexandra Föderl-Schmid, einen Kandidaten, der „frischen Wind in die Hofburg“ bringt, andere fürchten, dass es niemanden gibt, der als „Angebot für junge Wähler“ durchginge.

Dazu gibt es dreierlei zu sagen. Erstens: die Fakten. Rechnet man damit, dass die SPÖ am Freitag Sozialminister Rudolf Hundstorfer (64) als ihren Kandidaten enthüllt, ergibt sich ein Durchschnittsalter der Kandidaten von 70 Jahren. Das ist, wie Johannes Huber auf diesubstanz.at vorrechnet, zwar ziemlich weit vorne im Senioritätsranking der bisherigen Präsidentschaftswahlen, aber noch nicht die Spitze: 1957 spannte sich zwischen Wolfgang Denk (ÖVP, 75) und Adolf Schärf (SPÖ, 67) ein Schnitt von reifen 71 Jahren.

Wir sehen: Die vergangenen Jahrzehnte waren von vergleichsweise jungen Kandidatenriegen geprägt. Allerdings sollte man auch mitdenken, dass die Österreicher im Schnitt – glücklicherweise – immer älter werden – wenn man also die Durchschnittsalter der Kandidaten mit jenen der Gesamtbevölkerung vergleicht, kommt man zu folgendem Ergebnis:

Im Durchschnitt waren die Präsidentschaftsanwärter seit 1963 (für frühere Jahre fehlt der Bevölkerungswert) 22,9 Jahre älter als die Durchschnittsösterreicher ihres jeweiligen Jahres. Heuer macht diese Differenz 25,8 Jahre aus (gerechnet mit dem Durchschnittsalter von 2014, dem letzten bekannten Wert) – nur knapp über dem Durchschnitt der bisherigen Wahlen. Somit liegt das heurige Kandidatenfeld ziemlich in der Mitte des Rankings – wenn man eben mitrechnet, dass die gesamte Gesellschaft altert.

Nur Junge für Junge attraktiv? Unsinn

Zweitens kann man durchaus hinterfragen, ob ein junger Kandidat automatisch ein gutes Angebot für junge Wähler ist – beziehungsweise ob ein an Lebensjahren alter Kandidat jedenfalls kein attraktives Angebot für junge Menschen sein kann. Ich habe an dieser Stelle schon geschrieben, dass alle bisher bekannten Kandidaten grundsätzlich gut für das Amt geeignet wären: die Spitzenjuristin, der Volkswirschafts- wie auch der Verfassungsrechtsprofessor. Warum sollten deren Leistungen und Kompetenzen gerade für jüngere Menschen kein Kriterium sein?

Wer so denkt, unterstellt jungen Menschen auch, nur daran interessiert zu sein, dass junge Menschen ins Amt kämen, er konstruiert quasi einen Generationskonflikt um Ämter und Jobs. Den gibt es aber nicht, auch junge Menschen haben politisch vor allem ein Interesse: dass integre, kompetente Menschen gewählt werden – und solche gibt es natürlich unter älteren als auch unter jüngeren Menschen.

Falls es dafür noch einen Beleg bräuchte: Jene Reformen der vergangenen Jahre, die die (Schulden-)Last, die die jungen Menschen in den kommenden Jahrzehnten schultern müssen, noch erhöht haben – ob das jetzt die Lange Nacht der Wahlgeschenke im September 2008 war oder der Beschluss jeden einzelnen Bundesbudgets – wurden allesamt von Parlamenten durchgewunken, deren Altersschnitt deutlich unterhalb der Pensionsgrenze liegt. Dass jüngere Politiker eine Garantie für nachhaltigere Politik wären, ist eine schöne Illusion – dass noch immer fröhlich regiert wird, als gäbe es kein Morgen (oder zumindest kein post-2018) liegt eher an formellen und informellen Machtverhältnissen in den Parteien als daran, dass zu alte Politiker am Werk wären.

A country for old men

Und dann ist da noch, drittens, die Sache, dass das Bundespräsidentenamt von seinem Profil her eine in Würde gereifte Persönlichkeit bevorzugt, ja, geradezu fordert. Das ist weder seiner verfassungsrechtlichen Konzeption noch seiner ersatzkaiserlichen Realität nach ein Amt, in der man mit jugendlichem Drang und „frischem Wind“ viel bewegen könnte – zu schnell würde eine solche Person – wenn sie überhaupt gewählt würde – an die engen Grenzen der präsidialen Kompetenzen stoßen. Wer mit dem Impetus in die Hofburg stürmt, für die Jungen etwas bewegen zu wollen, würde bald sehr, sehr alt wirken: Das ist eine reaktive, kontrollierende, moderierende und abwägende Funktion, keine proaktive, die große Reformen umsetzen könnte.

Sehr wahrscheinlich, dass der historische Verfassungsgeber deswegen die Grenze von 35 Jahren für eine Kandidatur eingezogen hat – schon im antiken Rom war das (36, genauer gesagt) die Alterskategorie, in der Bürger das erste Mal für ein Amt mit Imperium, mit Befehlsgewalt, kandidieren durften. Und auch wenn unsere Demokratie heute zu Recht keine rigide Ämterlaufbahn mehr voraussetzt, bevor man für das höchste Amt im Staat antritt: Es spricht wenig dagegen, dass die Wähler diese Position bisher stets Menschen überantwortet haben, die auf lange Erfahrung zurückschauen konnten: Körner war bei seiner Wahl 78, Schärf 66, Jonas 58, Kirschläger 59, Waldheim 67, Klestil 59 und Heinz Fischer 65.

Zementiert hat das Image das Bundespräsidenten als „Elder Statesman“ wohl bereits jenes des ersten Staatsoberhaupts der Zweiten Republik, Karl Rennernicht verwandt, nicht verschwägert . Der wurde 1945 von der Bundesversammlung gewählt, als er bereits 75 Jahre alt war – er starb noch in seiner ersten Amtszeit 1950. Aber selbst in dieser Hinsicht ist das Alter der Kandidaten heute bei keinem der aktuellen Kandidaten mehr ein Argument gegen ihn: Ein 70-Jähriger hat heute eine fernere Lebenserwartung von 14 Jahren – mehr als genug also für zwei sechsjährige Amtszeiten.

Kurz gesagt: Alter ist keine politische Kategorie.