APA/ROLAND SCHLAGER

Clubabend

Andreas Khols süßes Geheimnis

von Moritz Moser / 20.04.2016

Warum will man Bundespräsident werden? Wie viele Frauen sollten mindestens in einer Regierung sitzen? Was wusste Andreas Khol über den Abgang Johanna Mikl-Leitners? Das war der NZZ-Clubabend mit dem Präsidentschaftskandidaten der ÖVP.

Warum tut man sich einen Präsidentschaftswahlkampf an? Wenn es nach Andreas Khol geht: aus Dankbarkeit und Pflichtgefühl. Ihm selbst als Flüchtlingskind hat die Republik Österreich die Ausbildung finanziert, er habe jahrzehntelang öffentliche Ämter bekleidet. Und wiederholt beim NZZ-Clubabend ein Statement vom Beginn seiner Kampagne: „I mog des Land, i mog die Leit.“

Die Ausrichtung der ÖVP will Andreas Khol grundsätzlich nicht kommentieren, er sei schließlich aus allen Gremien zurückgetreten. Ob das eine Distanzierung sei? Nein. Das Amt des Bundespräsidenten brauche Überparteilichkeit, aber das Wort „Distanzierung“, das habe „ein G’schmäckle“. Worauf Khol dennoch eingeht, ist der Abgang Johanna Mikl-Leitners als Innenministerin. Er habe mit ihr telefoniert, sie sei aber nicht davon abzuhalten gewesen.

Eine Sabotage seiner Kandidatur sei das keinesfalls, im Gegenteil: Nachdem der Ministerwechsel bekannt geworden sei, habe die Mobilisierung in der Partei sogar zugenommen. Eine solche Unterstützung, wie er sie erfahre, habe er noch in keinem Wahlkampf erlebt. Wann er allerdings von dem Plan der Innenministerin nach Niederösterreich zu wechseln, erfahren hat, will Khol nicht verraten: „Das ist mein süßes Geheimnis.“


Der NZZ-Clubabend mit Andreas Khol zum Nachhören.

Dass er sich für die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare eingesetzt habe, will Khol auf Nachfrage nicht bestätigen. Er habe immer nur gesagt, er sei gegen jede Diskriminierung. Die Unterschiede zwischen eingetragener Partnerschaft und Ehe seien hingegen zulässige Differenzierungen. Man solle „Ungleiches ungleich behandeln“.

Für eine Frauenquote bei den Ministerämtern kann sich Khol jedoch erwärmen. Das habe schon in den Bundesregierungen Schüssel gut funktioniert. Er werde sich als Bundespräsident dafür einsetzen, dass die Hälfte der Regierungsmitglieder Frauen sein sollten. Man müsste ihm schon sehr triftige Gründe nennen, damit er von dieser Forderung abrücke, so Khol.

Der Bundespräsident hat eine bedeutende Funktion in Krisensituationen. Wie hätte Andreas Khol sich 1933 verhalten, als die Regierung Dollfuß eine Geschäftsordnungskrise des Nationalrates nutzte, um eine Diktatur zu errichten? Das sei, sagt der ÖVP-Kandidat nachdenklich, eine „sehr, sehr schwere Frage“. Ob er Dollfuß entlassen hätte? „Es ist wahnsinnig schwierig, im Jahre 2016 nach Entwicklungen des Jahres 1933 zu fragen, nur: Diese außergewöhnlichen Vorgangsweisen damals haben die parlamentarische Demokratie diskreditiert und dann zum Ständestaat geführt.“