GEORGES SCHNEIDER / PICTUREDESK

Interview

Christian Rainer: „Die Frage ist, weshalb die Bevölkerung diesen Tölpelpopulismus der FPÖ nicht als ekelhaft empfindet.“

von Michael Furger / 01.05.2016

Christian Rainer, Chefredakteur des Nachrichtenmagazins Profil, sieht Norbert Hofers Wahlerfolg mit großer Sorge. Dem Volk fehle die Distanz zu nationalsozialistischen Ideen. Michael Furger hat ihn für die NZZ am Sonntag interviewt.

NZZ am Sonntag: Christian Rainer, wie geht es Österreich?

Christian Rainer: Faktisch geht es uns gut, mental geht es uns furchtbar.

Wieso?

Wir stehen am Rande eines Abgrunds, politisch gesehen. Die stärkste Kraft ist seit dem Wahlgang vom letzten Sonntag eine radikale Rechtspartei mit einigen Gestalten, die im braunen Milieu sozialisiert wurden. Dabei haben wir eine der niedrigsten Arbeitslosigkeitsquoten in Europa. Das Wirtschaftswachstum hat sich zwar etwas verlangsamt, aber erzählen Sie mir nicht, dass irgendjemand in Österreich das spürt.

Woher kommt dann die schlechte Stimmung?

Es gibt drei Gründe: Erstens die Flüchtlingskrise. Der Flüchtlingsstrom über die Balkanroute traf genau auf unser Land. Die Politik hat allerdings vieles richtig gemacht. Es gab zuerst eine Willkommenskultur, aber wir haben sie zum richtigen Zeitpunkt auf ein erträgliches Maß korrigiert und die Grenzen dichtgemacht. Sichtbar waren die Flüchtlinge im Alltag ohnehin nicht.

Wieso wurden dann die Regierungsparteien am letzten Sonntag derart brutal abgestraft?

Es gibt in Österreich eine Redewendung: „Man geht zum Schmied und nicht zum Schmiedl.“ Mit anderen Worten: Obwohl die Regierung konsequent auf den Flüchtlingsstrom reagiert hat, hat das Volk am Ende den Schmied, also die fremdenfeindliche FPÖ, gewählt. Schmied ist ein passendes Bild für diese Partei. Ich stelle mir darunter einen Germanen mit einem großen Hammer vor. Der zweite Grund ist das Personal. In der FPÖ gibt es Figuren mit Charisma. Das war zuerst Jörg Haider, jetzt ist es Heinz-Christian Strache, die Vulgär-Variante von Haider, und neu Norbert Hofer, der Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten. Der Österreicher liebt charismatische Figuren. Solche Leute haben leichtes Spiel gegen die abgenutzten Personen der großen Parteien, die ihrem redlichen Handwerk nachgehen.

Und der dritte Grund?

Der dritte Grund ist Langeweile.

Wie bitte?

Das Land wird seit 70 Jahren meistens von einer großen Koalition von der bürgerlichen ÖVP und der linken SPÖ regiert. Diese Regierung macht ihre Arbeit gar nicht schlecht, aber die Bevölkerung kann damit nicht mehr viel anfangen. Sie ist dieser Parteien und ihres Personals überdrüssig geworden.

Die Österreicher bringen also nicht aus politischen Gründen, sondern aus Langeweile eine radikale Rechtspartei an die Macht.

Ja, das ist aus der Schweiz sicher schwer zu verstehen, weil dort Langeweile als positiv besetztes Lebensgefühl wahrgenommen wird. Hier geht man aus Langeweile ein Risiko ein. Sehen Sie, in Österreich braucht jeder Schuldirektor das richtige Parteibuch, damit er den Posten erhält. Richterstellen werden politisch besetzt. Wenn Sie als Arzt in einem öffentlichen Spital in Wien Karriere machen wollen, schadet es nicht, wenn Sie das rote Parteibuch haben. Und wenn Sie in Wien eine Wohnung suchen, dann hilft die Nähe oder Mitgliedschaft zu einer Partei ebenfalls. Dessen sind die Leute überdrüssig.

Der Regierung unter Bundeskanzler Werner Faymann wird vorgeworfen, sie bringe keine Reformen zustande.

Ja, es gibt ungelöste Probleme. Das Bildungswesen müsste dringend reformiert werden. Es stammt noch aus der Zeit von Maria Theresia im 18. Jahrhundert. Es fehlt der Regierung an Visionen, aber sie administriert zufriedenstellend. Wie ich sagte: Es geht uns gut.

Wie bedeutend ist die Präsidentenwahl?

Es ist eine Zeitenwende, ohne Übertreibung. Wir werden einen Bundespräsidenten bekommen, der nicht einem der beiden politischen Lager angehört, die seit 70 Jahren an der Macht sind. Das allein ist schon ein Bruch. Doch falls Norbert Hofer von der FPÖ gewählt wird – und diese Wahrscheinlichkeit beträgt aus meiner Sicht 80 Prozent –, wird dieser Bruch tiefer gehen. Der Bundespräsident hat zwar in erster Linie Repräsentationsaufgaben, aber er hat auch das verfassungsmäßige Recht, die Regierung zu entlassen und jemand anders mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Hofer hat angekündigt, dass er dies allenfalls tun würde. Diese neue Regierung fände wahrscheinlich keine Mehrheit, was zu Neuwahlen führte. Momentan würde die FPÖ solche Wahlen klar gewinnen. Mit einem verfassungskonformen Lausbuben-Staatsstreich könnte Hofer also seine eigene Partei an die Macht bringen. Dann hätten wir, sagen wir es einmal so: interessante Verhältnisse.

Wie meinen Sie das?

Österreich hätte einen Präsidenten mit deutschnationalem Hintergrund und einen Bundeskanzler in der Person von Heinz-Christian Strache, der im Neonazi-Milieu verkehrt hat. Das Spitzenpersonal der FPÖ generell rekrutiert sich ja seit je aus schlagenden Studentenverbindungen, die sich zum Teil in dümmlicher Deutschtümelei üben. Wenn man im Parlament in die Reihen der FPÖ schaut, sieht man viele mit einem Schmiss im Gesicht.

Weshalb hält sich dieses braune Gedankengut in der österreichischen Politik so hartnäckig?

Österreich ist nicht faschistisch, auch wenn immer wieder anderes behauptet wird. Von diesen 35 Prozent, die am letzten Sonntag den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer gewählt haben, sind vielleicht ein Bodensatz von 3 bis 5 Prozent als faschistisch zu bezeichnen. Der Rest aber hat gegenüber dem dubiosen Personal der FPÖ eine überraschend geringe Sensibilität.

Wieso?

Weil die Österreicher ihre Geschichte lange nicht aufgearbeitet haben. Österreich hat sich bis in die achtziger Jahre als Opfer des Nationalsozialismus gefühlt, was es aber nicht war. Es war Täter und Opfer zugleich. Erst 1986 mit der Affäre um Kurt Waldheim begann die Aufarbeitung, aber da war es zu spät. Zudem fehlte der Republik Österreich lange das Großbürgertum, das Intellektualität verbreitet und Geschichte bewusst macht. Österreich war bis 1918 eine absolutistische Monarchie. Da gab es kein Großbürgertum. Und die wenigen, die es danach gab, wurden vertrieben oder umgebracht.

Die Österreicher sagen sich also: Wir waren gar keine Nazis.

Genau. Deshalb konnte sich, anders als in Deutschland, keine Sensibilität bilden. Und so kann hier eine Partei existieren, die ständig braune Rülpser von sich gibt. Alle paar Monate gibt es in der FPÖ irgendwo einen kleinen Skandal, weil jemand den Nationalsozialismus doch nicht so schlecht findet. Jörg Haider hat ja einmal gesagt, im Dritten Reich habe es wenigstens eine ordentliche Beschäftigungspolitik gegeben. Dieses eigenartige Geschichtsbild wird akzeptiert.

Der Wähler nimmt es stillschweigend in Kauf.

In der Psychiatrie würde man das als Abkapselungsphänomen bezeichnen. Der Österreicher sagt sich: „Nationalsozialismus ist nicht mein Thema. Ich habe damit nichts zu tun.“ Und darum kann die Anziehungskraft dieser charismatischen Figuren in der FPÖ ungehindert ihre Wirkung entfalten. Die andere Frage ist, weshalb die Bevölkerung diesen Tölpelpopulismus der FPÖ nicht grundsätzlich als ekelhaft empfindet. Das hingegen ist kein österreichisches Phänomen. Das ist auch in Frankreich und war früher in Italien zu beobachten.

Was ist Tölpelpopulismus?

Ein billiger Populismus, brachial in den Mitteln, flach in der Ideologie, kurzsichtig in Bezug auf die Folgen, welche die geforderten Maßnahmen haben. Ich bin immer wieder erstaunt darüber, dass die Österreicher darauf hereinfallen. Wenn schon Populismus, dann bitte intelligenten Populismus.

Und was ist intelligenter Populismus?

Ich finde zum Beispiel, dass die SVP in der Schweiz das ganz anders macht. Die SVP ist in keiner Weise vergleichbar mit der FPÖ. Und Christoph Blocher ist nicht vergleichbar mit FPÖ-Chef Strache. Die SVP hat aus meiner Sicht ein konservatives Gesellschaftsbild, ähnlich wie die Republikaner. Es ist eine konservative Partei, die populistische Mittel verwendet; eine Partei mit einer Ideologie, einem Gesellschaftsmodell und einem Geschichtsbewusstsein. Das hat die FPÖ alles nicht. Sie ist nur fremdenfeindlich. Zu vielen anderen politischen Fragen hat sie keine Lösung anzubieten. Und ihre Fremdenfeindlichkeit ist in ihrer radikalen Ausprägung auch nicht zu vergleichen mit der ausländerkritischen Haltung, die Blocher und die Weltwoche haben.

Sie sagten, der FPÖ-Kandidat Hofer werde im zweiten Wahlgang mit einer Wahrscheinlichkeit von 80 Prozent gegen den grünen Kandidaten gewinnen. Was macht Sie so sicher?

In einem Land, das seit je eine konservative Mehrheit hat, ist es sehr wahrscheinlich, dass jener Kandidat siegt, der zumindest konservativ erscheint.

In Frankreich gab es 2002 eine ähnliche Situation, als bei der Präsidentschaftswahl der Rechtspopulist Jean-Marie Le Pen vom Front national in die Stichwahl kam. Damals unterstützten alle anderen Parteien Jacques Chirac, um Le Pen zu verhindern. In Österreich passiert das nicht. Die Parteien geben keine Empfehlung für Hofers Gegner.

Ja, hier fehlt es der Politik an Moral. Taktik geht über Rückgrat. Nicht nur in Frankreich, auch in Deutschland würde so etwas nicht passieren. Hier aber haben die Parteien – außer die Grünen – in erschreckender Weise vor der FPÖ kapituliert, und zwar schon vor der Wahl am Sonntag. Sie spekulieren jetzt darauf, als Juniorpartner der FPÖ weiterregieren zu können. Es geht um Machterhalt. Doch falls die FPÖ von der Macht ferngehalten wird, ist nicht ausgeschlossen, dass die FPÖ in einer Parlamentswahl sogar eine absolute Mehrheit erringen und dann alleine regieren könnte. Dann gnade uns Gott.

Vor 16 Jahren war die FPÖ schon einmal in der Regierung vertreten, als Partner der ÖVP. Die Partei wurde damals entzaubert.

Damals dachte man, dass man die FPÖ nur niederringen kann, wenn man sie in die Regierungsverantwortung einbindet. Die Personaldecke der FPÖ ist dünn. Da ist wenig Fachwissen und Erfahrung vorhanden. Im Jahr 2000 hat diese Taktik kurzfristig funktioniert. Es gab Streit in der FPÖ. Jörg Haider hat die Partei schließlich gespalten.

Ist es auch diesmal ein Szenario, die Partei in die Regierungsverantwortung zu nehmen?

Wenn ich einmal träumen darf, dann halte ich eine funktionierende Politik mit fähigem Personal für die bessere Variante. Von den Personen der FPÖ, die vor 16 Jahren in der Verantwortung waren, stehen einige heute noch vor Gericht. Der größte Finanzskandal, den die Republik seit 1945 erlebt hat, nämlich der Kollaps der Kärntner Landesbank Hypo, geht auf Jörg Haider und seine Partei zurück. Er kostet den Steuerzahler zwischen 10 und 20 Milliarden Euro.

Was ist Norbert Hofer für ein Mann?

Ich glaube, dass er kein ausgeprägtes Geschichts- und Politikbild hat. Ein Beispiel: Sein Lieblingsmaler ist Odin Wiesinger, der den Deutschnationalismus verherrlicht. Auf seinen Bildern sind Landkarten von Großdeutschland zu sehen. Das heißt nicht, dass Hofer einer großdeutschen Ideologie anhängt, aber es fehlt ihm die Distanz dazu und die Fähigkeit, zu differenzieren. Schon allein deshalb halte ich ihn für ein Sicherheitsrisiko in der Politik.

Was würde denn mit Österreich unter einer FPÖ-Herrschaft geschehen?

Wir würden Zeiten zwischen chaotisch und ungemütlich erleben. Sie müssen nach Ungarn, Polen oder in die Türkei blicken, um zu sehen, was solche Regime anrichten können. Die ersten Opfer sind üblicherweise die Journalisten. Die Pressefreiheit würde angegriffen. Im Jahr 2001 war es eine der frühen Amtshandlungen der Regierung mit FPÖ-Beteiligung, den ORF umzukrempeln und eine konservative Generaldirektorin und einen konservativen Chefredakteur zu installieren. Jene Regierung war noch vergleichsweise gemäßigt. Auch bei den Richtern und der Polizei würde etwas passieren. Mehr Repression, mehr Bespitzelung.

Was wären Auswirkungen auf Europa?

Erstens würde die FPÖ ständig mit einer Abstimmung über den EU-Austritt drohen. Durchführen würde sie eine solche Abstimmung wahrscheinlich nicht, aber drohen. Hinzu kommt aber, dass die radikalen Rechten in Europa bis heute keinen Zugang zur Regierungsebene haben. Mit der FPÖ bekämen Leute wie Marine Le Pen, Geert Wilders oder Frauke Petry von der AfD in Deutschland plötzlich diesen Zugang in den innersten Machtkreis der EU, nämlich zu den Sitzungen der Staats- und Regierungschefs.

Wäre das schlimm?

Das dürfte einige in Europa erschrecken. Norbert Hofer hat bereits angekündigt, er würde an diesen Sitzungen teilnehmen. Rechtlich ist ihm das erlaubt. Er darf zwar nicht abstimmen, aber er darf sich an den Tisch zu Angela Merkel und François Hollande setzen und wäre somit das Ohr der Rechtspopulisten im Machtzirkel Europas.