Georg Hochmuth/APA

Das nächste Wahlkartendrama im Operettenstaat

Meinung / von Moritz Moser / 02.09.2016

Österreich muss gerade zwei Wahlen wiederholen, lernfähiger ist es dadurch offenbar nicht geworden.

Wir Österreicher haben nichts zu berichten, außer, dass wir erbärmlich sind.

Thomas Bernhard

Die Wahlkarte des Redakteurs

Am heutigen Vormittag – verzeihen Sie bitte, wenn die Geschichte an dieser Stelle einen mir sonst eher unangenehmen persönlichen Touch bekommt – klingelt der Briefträger an der Tür der Redaktion: „Ist der Moritz Moser da?“ Man bestätigt die eigene Anwesenheit höchstselbst und fragt, ob er für die Entgegennahme des Einschreibens, das die Wahlkarte enthält, einen amtlichen Lichtbildausweis sehen will. „Na, i glaubs Ihnen eh.“ Auf die Identitätsfeststellung wird also verzichtet.

Der Brief enthält dann wie üblich Stimmzettel, Kuvert und Wahlkarte. Die Wahlkarte allerdings ist an der Seite nicht richtig verklebt. Offenbar kein Einzelfall: Wie die Presse berichtet, sind bis zu 1.500 schadhafte Wahlkarten für die ebenfalls aufgehobene und zu wiederholende Bezirksvertretungswahl in Wien-Leopoldstadt verschickt worden.

Die defekten Kuverts könnten die Reinheit der Wahl, man hat den Begriff in den letzten Monaten in Zusammenhang mit unbefugten Wahlkartenöffnungen immer wieder gehört, beeinträchtigen. Wer seine Wahlkarte nämlich mit Tixo verstärkt, um ein Auseinanderfallen zu verhindern, gibt eine ungültige Stimme ab. So ist nämlich nicht sichergestellt, dass das Kuvert nicht nachträglich geöffnet und dann verklebt wurde.

Erhalten also ausreichend viele Wähler eine schadhafte Wahlkarte, könnte die Wahl erneut vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben werden.

Der tragikomische dritte Wahlakt für die Regiebesetzung in diesem Operettenstaat hat damit einen neuen Höhepunkt erreicht. Nicht nur, dass bei der Wahlkartenverteilung munter weitergewurschtelt wird, die Republik Österreich ist offenbar nicht in der Lage, Wahlkarten zu organisieren, die den Transport zur Behörde überstehen.

Was bleibt, ist Fassungslosigkeit.