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Der ORF ist an Richard Lugner gescheitert

Meinung / von Michael Fleischhacker / 12.04.2016

Man kann auf die Frage, ob der öffentlich-rechtliche Rundfunk alle sechs Kandidaten, die die notwendige Zahl an Unterstützungserklärungen für ihr Antreten zur Wahl des Bundespräsidenten bekommen haben, zu den Zweier-Konfrontationen in der Schlussphase des Wahlkampfs („2 im Gespräch“) einladen soll oder sogar muss, prinzipiell mit Ja oder mit Nein beantworten.

Ja wird jeder sagen, der den ORF aufgrund seines öffentlich-rechtlichen Charakters dazu verpflichtet sieht, die politischen Ereignisse und Vorgänge in der Republik nicht ausschließlich nach dem Gutdünken der dort tätigen Journalisten abzubilden, sondern entlang der rechtlichen Linien: Wer die gesetzlich vorgeschriebenen Unterstützungserklärungen beibringen kann, muss jedenfalls gleich behandelt werden wie jeder andere, der das kann.

Nein, kann man sagen, wenn man der Ansicht ist, dass der öffentlich-rechtliche Charakter des Senders nichts daran ändert, dass im ORF wie in jedem anderen Medium auch Journalisten inhaltliche Entscheidungen treffen, was die Relevanz eines Ereignisses oder einer Person und damit das Ausmaß der Berichterstattung über dieses Ereignis oder dieser Person betrifft.

Der ORF sagt „Nein“

Der ORF hat sich dazu entschlossen, „Nein“ zu sagen, Richard Lugner wurde nicht zu den Zweierkonfrontationen eingeladen. Das hat auch bei sehr vielen Menschen, die Herrn Lugner für einen Kasper halten, für Empörung gesorgt, weil sie der Ansicht sind, dass es nicht im Ermessen der Angestellten einer mit mehreren hundert Millionen Euro aus Zwangsgebühren finanzierten Anstalt liegt, zu erklären, welcher Kandidat für welche Wahl relevant ist und welcher nicht.

Dafür, sagen diese Kritiker, gibt es ja die gesetzlichen Hürden in Form von notwendigen Unterstützungserklärungen. Wenn man der Meinung ist, dass an der Gestaltung dieser Hürden etwas verändert werden soll, um Scherzkandidaten mit noch größerer Sicherheit auszuschließen, kann man das ja tun.

Vor allem aber: Wenn ich ein privates Medium kaufe und konsumiere, agiere ich, was die Einschätzungen von Relevanz oder Irrelevanz betrifft, auf Augenhöhe: Ich entscheide durch Kauf oder Nicht-Kauf, durch Nutzung oder Nichtnutzung, ob ich das Medium für relevant halte. Und die Journalisten des Mediums entscheiden, welchen Inhalt sie für relevant halten und welchen nicht. Solange diese beiden Entscheidungen zueinander passen, werde ich das Medium konsumieren und allenfalls bezahlen – und sonst eben nicht.

Nicht auf Augenhöhe

Beim ORF habe ich diese Wahl nicht, meine Relevanzerwägungen sind ihm vollkommen egal, weil er sich nicht auf die Zustimmung der Konsumenten verlassen muss, sondern auf den Gesetzgeber vertrauen kann, der ihm die notwendigen Mittel für den Betrieb ohne Rücksicht auf die Relevanzerwägungen der Konsumenten zuführt. Sobald ich einen Fernseher besitze, muss ich für den ORF zahlen, egal ob ich seine Programme je konsumiere oder nicht. Daraus müsste eigentlich folgen, dass auch die Journalisten des ORF ihre eigenen Entscheidungsbedürfnisse zumindest dort einschränken, wo der Gesetzgeber Relevanzgrenzen festgelegt hat.

Dass sich der ORF für das „Nein“ entschieden hat, wo ich für ein „Ja“ plädieren würde, stört mich noch nicht wirklich. Ich habe Verständnis für die Haltung der journalistischen ORF-Führung, lieber den eigenen Relevanzerwägungen zu folgen als dem kalten Buchstaben des Gesetzes. Dann hätte sie sich allerdings die Farce ersparen können und müssen, ihre Relevanzentscheidung, den Kern des journalistischen Handelns, an zwei Meinungsforschungsinstitute auszulagern.

Werden so zukünftig auch die Interviewpartner für Armin Wolf in der ZIB 2 ausgewählt werden, oder wird man dort weiterhin selbst entscheiden, was relevant ist und was nicht? Das ist doch eher absurd: Man zieht sich – warum auch immer, es gab schon Schlimmeres als Richard Lugner – auf den Standpunkt zurück, dass auch in einem öffentlich-rechtlichen, durch obligatorische Gebühren finanzierten Sender die Journalisten entscheiden sollen, was wichtig ist und was nicht, und dann hat man nicht einmal den Mut, auch selber dazu zu stehen.

Der janusköpfige ORF

Und schließlich: Wenn man findet, dass ein durch 6.000 Unterschriften zum Antritt berechtigter Kandidat für die Zuseher eines öffentlich-rechtlichen Mediums nicht relevant ist, sollte man zu dieser Entscheidung auch dann konsequent stehen, wenn man sie an Meinungsforscher delegiert hat. Dass man den Baumeister in den Schenkelklopferpolitformaten à la „Wahlfahrt“ zeigt, weil es eine Gaudi ist, ihn auch zur „Pressestunde“ einlädt und in der großen Schlussrunde am Tisch sitzen lässt, aber von den Zweiergesprächen auslädt, weil er angeblich nicht relevant ist, lässt sich vernünftig nicht argumentieren. Es zeigt nur die Janusköpfigkeit der ganzen Anstalt: Wenn es um Unterhaltung geht, macht man zu ATV keinen Unterschied, aber in der Information spielt man die Eiserne Jungfrau. Das ist lächerlich.

Alles in allem kann man nur sagen, dass der ORF an Richard Lugner gescheitert ist. Man wird sich daran noch erinnern.


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