Lilly Panholzer

Bundespräsidentschaftswahl

Drei Gründe, warum die Wahl diesmal wichtiger wird

Meinung / von Moritz Gottsauner / 24.03.2016

Langweilig? Unbedeutend? Die Bundespräsidentenwahl widerlegt heuer Klischees.

Mit Richard Lugner steht nun der Sechste für die Bundespräsidentschaftswahl fest. Er wird nicht Bundespräsident werden, aber das ist ihm vermutlich egal. Es geht ihm um Spaß, Klamauk und Selbstvermarktung. Soll sein. Allzu oft wird Lugner nicht im Mittelpunkt stehen.

Denn dafür ist das Feld zu stark und das Rennen zu knapp, wenn man einer aktuellen OGM-Umfrage glaubt – oder nicht ganz so knapp, wenn es nach IMAS geht. Umfragen eben. Irmgard Griss, Norbert Hofer, Rudolf Hundstorfer, Andreas Khol und Alexander Van der Bellen sollten trotzdem allesamt eine gute Chance auf die Hofburg haben. Sie sind für ihre jeweilige Klientel vielleicht nicht die besten aller möglichen Kandidaten, aber bestimmt nicht die schlechtesten. Noch drei weitere Gründe sprechen dafür, dass diese Bundespräsidentenwahl in Erinnerung bleiben wird.

1. Relevanz

Über die Macht oder Ohnmacht des Bundespräsidenten hat jeder schon gewitzelt, meistens nicht zu Unrecht. Auch die Wahl selbst hat ein Image-Problem. Fast die Hälfte der Befragten hielt sie laut einer Umfrage im Jahr 2010 für „eher unwichtig“, wenn auch im Vorfeld einer fast schon entschiedenen Wahl. Aber gerade in Zeiten politischer Zerwürfnisse kann das Amt an Bedeutung gewinnen. Daran mangelt es derzeit nicht. Österreich steht im Zentrum einer europäischen Krise. Die Bevölkerung ist gespalten, die FPÖ im Höhenflug, ein Bundesland steht vor dem Konkurs. Mit der nächsten Nationalratswahl könnte die rot-schwarze Mehrheit gebrochen werden, mit allen Umschichtungen, die damit einhergehen. Vieles spricht dafür, dass der nächste Bundespräsident trotz begrenzter Befugnisse wieder eine Rolle spielen könnte – wenn er oder sie will.

2. Richtungsentscheidung

Auch das macht die Wahl so spannend: Mit Irmgard Griss und Alexander Van der Bellen liegen zwei Kandidaten in den Umfragen gut, deren Vorstellungen sich von der zurückhaltenden Amtsführung eines Heinz Fischers abheben. Sie stehen für Veränderung: Griss für den Ausbruch aus dem Parteiensystem, Van der Bellen für die Politisierung des Amts. Von beiden ist zu erwarten, dass sich sich häufiger in die großen Themen einmischen, als man es von Bundespräsidenten gewohnt ist. Deshalb ist die Wahl diesmal auch eine Richtungsentscheidung zwischen Erneuerung und jener Kontinuität, die Andreas Khol und Rudolf Hundstorfer verkörpern. Es gab schon langweiligere Urnengänge.

3. Direkte Legitimation

Es hat keine Flüchtlingskrise gebraucht, um das Unbehagen in der Bevölkerung zum Vorschein zu bringen, was die Teilhabe am politischen Prozess betrifft. Die FPÖ hat es früh verstanden, das Gefühl der Ohnmacht für sich zu nützen. Es ist auch nicht unbegründet. Die Legislaturperiode wurde 2007 ohne viel Aufhebens auf fünf Jahre verlängert, alle Pläne für die Stärkung der direkten Demokratie vergangenes Jahr in Vollnarkose versetzt. Und auch die Aufwertung der Vorzugsstimmen kommt nicht an die Direktwahl der politischen Führung auf höheren Ebenen heran. Das Thema hat aber an Bedeutung gewonnen. Es könnte dem Wahlsieger zusätzliche Autorität verleihen, so er oder sie das zu nützen weiß. Den Kandidaten wäre es jedenfalls zuzutrauen. Für die ganz Lustigen gibt es Mörtel. Schön, diese Wahl zu haben.