Roland Schlager / APA

Dritter Anlauf zur Präsidentenwahl: Österreichs unendliche Wahlschlacht

von Meret Baumann / 03.09.2016

Nach der Aufhebung der Wahl Van der Bellens unternimmt Österreich den dritten Versuch, einen Staatschef zu wählen. Er könnte der FPÖ und ihrem Kandidaten Hofer doch noch das Amt verschaffen.

Es ist eine seltsame Eilmeldung, die die seriös-sachliche österreichische Nachrichtenagentur APA diese Woche aussandte. „Alexander Van der Bellen hat keinen Krebs“ lautete die Schlagzeile, nachdem der Präsidentschaftskandidat und starke Raucher seinen Arzt von der Schweigepflicht entbunden und dieser entsprechende Befunde vorgelegt hatte. Der 72-jährige grüne Politiker sah sich zu diesem für Österreich gänzlich ungewöhnlichen Schritt gezwungen, weil seit Anfang Juli Gerüchte über eine schwere Erkrankung in den sozialen Netzwerken kursierten. Dagegen kommt ein renommierter Wiener Onkologe nach einer vor wenigen Tagen erfolgten Untersuchung zu einem anderen Schluss. „Der ist super beinand“, erklärte er allgemeinverständlich und fügte an: „Er hat wirklich eine herrliche Lunge.“

Neujahr im Seniorenheim

Einen Monat vor der Stichwahl um das höchste Amt der Republik wandte sich auch Van der Bellens Kontrahent, der Freiheitliche Norbert Hofer, an die Medien. Sollte er gewählt werden, würde er die Neujahrsansprache nicht in der Hofburg, sondern zunächst in einem Seniorenheim halten, sagte er anlässlich seines Kampagnen-Auftakts.

Die Informationen der beiden Kandidaten sind bedingt geeignet, die Wahlentscheidung zu beeinflussen. Doch das kann insofern nicht erstaunen, als in diesem nun seit Januar laufenden Wahlkampf alles gesagt, die inhaltlichen Positionen analysiert und die charakterliche Eignung geprüft wurde. Mit einem denkbar knappen Vorsprung von 30 000 Stimmen erkoren die Wähler in einem ersten Stichentscheid Ende Mai Van der Bellen denn auch zum Staatschef, nachdem Hofer im ersten Wahlgang noch klar vorne gelegen hatte. Das Verfassungsgericht hob die Wahl wegen zahlreicher Verletzungen der Wahlordnung jedoch auf. Am 2. Oktober findet deshalb der dritte Versuch zur Klärung der Nachfolge von Heinz Fischer statt.

Mit dem Ende der politischen Sommerpause hängen die Plakate der Kandidaten nun wieder im ganzen Land. Seriöse Prognosen über den Wahlausgang sind derzeit zwar nicht verfügbar, doch nach Einschätzung vieler Beobachter wird Van der Bellen Mühe haben, seinen Sieg zu wiederholen – obwohl er wieder auf Unterstützung aus fast allen politischen Lagern zählen kann. Hatte er unmittelbar nach der Aufhebung der Wahl noch vom Brexit-Schock und Hofers Lavieren um einen „Öxit“ profitiert, hat der ereignisreiche Sommer mit den Anschlägen in Nizza und Deutschland sowie der Krise in der Türkei Themen in den Vordergrund gerückt, bei denen sich die Grünen schwerer tun als die für scheinbar einfache Lösungen plädierende FPÖ. Zudem spielt auch das Ringen der Regierung um eine Notverordnung, mit der es möglich werden soll, Asylsuchende sofort an der Grenze abzuweisen, eher Hofer in die Hände.

Allerdings hatten Experten auch vor der ersten Stichwahl den Freiheitlichen zum Favoriten erkoren, und es ist schwer vorstellbar, dass Wähler in grosser Zahl ihre Meinung wechseln. Entscheidend ist vielmehr, ob es den beiden Kandidaten gelingt, ihre Anhänger nochmals zu mobilisieren. Die Wahlmüdigkeit ist hoch, und selbst eingefleischte Politik-Beobachter verspüren wenig Lust auf den nochmaligen Austausch der bekannten Argumente, der nun ansteht. Unklar ist, ob auch einige Hofer-Wähler die FPÖ für die teure Wiederholung verantwortlich machen, die diese mit ihrer Anfechtung verursachte, und dem Kandidaten die Stimme versagen. Denkbar ist zudem, dass sich ein Teil jener, die Hofer widerwillig ihre Stimme gaben, mit dem Gedanken an einen Präsidenten Van der Bellen bereits abgefunden haben. Demgegenüber war das Motiv, in erster Linie den anderen Kandidaten zu verhindern, bei den Wählern Van der Bellens deutlich wichtiger als bei jenen Hofers. Diese alle nochmals an die Urnen zu bringen, wird zweifellos schwierig.

Nicht mehr ohne Moderator

Am wahrscheinlichsten ist deshalb derzeit, dass es wieder sehr eng und der Wahlkampf entsprechend gehässig wird. Viel hängt davon ab, wie sich die Kandidaten ab nächster Woche in den zahlreichen Fernsehauftritten präsentieren. Eine Lehre wurde aus dem unendlichen Wahlkampf immerhin gezogen: Der Privatsender ATV verzichtet auf eine Wiederholung des TV-Duells ohne Moderator, bei dem sich im Mai beide Kandidaten beschimpft und blamiert hatten.