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Hysterische Mondkälber und ihr Tanz ums Präsidentenamt

Meinung / von Michael Fleischhacker / 21.10.2015

Politisch-intellektuell muss man sich Österreich wie den Mond vorstellen. Eingebunden in den Rest des europäischen Sonnensystems, energetisch an den großen Nachbarn Deutschland gebunden, aber am Ende doch öd, leer und geheimnislos.

Nicht, dass die politischen Mondkälber in Rot-Weiß-Rot nicht auch etwas zu bieten hätten. Immer dann, wenn es um die Frage geht, ob es moralisch gerechtfertigt sei, dass die FPÖ den Stimmenanteil, der ihr bei Wahlen zufällt, auch in politische Ämter und Einflussbereiche umsetzen dürfen soll, beginnt ein argumentativer Tanz, den man gesehen haben muss.

Aus guten Gründen. Es gibt nämlich kein Argument dagegen, dass eine reguläre politische Partei, die bei Wahlen Stimmenanteile von bis zu 30 Prozent erringt, in den politischen Machtapparaten proportional zu ihrem Stimmgewicht vertreten sein soll. (Zur Klarstellung: Natürlich muss niemand mit der FPÖ koalieren. Aber man kann nicht behaupten, es dürfe niemand.)

Wer kein Argument hat und daran verzweifelt, entscheidet sich in der Regel für eine hysterische Inszenierung. Und spätestens mit der sogenannten „Wende“ des Jahres 2000 wurde klar, dass es diesem Land zwar an einigem mangelt, gewiss aber nicht an politischen Hysterikern.

Wie man weiß, hat Freud wie in vielen anderen Dingen mit seiner „Hysterie“-Theorie ziemlich weit daneben gegriffen. Weder handelt es sich dabei um eine klar eingrenzbare neurotische Erkrankung, noch wäre es gar eine, die nur oder vor allem bei Frauen auftritt.

Jemanden bei einer hysterischen Inszenierung zu beobachten, heißt also gerade nicht, ihm psychische Krankheit zu unterstellen. Im Gegenteil: Wer sich intensiv gegen die zunehmende Macht einer politischen Bewegung, deren Inhalte und Ziele er ablehnt, zur Wehr setzt, hat zwar keine Argumente, aber ziemlich sicher gute Gründe. 

Hysterische Inszenierungen sind also ein ziemlich nahe am Normalverhalten angesiedelter Modus der Konfliktverarbeitung. Menschen „inszenieren“ sich auf eine Weise, die es ihnen erlaubt, eine Situation zu ertragen, mit der sie aus unterschiedlichsten Gründen nicht zurechtkommen. In unserem politischen Fall sind es vermutlich zwei Dinge, die den besonders aktiven und empörten FPÖ-Gegner zu schaffen machen. 

Erstens: Das Erstarken der FPÖ hat weniger mit dem latenten Nationalsozialismus ihrer Wähler zu tun als mit der allgemeinen Frustration über die Erstarrung im politischen Betrieb. Zweitens: Die politische Institutionenarchitektur des heutigen Österreich ist die Fortsetzung des Ständestaates mit den Mitteln der Sozialpartnerschaft.

Der Konflikt, in dem sehr viele deklarierte FPÖ-Gegner stecken, entsteht also dadurch, dass man die Positionen der FPÖ – und zwar seit 30 Jahren – überall dort, wo es um den österreichischen Filz aus Großer Koalition und Sozialpartnerschaft geht, eigentlich teilt, sich das aber aufgrund der übergroßen Ablehnung der FPÖ-Positionen im Thema Zuwanderung und Integration nicht eingestehen will.

Viele wissen wohl, dass sie in ihrem Kampf gegen eine Machtbeteiligung der FPÖ ein System schützen, von dem sie ausgenutzt und nicht ernst genommen werden. Das macht einen Teil der Unerträglichkeit der Situation aus, die durch die hypermoralisch-hysterische Inszenierung von sich selbst als heroischem Gegner einer akuten Demokratie-Bedrohung aufgelöst werden soll.

Es hat 2000 funktioniert, und es funktioniert noch immer. Damals wie heute ist die Person des Bundespräsidenten ein wesentlicher Teil der hysterischen Inszenierung zur Abwendung der FPÖ-Machtergreifung.

Auf dieses Amt – und zwar ironischerweise auf den monarchistischen Restbestand der Amtsbeschreibung in der Kelsen-Verfassung – wird die Retter-Rolle projiziert: Wir haben den Wahlerfolg nicht verhindern können, wir können nicht verhindern, dass die FPÖ mit einer anderen Partei eine reguläre parlamentarische Mehrheit erzielt – Ersatzkaiser, hilf! Gelobe diese Regierung nicht an! Hüte das Unheil ab! Setz dich über die Ergebnisse der repräsentativen Demokratie hinweg, es ist für einen guten Zweck!

So kommt es, dass die beiden ersten Anwärter für die im kommenden Jahr anstehende Bundespräsidenten-Wahl, Irmgard Griss und Alexander Van der Bellen, vor allem entlang einer Fragestellung bewertet werden: Ob sie bereit wären, eine Regierung mit FPÖ-Beteiligung oder gar einen Bundeskanzler Strache anzugeloben. Irmgard Griss wurde diese Frage vor kurzem im Ö1-Morgenjournal gestellt.

Man hatte als Zuhörer eigentlich nicht den Eindruck, dass es sich dabei um eine Frage im Sinne des Wissenwollens handelte, sondern eher um eine ziemlich unverhohlene Drohung: Wenn sie das bejahen und vielleicht sogar bereit sind, sich als unabhängige Kandidatin später von der FPÖ unterstützen zu lassen, haben sie ihre demokratische Legitimation verspielt.

Auf den Ersatzkaiser hoffen, um die Demokratie zu retten: Das ist Österreich.