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In den Schuhen des Fischers

von Moritz Moser / 22.05.2016

Zurückhaltend und mahnend, freundlich und liebenswürdig. Die Menschen vertrauen Heinz Fischer. Doch was für ein Bundespräsident war er?

Kaum jemand verkörpert heute noch die Zweite Republik so wie er. Kaum jemand hat so viel Erfahrung im politischen System gesammelt, kennt dessen Akteure, die Verfassung und die Zivilgesellschaft so gut. Heinz Fischers Macht wirkt vor allem hinter den Kulissen. Dem Nachfolger wird es schwerfallen, in seine Fußstapfen zu treten – wenn er das überhaupt will.

Der geborene Bundespräsident?

Heinz Fischers Amtszeit begann am 8. Juli 2004 mit einer Bewährungsprobe. Vorgänger Thomas Klestil war kurz zuvor im Amt verstorben. Fischers Freudentag wurde durch die Staatstrauer getrübt. Er übernahm den Posten des Staatsoberhauptes ohne Jubel und in Stille. Das entsprach seinem Charakter vielleicht auch mehr, als es eine pompösere Inszenierung getan hätte.

Fischer ist diskret und abwägend. Humoristen und Kritiker verspotten ihn als entscheidungsschwach. Fischer auf seine öffentliche Zurückhaltung zu reduzieren, wird seiner Persönlichkeit jedoch nicht gerecht. Er gilt schon vor Antritt der Bundespräsidentschaft als graue Eminenz in der Sozialdemokratie. In der zweiten und dritten Reihe hat Fischer alle Rücktrittswellen überlebt und ist zum Präsidenten des Nationalrats aufgestiegen. Im zweithöchsten Staatsamt zeichnet er sich durch Akkuratesse aus. Er gilt als Experte auf dem Gebiet der Geschäftsordnung und führt einen Katalog mit Ausdrücken, die zum Ordnungsruf führen.

Der Bundespräsident übt sein Amt objektiv und unparteiisch aus. Das heißt aber nicht, dass er auf Grundsätze und Prinzipien verzichtet.

Heinz Fischer

Fischer wird als angenehmer Chef geschätzt, kann aber auch anders. Einmal zeigt er sich öffentlich erzürnt, als Abgeordnete der Grünen Käfigtiere in sein Büro tragen. Sie wollen damit gegen Nerzmäntel demonstrieren. Die Pelztiere machen auf Fischers Teppich, der zeigt sich vor den anwesenden Kameras ungehalten, so sei das nicht ausgemacht gewesen. Es ist eine banale Begebenheit und dennoch eine der wenigen, in der der spätere Bundespräsident öffentlich die Contenance verliert.

Seine Beherrschung und sein Fachwissen machen ihn zum idealen Präsidentschaftskandidaten. Als die SPÖ bei der Nationalratswahl den ersten Platz verliert, muss aber auch Heinz Fischer seinen Posten an der Spitze des Parlaments räumen.

Er bleibt als zweiter Präsident, eine ungewöhnliche Entscheidung. Freunde, so wird er später schreiben, hätten ihn da schon auf eine zukünftige Karrieremöglichkeit hingewiesen. Wer Bundespräsident werden will, sollte davor nicht völlig von der politischen Bildfläche verschwinden. Fischer beteuert, der Verbleib im Nationalratspräsidium habe mit der späteren Kandidatur nichts zu tun. Das glauben ihm aber schon damals nur wenige.

Als sich die zweite Amtszeit von Thomas Klestil dem Ende zuneigt, gibt es in der SPÖ jedenfalls keine Alternative zu Fischer. Dass auch er selbst in die Hofburg will, steht außer Zweifel. Die Gegenkandidatin Benita Ferrero-Waldner wirbt mit ihrer internationalen Erfahrung. Doch von der ÖVP Niederösterreich wird sie nur widerwillig unterstützt. Am Ende gewinnt Fischer mit 52,4 Prozent der Stimmen.

Die Regierung aus ÖVP und FPÖ bietet ihm nach Amstantritt traditionell den Rücktritt an, den Fischer ebenso traditionell ablehnt. Er ist kein Präsident, der die Grenzen des Üblichen überschreiten will.

Der Wirtschaftsmotor

Heinz Fischer arbeitet als Bundespräsident wie bisher: hinter den Kulissen. Als Verfassungsrechtler und Politikwissenschaftler, der sein gesamtes Berufsleben im politischen System verbracht hat, bringt er gute Voraussetzungen für das Amt mit.

Selbst die Außenpolitik, die man im Wahlkampf als seine Schwachstelle ausmachen wollte, wird zu einer seiner Stärken. Er nimmt umfangreiche Wirtschaftsdelegationen auf Auslandsreisen mit. Frühere Kontakte verschaffen ihm und damit seinem Land eine Vorzugsbehandlung. Nachdem der Bann über die Regimes in Kuba und im Iran fällt, gehören die Österreicher zu den Ersten, die die Gelegenheit nutzen.

Die Zusammenarbeit mit totalitären Regimes wird Fischer, einem  Gründungsmitglied der österreichischen Sektion von Amnesty International, immer wieder vorgeworfen. Der Präsident ist ein überzeugter Demokrat, der auf Vorbildwirkung setzt. Als er Mitglied der österreichisch-nordkoreanischen Gesellschaft wird, steht diese Überzeugung im Vordergrund.

Das Regime in Pjöngjang repräsentiert damals, in den 70er Jahren, noch das „bessere Korea“. Im Süden herrscht eine Militärdiktatur, im Norden eines der wirtschaftlich erfolgreicheren Systeme des Kommunismus. Für die westliche Sozialdemokratie ist es logisch, dort den Hebel anzusetzen. Man will mit Kontakten die Annäherung an den Westen fördern. Was sich bei Nordkorea als Fehlschlag herausstellt, wird in anderen Fällen zum Erfolg. Fischers Kontakte zur chinesischen KP sind für Österreich später von Vorteil.

Heinz Fischer wird so nicht nur der Lieblingspräsident der Wirtschaftskammer, er zeigt auch diplomatisches Gespür. Als das bolivianische Staatsoberhaupt Evo Morales in Wien strandet – einige NATO-Staaten verweigern ihm den Überflug, weil die USA Edward Snowden an Bord seiner Maschine vermuten – macht sich Fischer zum Flughafen auf. Morales hält ihn bis heute für seinen Lebensretter, in La Paz steht nun eine Seilbahn der Firma Doppelmayr.

Hinter den Kulissen

Frei nach Schopenhauer könnte man vielleicht die Frage stellen: Selbst wenn der Bundespräsident tun könnte, was er will – kann er auch wollen, was er will?

Heinz Fischer, Bundesversammlung 2004

Sein innenpolitisches Wirken bleibt für die Öffentlichkeit hingegen wenig bekannt. Während ihm Präsidentschaftskandidat Khol vorwirft, zu spät auf die Flüchtlingskrise reagiert zu haben, hat Fischer im Stillen und unbemerkt von den Medien die Regierungsvertreter mehrfach ins Gebet genommen. Die Politik hat wenig Interesse daran, bekannt zu geben, wo der Bundespräsident seinen Fuß in die Tür stellt. Wenn Fischer „Nein“ sagt, hören das meist nur wenige.

Fischer legt Wert auf eine dezente Amtsführung. Nie droht er mit der Entlassung der Regierung oder der Auflösung des Parlaments. Schon von Beginn an zeigt er Respekt oder geradezu Scheu vor der Machtfülle des Amtes. Ob der Bundespräsident auch wollen könne, was er wolle, fragt er in Anlehnung an Schopenhauer bei seiner ersten Angelobung 2004. Zuletzt warnt er bei der Amtseinführung von Bundeskanzler Kern vor einer Überinterpretation der präsidentiellen Kompetenzen. Der Bundespräsident sei nicht der Vorgesetzte des Kanzlers, gibt er den Präsidentschaftskandidaten mit auf den Weg.

Von seinen Prüfrechten macht Heinz Fischer jedoch Gebrauch, oft abseits der breiten Öffentlichkeit. Der Bundespräsident ernennt die Beamten und Offiziere. Seine Bedenken und Einsprüche werden aber so gut wie nie bekannt, auch aus Rücksicht vor den Zurückgewiesenen. Leitende Beamte freuen sich hinter vorgehaltener Hand, wenn Heinz Fischer ihre Bestellung schnell durchwinkt. Normalerweise prüft er länger und lehnt Bewerber in seltenen Fällen auch ab. Die Ernennung eines Freundes zum leitenden Beamten sei nicht durchgegangen, berichtet ein ehemaliger ÖVP-Politiker.

Fischer prüft aber nicht nur die Bestellung von Staatsbediensteten eingehend, er lehnt zumindest einmal auch eine Begnadigung ab. Als erster Bundespräsident verweigert er seine Unterschrift unter ein Gesetz. Es hätte eine rückwirkende Strafbestimmung enthalten. Fischer ist nicht glücklich damit, ein Präjudiz schaffen zu müssen, aber er tut es.

Dass der zögerliche Bundespräsident ein Gesetz aufhält, überrascht viele. Nie hätte er gedacht, dass Fischer der Erste sein werde, der eine Beurkundung verweigere, wird Verfassungsjurist Heinz Mayer später sagen. Die Parlamentsdirektion engagiert nach dem Fauxpas den Verfassungsrechtler Theo Öhlinger als legistischen Vorkoster.

Der Politiker

Heinz Fischer ist ein in der Wolle gefärbter Sozialdemokrat. Von Jugend an engagiert er sich in der Partei. In der Auseinandersetzung um den rechtsextremen und antisemitischen Universitätsprofessor Taras Borodajkewycz im Jahr 1962 veröffentlicht er dessen Aussagen in der Arbeiter-Zeitung. Fischer wird dafür in erster Instanz verurteilt, weil er sich weigert, seine Quelle, den späteren Minister Ferdinand Lacina, zu nennen.

Als Erstes fallen mir da Länder wie Nordkorea oder Kuba ein, die sicherlich ihre Freude hätten, wenn ihr Genosse Fischer gewählt würde.

Mit seiner Wahl zum Bundespräsidenten stellt Fischer seine Parteimitgliedschaft in der SPÖ ruhend. Seine Amtsführung ist allseits geachtet und erhält Lob von Vertretern anderer Parteien. Vor der anstehenden Wiederwahl 2010 ist das allerdings bald vergessen.

Die ÖVP stellte keinen Gegenkandidaten auf, unterstützte aber auch nicht den Amtsinhaber. Die Volkspartei schenkt dem Staatsoberhaupt gerade einmal so viel Beachtung, dass sie zur Stimmenthaltung aufruft. Als Gegner bleiben eine Kandidatin vom rechten Rand der FPÖ, ein Vertreter des erzkonservativen Katholizismus und eine niedrige Wahlbeteiligung.

Die Demokratie ist nicht frei von Fehlern, aber fähig, Fehler gewaltfrei zu korrigieren. Die Demokratie gibt auch Menschen eine Chance, die in anderen politischen Systemen viel weniger oder überhaupt keine Chancen hätten.

Heinz Fischer, Überzeugungen

Die Freiheitlichen ergehen sich im Wahlkampf in abwertenden Angriffen auf den Bundespräsidenten. FPÖ-Generalsekretär Kickl lässt verlauten, Fischer habe „die Hosen voll“ und „keinerlei Berührungsängste zu totalitären stalinistischen Systemen“. Er sei eine „ungustiöse Mischung aus Selbstherrlichkeit und Langeweile“, außerdem wären ihm „geltende Gesetze offenbar völlig gleichgültig“.

Fischer wird mit 79,33 Prozent wiedergewählt. Das Verhältnis zur FPÖ bleibt angespannt. Gegen Aussagen ihrer Vertreter erhebt sich immer wieder der präsidiale Zeigefinger. Als Strache, dem der Bundespräsident die Verleihung eines Verdienstzeichens verweigert, den damaligen Bundeskanzler Werner Faymann als Staatsfeind tituliert, empfiehlt ihm Fischer „unverzüglich und rechtzeitig die Stopptaste“ zu drücken.

Der Mensch Fischer

Politik kann nicht alles, aber gute Politik, geleitet von menschlicher Vernunft, vermag wesentlich mehr als planloses und populistisches Agieren oder als Politik, die nur als verlängerter Arm ökonomischer Interessen agiert.

Heinz Fischer, Rote Markierungen für das 21. Jahrhundert

Abseits des alltagspolitischen Geschehens nimmt Heinz Fischer seine Aufgabe als Bindeglied zwischen Politik und Bevölkerung wahr. Das bedeutet vor allem eines: Händeschütteln. An seinen öffentlichen Auftritten wird ersichtlich, wie Fischer mit dem Amt wächst. Aus stiller Pflichterfüllung wird mit der Zeit auch Freude an der Begegnung. Wer die Bilder seines ersten Jahres als Bundespräsident mit jenen des letzten vergleicht, stellt eine Lockerheit und einen Hang zum Schmäh fest, der zuvor viel seltener zu sehen war.

Was Fischer als Mensch auszeichnet, ist seine unaufdringliche Intellektualität. Es gibt vermutlich wenige Sozialdemokraten in Österreich, die mehr gelesen, mehr gelernt und mehr verstanden haben als er. Gleichzeitig gibt er sich bescheiden, ist kein Besserwisser. Fischer ist trotzdem nicht nur gut Freund mit der österreichischen Intelligenzija, er repräsentiert auch wie kein anderer ihre Geschichte. Der Vater ist Staatssekretär unter Julius Raab, seine Frau wird während des Krieges im schwedischen Exil geboren. Als Assistent von Justizminister Christian Broda lernt Fischer dessen Taufpaten, den Architekten der Bundesverfassung, Hans Kelsen, kennen. Auf Empfehlung Kreiskys studierte er bei Henry Kissinger in Harvard. Ein guter Freund ist Standard-Gründer Oscar Bronner.

Heinz Fischer umgibt sich gern mit Künstlern. Sowohl als Nationalratspräsident als auch als Staatsoberhaupt sorgt er dafür, dass moderne Kunstwerke in die klassischen Bauten am Ring und am Ballhausplatz Einzug halten. Der Bundespräsident schätzt zeitgenössisches Theater und ist ein Jazzfan. Aus der politischen Kommunikation hat Fischer diese Interessen meist ausgespart. Er ist ein Privatintellektueller.

Mit seiner Frau Margit verbindet ihn eine aufrichtige Freundschaft. Sie macht sich mit ihrer Bescheidenheit beliebt, trägt zum Opernball mehrmals dasselbe Kleid und schneidet ihrem Mann nach wie vor die Haare. Der Rest der Familie bleibt im Hintergrund, nur im Video zur Ankündigung seiner erneuten Kandidatur für die Bundespräsidentschaft taucht neben den von ihm geliebten Manner-Schnitten auch ein Bild des ersten Enkelkindes auf.

Es ist nicht unwahrscheinlich, dass Heinz Fischer einmal als der letzte Bundespräsident alten Stils gelten wird. Er hat die Kompetenzen des Amtes bis auf wenige Ausnahmen nicht weiterinterpretiert. Er hat seine Aufgabe als Mahner und Vermittler wahrgenommen. Er hat die Grundlagen und die Eingeweide der Republik wie kein Zweiter gekannt. Politische Zurückhaltung und menschliche Größe prägten seine Präsidentschaft. Seine Schuhe könnten dem Nachfolger gleichermaßen zu groß und zu eng sein.


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