APA/Hochmuth

Nichtwählen ist keine Option

Meinung / von Georg Renner / 22.04.2016

Der Wahlkampf ist vorbei, zumindest bis zum ersten Wahlgang am Sonntag. Zu Ende gegangen ist er mit der „Elefantenrunde“ aller sechs Kandidaten im ORF am Donnerstagabend. Ein paar Anmerkungen dazu:

Muss man die Elefantenrunde gesehen haben – oder zumindest in der TVthek nachschauen? Nun, eher nicht – mit Ausnahme eines streckenweise seriösen und gut vorbereiteten Richard Lugner gab es keine Überraschungen. Irmgard Griss gab noch einmal die unparteiische Alternative, Norbert Hofer den verbindlichen Hardliner, Rudolf Hundstorfer den umgänglichen Sozialpartner, Andreas Khol den staatstragenden Verfassungskenner und Alexander Van der Bellen den bedächtigen Professor.

Echte Diskussionen zwischen den Kandidaten gab es mit Ausnahme einiger Wortscharmützel der bürgerlichen Kandidaten untereinander praktisch nicht, das Format entspricht eher einem Nebeneinander-Befragen als einer Debatte. Wer noch zwischen Kandidaten schwankt, war beim Duellformat des ORF besser aufgehoben, wer einzelne Bewerber besser kennenlernen möchte bei den Einzelinterviews von ATV-„Klartext“.

Wie sehen die Umfragen vor Wahlschluss aus? Die überwiegende Mehrheit der seriösen Umfragen – die Kollegen von Neuwal haben sie wie immer aggregiert – sieht die besten Chancen auf den Einzug in die Stichwahl für Van der Bellen, Hofer und Griss mit jeweils knapp über 20 Prozent; deutlich abgesetzt liegen die Koalitionskandidaten Khol und Hundstorfer zwischen zehn und 15 Prozent; und Lugner im niedrigen einstelligen Bereich. In der Elefantenrunde erklärte Letzterer das so:

Die Meinungsforscher sind sich unsicher: Die drei da (deutet auf Griss, Hofer, Van der Bellen) werden bevorzugt und wir drei Außenseiter (zeigt auf sich, Hundstorfer und Khol) sind angeblich weniger.

Richard Lugner

Also kann man die Koalitionskandidaten schon fix abschreiben? Nun: Das ist riskant. Denn die Meinungsforschung für diese Wahl, die es in dieser Form noch nie gegeben hat, stellt die Institute vor ziemliche Herausforderungen: Anhand welcher Erfahrungswerte rechnet man eine unabhängige Kandidatin wie Griss hoch? Soll man für Van der Bellen, der im Wahlkampf deutlich Abstand zu den Grünen betont hat, wie seine Partei hochrechnen? Und führt die generelle Unbeliebtheit der Regierung vielleicht dazu, dass sich weniger Stammwähler im Voraus zu SPÖ und ÖVP bekennen, dann aber doch ihr Kreuz bei Hundstorfer oder Khol machen?

Wirklich verlässliche Umfragen kann es unter diesen Umständen – schwierige Hochrechnungen von ja maximal knapp über 1.000 Befragten auf 6,3 Millionen Wahlberechtigte – nicht geben. Bei der Ermittlung mancher Werte ist aufgrund dieser neuen Situation viel „Pi mal Daumen“ dabei. Durchaus möglich, dass, worauf die Umfragen momentan hindeuten, die Stichwahl Van der Bellen gegen Hofer oder Griss lautet – aber allzu sehr sollte man auch die Mobilisierungskraft der Koalitionsparteien nicht unterschätzen. Gut möglich, dass da noch die eine oder andere Überraschung auf uns wartet.

Ok, wann wissen wir Genaueres? Im Idealfall ist das Ergebnis so eindeutig, dass mit der ersten Hochrechnung am Sonntag um 17 Uhr und dem vorläufigen Endergebnis um 19.30 klar ist, welche beiden Kandidaten einander am 22. Mai in der Stichwahl gegenüberstehen und für welche vier es „leider nein“ heißt. Wird es aber so knapp, wie die Umfragen zumindest hinsichtlich der drei Favoriten nahelegen, ist nicht unwahrscheinlich, dass es länger dauert.

Die Stimmen der Briefwähler – bei der Nationalratswahl 2013 waren das immerhin zwölf Prozent der Stimmen, bis Freitagmittag kann man noch eine Wahlkarte beantragen – werden nämlich erst am Montagnachmittag ausgezählt; liegen zwei (oder mehr) Kandidaten auf wenige tausend Stimmen beieinander, könnten die Briefstimmen durchaus noch einen Unterschied machen. Auch hier gilt: Während üblicherweise vor allem Grüne und ÖVP-Kandidaten von Briefwählern profitieren, weiß noch niemand, wie Griss in dieser Gruppe abschneiden wird.

Worst-case-Szenario ist somit: Am Sonntagabend bleibt alles offen und erst am Montagabend, nach Auszählung aller Briefstimmen, steht fest, wer in die Stichwahl einzieht. Soll heißen: Als Medienkonsument sollten Sie sich am Sonntag vor allem auf Analysen einstellen, wer verloren hat.

Es wird also spannend? Und wie. Wenn dieser Wahlkampf eines bewiesen hat, dann dass es dank der bunten Kandidatenriege eine der besten Wahlen seit langem ist. Vom Anti-Establishment-TV-Clown über den eingefleischten Sozialpartner bis zur völlig frei finanzierten, unabhängigen Kandidatin: Es kann wohl kaum jemand argumentieren, dass er sich innerhalb des angebotenen Spektrums überhaupt nicht repräsentiert fühlen würde.

Man kann, ohne sich zu weit aus dem Fenster zu lehnen, davon ausgehen, dass die Wahlbeteiligung ziemlich hoch liegen wird – bei der letzten vergleichbaren Wahl 2004 lag sie bei 71,6 Prozent; und damals standen mit Heinz Fischer und Benita Ferrero-Waldner nur Kandidaten aus SPÖ und ÖVP zur Wahl. Das ist diesmal anders: Auch wer, sagen wir, ein Zeichen in der Migrationskrise setzen, auf konstruktive oder destruktive Weise gegen den Parteienfilz im Land protestieren oder Erfahrung in Nationalrat oder Regierung an der Staatsspitze sehen will, hat diesmal geeignete Auswahl.

Kurz gesagt: Das Feld ist bunt wie nie und es könnte am Sonntag sehr, sehr knapp werden. Nichtwählen war noch nie so sehr keine Option.


Eine Anmerkung in eigener Sache: Ich habe die Kandidatur von Irmgard Griss zur Bundespräsidentschaftswahl unterstützt. Ich glaube nicht, dass das meine Analyse beeinflusst, Sie sollten es aber wissen, wenn ich über Wahl und Kandidaten schreibe.

→ Andreas Kohl zu Gast im NZZ.at-Clubabend