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Strache, Hofer, Stenzel: Das war keine Pressekonferenz

Meinung / von Georg Renner / 28.01.2016

Es war ein Montag im Mai 2013, da trat Barbara Rosenkranz in der Parteizentrale der niederösterreichischen Freiheitlichen vor eine kleine Gruppe Journalisten und eine größere Gruppe Basisfunktionäre, um eine denkwürdige Pressekonferenz abzuhalten. Zwei Monate nach einer De-facto-Niederlage in der Landtagswahl – die FPÖ war neben dem noch schrilleren Protestkurs des Teams Stronach untergegangen – war sie als Landesparteichefin angeschlagen; dass Heinz-Christian Strache, die Populistenrunde an der Bundesparteispitze sowie ihr eigener Klubobmann ihre Ablöse betrieben, galt als offenes Geheimnis.

Alles nicht wahr, erklärte Rosenkranz unisono mit einigen Getreuen an jenem Montag, sie sitze fest im Sattel, die Partei stehe geeint, nur einige destruktive Kräfte würden versuchen, mit aller Gewalt eine Zerreißprobe vom Zaun zu brechen. Ich erinnere mich, dass nach der Pressekonferenz ein Kollege zu mir sagte: „Ich weiß nicht, für wen sie das jetzt gesagt hat – aber für uns Journalisten sicher nicht“.

Vier Tage später war Rosenkranz an der Parteispitze Geschichte. Als Gnadenbrot bekam sie ein Nationalratsmandat, das sie bis heute hält. Am Freitag derselben Woche trat sie sichtlich gekränkt an der Seite Straches vor die Medien und versuchte, ihre brutale Demontage mit einem Rest an Würde als „Entscheidung im Sinne der freiheitlichen Gesinnungsgemeinschaft“ zu verkaufen.

Strache, nicht Hofer im Mittelpunkt

Das Wesen einer Pressekonferenz ist grundsätzlich, dass sie sich an Medien richtet, auf dass diese eine Botschaft an die breitere Öffentlichkeit weitergeben. Und dann gibt es als PK getarnte Termine, die ein anderes Zielpublikum erreichen sollen: Nämlich die eigene Partei, um sie zu beruhigen, aufzustacheln oder anders zu motivieren. Rosenkranz’ PK damals im Mai war eine solche Sache – und die Präsentation von Norbert Hofer als Kandidat für die Bundespräsidentenwahl heute, Donnerstag, genauso.

Wenn Sie einen Kandidaten in Stellung bringen wollen: Würden Sie dann zuerst eine halbe Stunde lang den Parteichef, dann die Leider-Nein-Kandidatin sprechen lassen, bevor er auch nur ein einziges Wort sagen darf? Eben. Das war keine Präsentation, das war eine Rechtfertigung: Mehr als zwanzig Minuten lang erklärte Heinz-Christian Strache vor zeitweise mehr als 5.000 Facebook-Livestream-Zusehern, dass es doch absolut und überhaupt nicht Schuld der Kandidaten, der Partei und schon gar nicht von ihm selbst sei, dass tagelang kolportiert worden sei, Ursula Stenzel sei als Kandidatin der FPÖ fix – einzig und allein Spekulation schlecht informierter Medien. Dass Hofer präsentiert wurde, war danach eher Randbemerkung.

Jetzt hat Strache schon recht: Die Medien haben sich nicht besonders mit Ruhm bekleckert in der Sache – wer am Dienstag in die Zeitung schaute, musste trotz fehlender Belege davon ausgehen, dass Stenzel für die Hofburg ins Rennen ziehen würde:

Zu dem Zeitpunkt, als die Kollegen von Trend und Presse diese Lage berichteten, dürfte das auch der Meinung der blauen Parteispitze entsprochen haben. Was danach passierte, darüber gehen die Meinungen auseinander: Der Kurier schreibt, Proteste von Facebook-Fans Straches hätten die Partei dazu bewegt, ihre Entscheidung noch einmal zu überdenken; die Presse berichtet, die ÖVP-Überläuferin sei vielen in der Partei zu abgehoben gewesen; dem ORF-Innenpolitikchef zufolge sollen auch Stenzels „jüdische Wurzeln“ eine Rolle gespielt haben  – und Österreich mutmaßt, Teile der FP-Spitze hätten die Information über Stenzels Kandidatur sogar gezielt nach außen gespielt, um sie zu sabotieren:

Ich bin nicht der Herr Pröll. Wenn ich sage, ich strebe das nicht an, dann ist es auch so.

Jedenfalls waren die Nacht auf Mittwoch und der folgende Tag geschäftig in der Parteizentrale: Ganz plötzlich musste Stenzel erfahren, dass sie doch nicht ins Rennen um die Hofburg ziehen werde, und Norbert Hofer, der parallel ausrücken musste, die Plenarsitzung am Mittwoch zu leiten, überredet werden, sich doch zur Verfügung zu stellen – entgegen seiner früheren Erklärung, nicht antreten zu wollen. Geradezu absurd wirkt aus jetziger Sicht Hofers Absage von Ende Dezember: „Ich bin nicht der Herr Pröll. Wenn ich sage, ich strebe das nicht an, dann ist es auch so.“

Keine Pressekonferenz, ein Kniefall

Und genau vor diesem Hintergrund muss man die skurrile Präsentation heute Vormittag sehen: Das war keine Pressekonferenz, sondern ein Kniefall – eine Ausrede, die der erzürnten Parteibasis und ihrem blauem Stammpersonal präsentiert werden musste, um den Schaden zu minimieren, der durch eine Nominierung Stenzels entstanden wäre.

Eine Kandidatur der ehemaligen Bezirksvorsteherin wäre als ein Signal Richtung Mitte zu deuten gewesen – im Gegensatz zu dem umgänglichen, aber ideologisch gefestigten Hofer. Und wenn jemand – und sei es der Parteichef – versucht, den eingeschworenen rechten Kern der FPÖ Richtung Mitte zu rücken, steht schnell einmal das Wort „Knittelfeld“ im Raum.

Dass sich Strache das nicht leisten will, sagt viel über eine Partei, die in der eigenen neuen Größe noch nicht angekommen ist.